Stellungnahmen/Gutachten

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826 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"GEG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (826)

  • SG2406140049 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Dezentrale KWK explizit ins Gebäudemodernisierungsgesetz aufnehmen zur effizienten Residuallastdeckung Strom und Wärme

      Im am 1.1.2024 in Kraft getretenen GEG wird die Kraft-Wärme-Kopplung nicht explizit als Erfüllungsoption aufgeführt, Spitzenlastkessel aus Basis fossiler Brennstoffe allerdings sehr wohl. Für viele Hausbesitzer*innen, Gebäudenetze, Gewerbetreibende und öffentliche Einrichtungen sind KWK-Anlagen nicht nur Wärme- sondern auch Stromlieferanten. Überschüsse generieren Einnahmen, die Anlagen sind notstromfähig, flexibel an- und ausschaltbar, entlasten das Stromnetz und können mit verschiedenen erneuerbaren Brennstoffen betrieben werden. Wir setzen uns daher für die Berücksichtigung von KWK-Anlagen im GEG durch eine Überarbeitung des § 71 ein.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (B.KWK) am 14.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
      2. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 12.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gebäude-Energie-Gesetz (GEG) 2024 in Gebäuden künftig..., ...Ersatzmaßnahme und Übergangslösung im GEG II 5 Jahre anerkannt...., ...den Wärmebedarf stets dann GEG-kompatibel ab, wenn auch..., ...nächsten Überarbeitung des GEG sehr viel deutlicher ...

  • SG2606190042 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Instrumentarium funktioniert: GEG (inkl. 65 %-Regel) und ..., ...das Gebäudeenergiegesetz (GEG) einschließlich der 65 ..., ...ordnungsrechtlichen Vorgaben (GEG) und Förderung (BEG) die..., ...Transformation bildet. Das GEG schafft Verbindlichkeit...

  • SG2503280049 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gebäudeenergiegesetz (GEG) und Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG)

      Der VDMA setzt sich für eine praxistaugliche und technologieneutrale Ausgestaltung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sowie des geplanten Gebäudemodernisierungsgesetzes (GMG) aus. Ein zentrales Anliegen ist es, den Beitrag der Technischen Gebäudeausrüstung (TGA) zur Energieeffizienz und CO2-Minderung im Gebäudebestand angemessen zu berücksichtigen und innovative Gebäudetechnik effizient zu integrieren. Um den Markthochlauf klimafreundlicher Technologien nicht zu behindern, müssen regulatorische Anforderungen wirtschaftlich und technisch machbar sowie verhältnismäßig gestaltet sein. Ziel ist es, Planungs- und Investitionssicherheit für Unternehmen und Bauherren zu gewährleisten und eine kohärente Abstimmung mit anderen Regelwerken (z. B. BEG und EU-Vorgaben) sicherzustellen.
    • Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 28.03.2025
    • Adressatenkreis:

      • 07.03.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Technologien (z.B. im GEG und WPG) diskriminiert ...

  • SG2511120016 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Biomasse diskriminierungsfrei nutzen & Förderrahmen für erneuerbare Wärme sichern

      Zur Sicherung erneuerbarer Wärme fordern die Bioenergieverbände bewährte Regelungen (GEG, WPG, BEG) fortzuführen und diskriminierende Vorgaben gegen Biomasse (Deckelungen, Brennstoffrestriktionen, Nachweispflichten) zu streichen. Erneuerbare Wärmequellen sollen technologieoffen genutzt werden können, inkl. Holz, Biogas und Biomethan. Anlagen und Infrastrukturen zur Erzeugung erneuerbarer Gase sollen als im überragenden Öffentlichen Interesse gelten. Förderprogramme müssen praxisnah und investitionsfreundlich ausgestaltet, Hemmnisse für Wirtschaftlichkeit und Netzanschlüsse beseitigt werden.

    • Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mitte 2028 eingebaut werden (GEG) • die steigenden Mindestanteile..., ...Mitte 2028 eingebaut wurden (GEG) • das Auslaufen von mit..., ... Heizungen im Jahr 2045 (GEG) • die Mindestanteile ..., ...Für die Überarbeitung von GEG und WPG schlagen wir insbesondere..., ...über 40 Prozent Maisanteil (GEG) • Streichung der Diskriminierung..., ...Transformation der Gasnetze (GEG) • Streichung der Ausnahmeregelung..., ...öffentlichen Interesse“ (GEG, WPG) • adäquate Primärenergiefaktoren..., ...ordnungsrechtlichen Vorgaben in GEG und WPG macht es deshalb..., ...fortzuführen. In Bezug auf das GEG bedeutet dies insbesondere..., ...eingebaut werden (§ 71 Abs. 1 GEG). Auch wenn es Überarbeitungsbedarf..., ...eingebaut wurden (§ 71 Abs. 9 GEG). Die Regelung stellt eine..., ... dar, zwischen dem alten GEG, das praktisch keine Vorgaben..., ... Jahr 2045 (§ 72 Abs. 4 GEG). Das Auslaufen des Einsatzes..., ...erneuerbarer Wärme (§ 1 Abs. 3 GEG) als „im überragenden öffentlichen..., ...der Anlagen 4 & 6) Die im GEG für Biogas (worunter auch..., ...Emissionswert von Heizöl im GEG entspricht (310 g/kWh)...., ... mit der Einführung des GEG eine Untergrenze von 0,3..., ...Kerninhalte fortführen Neben dem GEG ist das WPG das zentrale..., ... die analoge Regelung im GEG angeglichen werden (siehe..., ...festgelegt werden, z.B. in GEG und WPG (siehe oben). ...

  • SG2501210019 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Berücksichtigung der klimaschutzorientierten Transformation in der Wärmelieferverordnung

      In ihrer aktuellen Ausgestaltung stellen § 556c BGB und die Wärmelieferverordnung das wesentliche Hemmnis für den Ausbau der Fernwärme im Mietmarktsegment dar. Die Energie- und Fernwärmebranche weist seit vielen Jahren auf die Fehlstellung hin, Fernwärmekosten an den Kosten herkömmlicher fossiler Heizsysteme zu messen. Die klimaschutzorientierte Transformationder Wärmeversorgung muss im Mieterschutz berücksichtigt werden. Hierzu ist kurzfristig eine Angleichung an die im GEG-Verfahren beschlossenen mietrechtlichen Anpassungen erforderlich. Damit wird Chancengleichheit zwischen der Eigenversorgung und der gewerblichen Wärmelieferung geschaffen. Auch die Mieterinnen würden durch diesen Vorschlag nicht schlechter gestellt, als wenn der Vermieter selbst in eine neue Heizungsanlage investiert.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 21.01.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...miet-rechtlichen Beschlüsse im GEG-Verfahren auf § 556c BGB..., ...Gebäudeenergiegesetzes (§ 71 GEG) in 2023 definiert (1. ..., ...miet-rechtlichen Beschlüsse im GEG-Verfahren auf § 556c BGB..., ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG)-Verfahren umgesetzt wurden..., ...Heizungsanlage bei Erfüllung des § 71 GEG beschlossen: 6 / 9  ..., ... Anforde-rungen des § 71 GEG erfüllt. Einerseits wird..., ...gegen Wärmepumpe aus (§ 71c GEG)  Kostenbelastung der..., ...Wärmelieferung (z. B. § 71b GEG (An-schluss an ein Wärmenetz...

  • SG2606240146 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Dezentrale KWK explizit ins Gebäudemodernisierungsgesetz aufnehmen zur effizienten Residuallastdeckung Strom und Wärme

      Im am 1.1.2024 in Kraft getretenen GEG wird die Kraft-Wärme-Kopplung nicht explizit als Erfüllungsoption aufgeführt, Spitzenlastkessel aus Basis fossiler Brennstoffe allerdings sehr wohl. Für viele Hausbesitzer*innen, Gebäudenetze, Gewerbetreibende und öffentliche Einrichtungen sind KWK-Anlagen nicht nur Wärme- sondern auch Stromlieferanten. Überschüsse generieren Einnahmen, die Anlagen sind notstromfähig, flexibel an- und ausschaltbar, entlasten das Stromnetz und können mit verschiedenen erneuerbaren Brennstoffen betrieben werden. Wir setzen uns daher für die Berücksichtigung von KWK-Anlagen im GEG durch eine Überarbeitung des § 71 ein.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (B.KWK) am 29.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
      2. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 11.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vergleich zum Vorgängergesetz GEG auch weiterhin. In der ..., ... in der Vergangenheit im GEG lediglich der Begriff der..., ...Verzahnung zum ehemaligen GEG tauchte die KWK im Verständnis..., ...und damit gegenüber dem im GEG festgelegten Wert von 560g...

  • SG2603240018 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Solarthermie wird im GEG nicht hinreichend gewürdigt..., ...Solarthermie-Hybrid“) werden im GEG pauschal für den EE-Anteil..., ...Der beim Heizungstausch im GEG derzeit zwar alternativ..., ...larthermiehybrid“ im §71 GEG es aktuell noch vorsieht...

  • SG2606110013 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherung der Rolle von Holzwärme im Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG)

      Der DEPV setzt sich in Bezug auf das GModG für folgende Anpassungen ein: Die Streichung des Bezugs zur Biomassestrom-Nachhaltigkeits-Verordnung und den damit verbundenen Bürokratiefaktor. Sowie den Ausschluss der Installation luftführender Pelletkaminöfen zu streichen und Holzheizungsanlagen bei der Anrechnung auf die Bio-Treppe gleichzubehandeln. Der Primärenergiefaktor für Holz soll so niedrig bleiben, wie es das EU-Recht erlaubt. Zudem sollen Öl- und Gasheizungen, die seit dem 01.01.2024 und vor Inkrafttreten des GModG in Bestandsgebäude eingebaut wurden und bereits der Biotreppe unterliegen, in § 43 Abs. 1 GModG einbezogen werden. Das Verbot fossiler Brennstoffe ab 2045 ist beizubehalten. Ziel ist eine praktikable, rechtssichere und klimazielkonforme Ausgestaltung des GModG.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 12.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Inkrafttreten des gültigen GEG ab 2024 bis zum Inkrafttreten..., ...für die nach dem heutigen GEG bereits eine Bio-Treppe..., ... wären. Beim Wegfall der GEG-Verpflichtung zur Einhaltung..., ...für die nach dem heutigen GEG bereits eine Bio-Treppe..., ...z.B. höhere Quoten als im GEG festgelegt) nicht auf diese..., ... in § 72 Absatz 4 des im GEG verankerten Verbots für...

  • SG2607160036 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wir kritisieren die mangelhafte Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie.

      Die Streichung der 65%-Regel und die Einführung einer „Biotreppe“ kritisieren wir deutlich, da sie den Zielpfad zur Klimaneutralität im Gebäudesektor gefährden, Planungssicherheit für Haushalte und Handwerk reduzieren und Mieter:innen dem Risiko steigender Kosten durch Gasheizungen aussetzen. Wir fordern, dass die EPBD im Sinne des "Efficiency First" Prinzip umgesetzt wird, um das Potenzial der Richtlinie für den Sanierungshochlauf und einen verlässlichen Dekarbonisierungspfad im Gebäudesektor zu entfalten. Unter anderem sollen die Primärenergiefaktoren höher angesetzt und One-Stop-Shop eingeführt werden, sowie Mindesteffizienzstandarde auch für den Wohnbereich.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 16.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Pehnt et al. (2024) zum GEG und zur EPBD weist die ..., ...aus der EnEV dar, die im GEG 2020 leicht geändert wurde..., ...Anlage 10 EnEV: Anlage 10 GEG 2020: Dieser unverschämte..., ...24 geregelt. Im geltenden GEG sind diese Regelungen in..., ...Brennstoffe vor Ort.“ § 78 GEG regelt die Inspektionsberichte..., ...Nutzung fossiler Brennstoffe. GEG § 78(1): „Die inspizierende..., ...Stichprobenkontrollen sind derzeit in § 99 GEG geregelt. Im GModG werden..., ...letzte war zuvor in § 71a GEG verankert, der durch das...

  • SG2606190043 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die Streichung des § 60a GEG. (§ 60a GEG) Ansprechpartner..., ...Investitionssignalen aus dem bestehenden GEG mit dem 65%-EE-Gebot und..., ...Biotreppe gem. § 71 Abs. 9 GEG für seit 2024 installierte..., ... bislang geltenden § 71h GEG orientieren: 1. Unter ..., ...bisherigen § 71 Absatz 11 GEG entfällt zugleich die verpflichtende..., ...Regelungen der §§ 60, 60b und 60c GEG adressiert. Diese sehen..., ...Wärmepumpen mit der letzten GEG-Novelle hat demgegenüber...
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