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2.176 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/47) (0/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (374)
- Fraktionen/Gruppen (101)
- Gremien (90)
- Mitglieder des Bundestages (341)
- Organe (42)
21. Wahlperiode Bundesregierung (705)
- Auswärtiges Amt (AA) (18)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (61)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (28)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (25)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (4)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (20)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (37)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (69)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (20)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (37)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (677)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (43)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (25)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (7)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (22)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (92)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (4)
20. Wahlperiode Bundestag (737)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (282)
- Gremien (20. WP) (187)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (679)
- Organe (20. WP) (96)
20. Wahlperiode Bundesregierung (1.252)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (42)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (128)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (67)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (89)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (54)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (66)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (111)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (119)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (73)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (89)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (109)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.216)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (106)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (56)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (165)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (39)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/147) (0/147)

Arbeit und Beschäftigung (125)
- Arbeitsmarkt (37)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (85)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (29)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (26)
- Außenpolitik (3)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (1)
- Internationale Beziehungen (4)
- Menschenrechte (19)
Außenwirtschaft (5)
Bildung und Erziehung (129)
- Berufliche Bildung (85)
- Hochschulbildung (49)
- Schulische Bildung (24)
- Vorschulische Bildung (5)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (18)
Bundestag (15)
- Parlamentarisches Verfahren (14)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (1)
Deutsche Einheit (1)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (1)
Energie (21)
- Allgemeine Energiepolitik (12)
- Energienetze (8)
- Erneuerbare Energien (13)
- Fossile Energien (1)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (10)
Entwicklungspolitik (12)
Europapolitik und Europäische Union (115)
- EU-Binnenmarkt (31)
- EU-Gesetzgebung (94)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (9)
- Institutionelle Fragen der EU (2)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (2)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (11)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (167)
- Diversitätspolitik (12)
- Familienpolitik (34)
- Geschlechterpolitik (30)
- Kinder- und Jugendpolitik (56)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (51)
- Religion/Weltanschauung (5)
- Seniorenpolitik (28)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (27)
Gesundheit (1.816)
- Arzneimittel (418)
- Gesundheitsförderung (492)
- Gesundheitsversorgung (1.410)
- Pflege (239)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (445)
Innere Sicherheit (70)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (46)
- Cybersicherheit (16)
- Extremismusbekämpfung (5)
- Kriminalitätsbekämpfung (6)
- Opferschutz (5)
- Terrorismusbekämpfung (1)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (7)
Kultur (2)
Landwirtschaft und Ernährung (49)
- Fischerei/Aquakultur (1)
- Land- und Forstwirtschaft (13)
- Lebensmittelsicherheit (12)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (40)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (11)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (183)
- Datenschutz und Informationssicherheit (60)
- Digitalisierung (164)
- Internetpolitik (8)
- Kommunikations- und Informationstechnik (25)
- Massenmedien (2)
- Urheberrecht (3)
- Werbung (18)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (6)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (26)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (10)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (15)
- Integration (15)
- Migration (15)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (11)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (56)
Politisches Leben, Parteien (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (12)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (9)
- Ländlicher Raum (2)
- Stadtentwicklung (3)
- Wohnen (2)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (3)
Recht (76)
- Öffentliches Recht (33)
- Rechtspolitik (18)
- Strafrecht (9)
- Zivilrecht (12)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (18)
Soziale Sicherung (325)
- Arbeitslosenversicherung (5)
- Grundsicherung (6)
- Krankenversicherung (240)
- Pflegeversicherung (102)
- Rente/Alterssicherung (10)
- Unfallversicherung (2)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (29)
Sport, Freizeit und Tourismus (15)
- Breitensport (4)
- Profisport (3)
- Tourismus (8)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (3)
Staat und Verwaltung (14)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (11)
- Staatsorganisation (2)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (2)
Umwelt (117)
- Artenschutz/Biodiversität (12)
- Immissionsschutz (3)
- Klimaschutz (54)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (59)
- Tierschutz (9)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (41)
Verkehr (26)
- Güterverkehr (7)
- Luft- und Raumfahrt (15)
- Personenverkehr (7)
- Schienenverkehr (7)
- Schifffahrt (3)
- Straßenverkehr (6)
- Verkehrsinfrastruktur (5)
- Verkehrspolitik (13)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (5)
Verteidigung (9)
- Bundeswehrangelegenheiten (2)
- Rüstungsangelegenheiten (3)
- Verteidigungspolitik (2)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (4)
Wirtschaft (300)
- Automobilwirtschaft (1)
- Bank- und Finanzwesen (5)
- E-Commerce (10)
- Handel und Dienstleistungen (26)
- Handwerk (22)
- Industriepolitik (111)
- Kleine und mittlere Unternehmen (72)
- Verbraucherschutz (67)
- Versicherungswesen (10)
- Wettbewerbsrecht (32)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (64)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (310)
Sonstige Interessenbereiche (71)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (17)
Juristische Personen (1.906)
Personengesellschaften (39)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (57)
Sonstige (120)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/13) (0/13)

Aktiengesellschaft (AG) (33)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (1)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (1.560)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (5)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (22)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (240)
Kommanditgesellschaft (KG) (7)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (10)
Nicht rechtsfähiger Verein (118)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (13)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (45)
Sonstige Personengesellschaft (10)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/14) (0/14)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (26)
Unternehmen (246)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (417)
Arbeitgeberverband (5)
Berufsverband (259)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (10)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (42)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (4)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (717)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (115)
Privatrechtliche Organisation (161)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (88)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (45)
Privatperson (4)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (34)
Nein (17)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (8)
Nein (43)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (254)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (755)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (392)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1.014)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1.422)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (754)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2.176)

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SG2603130011 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Förderung der digitalen Transformation und Errichtung eines leistungsfähigen, interoperablen, patientenzentrierten digitalen Gesundheitswesens
  
  Das Digital-Gesetz und entsprechende nachgelagerte Verordnungen bilden das konzeptionelle bzw. technologische Fundament eines ganzheitlichen digitalen Gesundheitswesens. Die Fortentwicklung der elektronischen Patientenakte (ePA) sowie die Anbindung und Stärkung von Digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) stellen in diesem Kontext zwei wesentliche Fokusthemen für den vfa dar. Der vfa wirkt darauf hin, dass die Erstattungspreisfindung für DiGA ausschließlich über einen Verhandlungsprozess erfolgt und nicht über administrativ-technische Kriterien der Anwendungen definiert wird. Darüber hinaus werden branchenunbekannte Kriterien, wie z.B. Probezeiten für Medizinprodukte bzw. DIGA abgelehnt.
- Bereitgestellt von: Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 13.03.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/9048 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens - (Digital-Gesetz – DigiG)
- Adressatenkreis:
  
  12.11.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2603110017 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderung MedCanG verhindern
  
  Der Gesetzentwurf der Bundesregierung beinhaltet die Abschaffung von Rezepten für medizinisches Cannabis per Telemedizin und Abschaffung von Online-Apotheken für medizinisches Cannabis. Das lehnen wir ab. Unsere Stellungnahme dazu: https://www.bundestag.de/resource/blob/1136212/21-14-0056-12-Deutscher-Hanfverband-Cannabis-nicht-barriefrei.pdf
- Bereitgestellt von: Georg Wurth – Deutscher Hanfverband am 11.03.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/3061 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  12.01.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  MedCanG [alle SG hierzu]
SG2602230005 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Stärkung der spezialisierten Arzneimittelversorgung
  
  Unterstützung der politischen Interessenvertretung zur Stärkung der spezialisierten Apotheken.
- Bereitgestellt von: Pathways Public Health GmbH am 10.03.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  13.02.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  ApoBetrO 1987 [alle SG hierzu]
  
  AMPreisV [alle SG hierzu]
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  ApoG [alle SG hierzu]
- Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (2):
  
  Verband der Cannabis versorgenden Apotheken e.V. (VCA)
  
  Verband der Hämophilie-Apotheken e.V.
SG2602100033 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Krankenhausreform - Finanzierung und Qualität der stationären Versorgung von Kindern und Jugendlichen absichern
  
  Eine sichere und langfristig tragfähige Finanzierung der Kliniken und Abteilungen für Kinder- und Jugendmedizin durch entsprechende Berücksichtigung der besonderen Belange und Aspekte in der stationären Versorgung von Kindern und Jugendlichen. Die Definition der Leistungsgruppen hat auch in Zukunft Auswirkungen auf die Sicherstellung der spezialfachärztlichen pädiatrischen Versorgung. Bisher ist die spezialfachärztlichen Versorgung in den Gesetzesentwürfen unzureichend dargestellt oder nicht abgebildet.
- Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V. (DGKJ) am 10.03.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
  
  BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
- Adressatenkreis:
  
  04.02.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  KHG [alle SG hierzu]
  
  KHEntgG [alle SG hierzu]
  
  BPflV 1994 [alle SG hierzu]
  
  KHWiSichV [alle SG hierzu]
SG2602160014 (PDF - 8 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  PFAS Substanzen risikobasiert regulieren
  
  Per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) umfassen 10.000 verschiedene Einzelsubstanzen mit sehr unterschiedlichen Risikoprofilen. Ziel der Einflussnahme ist es, dass die Regulierung risikobasiert erfolgt und die komplexen Lieferketten funktionsfähig bleiben. Momentan ist davon auszugehen, dass allein jede 2. Krankenhausbehandlung PFAS-abhängige Medizinprodukte erfordert bzw. ohne diese nicht möglich ist.
- Bereitgestellt von: KARL STORZ SE & Co. KG am 09.03.2026
- Adressatenkreis:
  
  13.01.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
SG2603040015 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Pandemiepolitik
  
  Ziel ist es, pauschale Stilllegungen zu vermeiden und stattdessen differenzierte, verhältnismäßige Maßnahmen zu ermöglichen, die sowohl einen wirksamen Gesundheitsschutz als auch wirtschaftliche Stabilität gewährleisten. Die Veranstaltungswirtschaft ist dabei nicht ausschließlich Adressatin regulatorischer Eingriffe, sondern ein potenzieller Umsetzungspartner. Ihre institutionelle und frühzeitige Einbindung erhöht die Zielgenauigkeit und Wirksamkeit staatlichen Handelns, stärkt das Vertrauen in politische Entscheidungen und trägt dazu bei, kulturelle Infrastruktur sowie wirtschaftliche Leistungsfähigkeit im internationalen Wettbewerb auch in künftigen Krisen nachhaltig zu sichern
- Bereitgestellt von: fwd: Bundesvereinigung Veranstaltungswirtschaft e.V. am 04.03.2026
- Adressatenkreis:
  
  17.02.2026
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  IfSG [alle SG hierzu]
SG2603030016 (PDF - 21 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Apothekenversorgung zukunftsgerecht gestalten
  
  Gegenstand der Interessenvertretung ist der Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (ApoVWG) sowie die Zweite Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und der Arzneimittelpreisverordnung. Ziel ist die Änderung bzw. Streichung einzelner Regelungen zu erleichterten Abgaberegeln, Retaxationsausschlüssen und Vergütungsregelungen für pharmazeutische Dienstleistungen einschließlich der Auflösung des Fondsmodells. Zudem wird die Ergänzung um Telepharmazie sowie Anpassungen bei Preis- und Abschlagsregelungen angestrebt.
- Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 03.03.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/4084 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG)
- Adressatenkreis:
  
  24.02.2026
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Organe [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  AMPreisV [alle SG hierzu]
  
  AMG 1976 [alle SG hierzu]
SG2602040001 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Reform des SGB V und des SGB XI, Ergänzungen zum Pflegeberufegesetz
  
  Reform der Pflegeversicherung, Harmonisierung der Vorschriften des SGB V und SGB XI Ergänzend zum Pflegeberufegesetz für die Fachkraftausbildung in der Pflege: Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung sowie eines Pflegekompetenzstärkungsgesetzes
- Bereitgestellt von: Bundesverband der kommunalen Senioren- und Behinderteneinrichtungen e.V. am 26.02.2026
- Adressatenkreis:
  
  04.02.2026
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  PflBG [alle SG hierzu]
  
  SGB 11 [alle SG hierzu]
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2602250004 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbesserung der Lebenssituation von Solomüttern
  
  Generelle Forderung nach Vermeidung von Diskriminierung, Aufmerksamkeit, Unterstützung und rechtlicher Gleichstellung von Solomüttern.
- Bereitgestellt von: Solomütter Deutschland e.V. am 25.02.2026
- Adressatenkreis:
  
  25.02.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
SG2602240003 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Mitwirkg. b. Eruierung v. Regelg.Inh. z. Sicherstellg. d. GesVersorg. (GeSiG) aus Sicht d. Faches Orthop. u. Unfallch.
  
  Durch Beantwortung der von der AG 3: „Skalierbarkeit von Behandlungskapazitäten (stationäre / ambulante Versorgung einschl. Pflege, Reha und Mental Health“ und AG 4 „Personalerfassung, -einsatz und -ausbildung / Arbeitssicherstellung“ aufgestellten Leitfragen aus Sicht des Faches Orthopädie und Unfallchirurgie leistet die DGOU/DGU einen Beitrag bei der Erarbeitung von Regelungsinhalten zur Sicherstellung der Gesundheitsversorgung (Gesundheitssicherstellungsgesetz - GeSiG).
- Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V. am 24.02.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Gesundheitssicherstellungsgesetz - GeSiG
- Adressatenkreis:
  
  13.08.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]

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SG2602040001 (PDF - 5 Seiten)

SG2602250004 (PDF - 2 Seiten)

SG2602240003 (PDF - 1 Seite)