Stellungnahmen/Gutachten

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3.963 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.963)

  • SG2508140008 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rücknahme des G-BA-Mandats zur Substitution biologischer Arzneimittel

      Eine stabile und bezahlbare Versorgung der Patienten mit biopharmazeutischen Therapien – insbesondere durch den Einsatz von Biosimilars – muss langfristig sichergestellt werden. Um die Versorgungssicherheit nicht zu gefährden und den Biotechnologie-Standort Deutschland zu stärken, sollte der gesetzliche Auftrag an den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), Regelungen zur automatischen Substitution von biotechnologisch hergestellten biologischen Arzneimitteln in der Apotheke zu erarbeiten, zurückgenommen werden.
    • Bereitgestellt von: Sandoz Deutschland GmbH am 14.08.2025
    • Adressatenkreis:

      • 08.07.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dieser gefährdet oder fällt weg, bleiben Entwicklungen ...

  • SG2507010012 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürokratieentlastungsgesetz auf den Weg zu bringen. Als Freier...

  • SG2507010011 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Athletinnen und Athleten auf dem Weg nach Los Angeles gilt ...

  • SG2506200075 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Weiterentwicklung des Düngegesetzes und der Stoffstrombilanzverordnung unter Berücksichtigung der Leistungen des Ökolandbaus

      Um einerseits das Kreislaufprinzip zu stärken und andererseits den bürokratischen Aufwand mit dem Ziel, dem Verursacherprinzip gerecht zu werden, muss der Geltungsbereich der Stoffstrombilanz Verordnung angepasst und hinsichtlich unterschiedlicher Betriebstypen differenziert werden. Es macht einen Unterschied, ob ein Betrieb einen möglichst geschlossenen Nähr-stoff-Kreislauf anstrebt, oder sehr input-intensiv (im Sinne von externen/ betriebsfremden Nähr-stoffen) wirtschaftet. Diesem Umstand muss von Vornherein Rechnung getragen werden, z.B. durch ein vereinfachtes Prüfverfahren, um den Aufwand einer Stoffstrombilanzierung gering zu halten.
    • Bereitgestellt von: Bioland e.V. am 26.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Öko-Regelung (kurzfristig). Der Weg einer möglichen Sanktionierung...

  • SG2505020002 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbraucher schützen durch Einführung des Gesetzes für digitale Fairness

      Ziel ist eine gezielte Ergänzung der Regulierung digitaler Plattformen durch das Gesetz für digitale Fairness auf EU-Ebene. Im Vordergrund steht die Schaffung größerer Transparenz bei algorithmischen Systemen. Zudem bedarf es einer Einhegung problematischer Plattformpraktiken und Geschäftsmodelle, insbesondere im Bereich tracking-basierter Online-Werbung sowie suchtfördernder Designelemente. Diese Maßnahmen sollen gemeinwohlorientierte Alternativen stärken.
    • Bereitgestellt von: HateAid gGmbH am 02.05.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...suchtförderndem Design, den Weg für gemeinwhlrientierte...

  • SG2504240001 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... kleinteilig ist und den Weg von Steuerabschreibungen...

  • SG2504160027 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkere Kontrolle von Online-Plattformen

      Rebalance Now hat sich an einem Appell von Germanwatch beteiligt. Dieser fordert die nächste Bundesregierung im Rahmen eines offenen Briefs auf, sich in der kommenden Legislaturperiode entschlossen dafür einzusetzen, dass Online-Plattformen das gesellschaftliche Gemeinwohl und den demokratischen Diskurs fördern. Das beinhaltet: i) Wettbewerbs- und Kartellrecht auf digitale Plattformen anwenden und punktuell verschärfen. ii) Transparenz bei den algorithmischen Systemen von Plattformen erwirken und iii) gemeinwohlorientierte digitale Plattformen aufzubauen und zu stärken.
    • Bereitgestellt von: Rebalance Now am 16.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...suchtförderndem Design, den Weg für gemeinw hl rientierte...

  • SG2412130006 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Jugendärzt:innen zu. Der Weg in die Niederlassung muss...

  • SG2504110022 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Überregulierung ist der Weg, um für Unternehmen sowie...

  • SG2504010030 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Praxistauglichkeit verbessern Der Weg zur Klimaneutralität darf...
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