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277 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"NABEG"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (277)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ................. 24 § 22 NABEG – Nachbeteiligungen nach..., ... Übertragungsnetz § 22 NABEG – Nachbeteiligungen nach..., ...Durch die Änderung des § 22 NABEG sollen an Stelle der vermeintlich..., ...auch die Anforderungen des NABEG gelten. Es erscheint indes..., ...als nach § 22 Abs. 7 S. 1 NABEG in der Regel gerade keine..., ...könnte die Änderung des § 22 NABEG eine Verschärfung ggü...., ... die Anwendung des § 22 NABEG in Bezug auf § 73 Abs....
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Möglichkeiten. Die Ausnahmen in § 3 NABEG (Änderung des Betriebskonzeptes..., ...gefordert werden, auch auf § 3 NABEG Bezug zu nehmen: „die ...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Die Ausnahmen in § 3 NABEG (Änderung des Betriebskonzeptes..., ... werden, auch auf § 3 NABEG Bezug zu nehmen: „die ...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesregierung Gesetzentwurf TK-NABEG BREKO-Änderungsvorschlag...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Unterbreitung von Einsparvorschlägen zur Finanzierung und Bezahlbarkeit der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist die Sicherstellung der Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende. Dies schließt Maßnahmen zum Bürokratieabbau in den genannten Bereichen mit ein.

    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 26.09.2025
    • Adressatenkreis:
      • 25.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... II. Folgeänderungen im NABEG: 1. § 8 Unterlagen ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Das Regelungsvorhaben hat das Ziel, die digitale Transformation Deutschlands prioritär auf die politische Agenda zu setzen. Zur Beschleunigung des Ausbaus moderne Telekommunikationslinien und für die Migration von Kupfer zu Glasfaser brauche es wettbewerbskonforme Rahmenbedingungen, Bürokratieabbau sowie einheitlichere Genehmigungsprozesse. Zudem muss sich die Gigabitförderung auf den Lückenschluss und den eigenwirtschaftlichen Ausbau konzentrieren. Eine Bündelung der digitalpolitischen Zuständigkeiten in einem Bundesministerium für Digitales (BMD) ist ebenfalls vorteilhaft, um die Digitalisierung und Transformation in allen Sektoren zu koordinieren und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu sichern.

    • Bereitgestellt von: Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. am 31.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...öffentlichen Interesses, wie im TK-NABEG vorgesehen, ohne Einschränkung...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... II. Folgeänderungen im NABEG: 1. § 8 Unterlagen ...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... II. Folgeänderungen im NABEG: 1. § 8 Unterlagen ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebundenen Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 29.09.2025
    • Adressatenkreis:
      • 25.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... II. Folgeänderungen im NABEG: 1. § 8 Unterlagen Streichung...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesregierung Gesetzentwurf TK-NABEG BREKO-Änderungsvorschlag...
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