Stellungnahmen/Gutachten

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848 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"GEG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (848)

  • SG2606300191 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gebäudemodernisierungsgesetz rechtssicher ausgestalten

      E.ON begrüßt das Ziel des Gebäudemodernisierungsgesetzes, die Wärmewende verständlicher, praxisnäher und rechtssicher auszugestalten. Entscheidend ist ein verlässlicher, investitionssicherer Rahmen, der Klimaneutralität bis 2045, kommunale Wärmeplanung und Infrastrukturentwicklung zusammenführt. Strom ist der Energieträger der Zukunft; Wärmepumpen und Wärmenetze werden zentrale Leistungsträger der Wärmewende sein. Die Novelle sollte den Kurs rechtssicher weiterentwickeln, ohne Fadenriss, Fehlanreize oder Fehlinvestitionen auszulösen. Knappes Biomethan sollte gezielt dort eingesetzt werden, wo Elektrifizierung nicht effizient möglich ist.

    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) hin zum Gebäudemodernisierungsgesetz..., ...lichen Konflikt rund um das GEG entschärfen und Planungs..., ...ersatzlose Streichung des § 72 GEG sowie den unvollständig..., ...konsistent die Anforderungen des GEG an das einsetzbare Biomethan..., ... ter die „Biotreppe“ des GEG fielen – also Anlagen, ..., ...Beibehaltung des § 111 GEG/GModG-E ist fraglich, ob..., ...gewährleisten. § 72 Abs. 4 -GEG, Betriebsverbot für fossile..., ...sich dafür aus, § 72 Abs. 4 GEG nicht zu streichen, sondern..., ...Streichung des § 72 Abs. 4 GEG birgt demgegenüber erhebliche..., ...von 0,7 aus An lage 4 des GEG. Dieser kann abhängig vom..., ...CO2KostAufG und Anlage 9 GEG angleichen: Wärmenetzbetreiber..., ... Gebäudeenergiege setz (GEG) wird die Stromgutschriftmethode...

  • SG2606240146 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Dezentrale KWK explizit ins Gebäudemodernisierungsgesetz aufnehmen zur effizienten Residuallastdeckung Strom und Wärme

      Im am 1.1.2024 in Kraft getretenen GEG wird die Kraft-Wärme-Kopplung nicht explizit als Erfüllungsoption aufgeführt, Spitzenlastkessel aus Basis fossiler Brennstoffe allerdings sehr wohl. Für viele Hausbesitzer*innen, Gebäudenetze, Gewerbetreibende und öffentliche Einrichtungen sind KWK-Anlagen nicht nur Wärme- sondern auch Stromlieferanten. Überschüsse generieren Einnahmen, die Anlagen sind notstromfähig, flexibel an- und ausschaltbar, entlasten das Stromnetz und können mit verschiedenen erneuerbaren Brennstoffen betrieben werden. Wir setzen uns daher für die Berücksichtigung von KWK-Anlagen im GEG durch eine Überarbeitung des § 71 ein.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (B.KWK) am 29.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
      2. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 11.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vergleich zum Vorgängergesetz GEG auch weiterhin. In der ..., ... in der Vergangenheit im GEG lediglich der Begriff der..., ...Verzahnung zum ehemaligen GEG tauchte die KWK im Verständnis..., ...und damit gegenüber dem im GEG festgelegten Wert von 560g...

  • SG2605180009 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Berücksichtigung von Energieeffizienzmaßnahmen beim Gebäudemodernisierungsgesetz

      Zur Umsetzung der Vorgaben der Gebäuderichtlinie fordert der VDPM die verstärkte Berücksichtigung von Energieeffizienzmaßnahmen im Gebäudemodernisierungsgesetz. Dies bezieht u.a. das Aufzeigen eines Effizienzpfad für den Wohngebäudebestand ein.
    • Bereitgestellt von: Verband für Dämmsysteme, Putz und Mörtel e.V. - VDPM am 18.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich (Gebäudemodernisierungsgesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 11.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) und Ablösung durch das..., ... Die Umbenennung des GEG in das GModG geht auf eine..., ...wegführen vom engen Fokus der GEG-Novelle 2023 – mit dem ..., ...energieeffiziente Gebäude (BEG). Die GEG-Novelle 2023 hat zudem ...

  • SG2603240018 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Solarthermie wird im GEG nicht hinreichend gewürdigt..., ...Solarthermie-Hybrid“) werden im GEG pauschal für den EE-Anteil..., ...Der beim Heizungstausch im GEG derzeit zwar alternativ..., ...larthermiehybrid“ im §71 GEG es aktuell noch vorsieht...

  • SG2406060008 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieversorgungslösungen und Fernwärmenetze im GEG & WPG gleichbehandeln: ..., ...- und Wärmenetze sind im GEG anzupassen. Der kosten-..., ...KAENEF/Redaktion/DE/Downloads/geg-pflichtinformation-einbau-oel-gasheizung.pdf...

  • SG2603310099 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sowie voraussichtlich ..., ... Standard des aktuellen GEG gebaut werden kann (und..., ...Niedrigstenergiegebäude dem aktuellen GEG-Neubaustandard. Ein Neubau..., ...etablierte Grundsystematik des GEG muss nicht geändert werden..., ...die bereits im aktuellen GEG umgesetzten Anforderungen...

  • SG2606300382 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nichteinführung des Gebäudemodernisierungsgetzes (GModG)

      Das GModG ist in der vorliegenden Form eine klimapolitische Katastrophe und ein volkswirtschaftlicher Irrweg. Es beerdigt den Klimaschutz im Gebäudesektor, ist rechtlich angreifbar, täuscht Verbraucher:innen über fossile Brennstoffe und schützt Mieter:innen unzureichend vor Kostenrisiken. Zudem untergräbt es die kommunale Planungssicherheit. Dass die Evaluation der Klimaschutzwirkung (§ 9a) erst für 2030 und ohne das zuständige Klimaschutzministerium vorgesehen ist, gleicht einer Flucht aus der Regierungsverantwortung. Wir fordern die Bundesregierung auf, diesen Entwurf zurückzuziehen. Ein „Weiter-so“ bei fossilen Verbrennungstechnologien und Scheinlösungen wie der „Bio-Treppe“ sind angesichts der Klimakrise und ökonomischer Realitäten nicht vertretbar.
    • Bereitgestellt von: Greenpeace e.V. am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 292/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... die das bisher geltende GEG vom Gebäudemodernisierungsgetz..., ...Heizungen (§ 71, § 71b-p GEG) und des Betriebsverbots..., ... Heizungen ab 2045 (§ 72 GEG) entziehen dem Sektor Planungssicherheit..., ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) gegen das verfassungsrechtliche..., ...der Paragrafen 71 und 72 GEG entzieht der Wärmewende..., ...der 65-Prozent-Regel (§ 71 GEG) Das bisherige GEG sah..., ...Betriebsverbots 2045 (§ 72 GEG) Die ersatzlose Streichung..., ...Heizsysteme (§ 71 Abs. 11 GEG). Gerade weil das Gesetz..., ...Ordnungsrechtliche Kernbestandteile des GEG wie § 71 mit der 65-Prozent-Erneuerbaren-Regel...

  • SG2509180013 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Schneller steigender CO2-Preis

      Änderung einer bestehenden rechtlichen Regelung: Stärkere Steigerung des CO2-Preises, damit fossile Energieträger im Verhältnis zu Wasserstoff und Wärmepumpen günstiger werden. ETS-Richtlinie 2003/87/EG und Reform-Richtlinie (EU) 2023/959
    • Bereitgestellt von: Westfalen AG & Co. KG am 18.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 08.09.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sollte daher zügig erfolgen..., ...ausdrücklich. Verzahnung von GEG und Wärmeplanung verbindlich..., ...Vereinfachung der Kopplung von GEG und kommunaler Wärmeplanung..., ...Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) bildet hierfür den regulatorischen..., ...vereinbarte Absicht, das GEG technologieoffener, flexibler..., ...anerkennen Die Bestimmungen des GEG sollten so ausgestaltet..., ...realisieren. 5. Verzahnung von GEG und kommunaler Wärmeplanung..., ...gesetzt, die Verzahnung von GEG und kommunaler Wärmeplanung..., ...und die Anforderungen des GEG (z. B. Heizungstausch) ..., ...Wärmeplanung sollten daher für die GEG-Anforderungen verbindlich..., ...Wärmeplanung und den für das GEG zuständigen Behörden notwendig...

  • SG2510230005 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Entkopplung von WPG und GEG sehen. Dazu habe ich insbesondere..., ...Rechtliche Verknüpfung von GEG und KWP „Die rechtliche..., ...vom Gebäudeenergiegesetz (GEG) hat aus unserer Sicht ..., ...rechtliche Verknüpfung zwischen GEG und WPG ist für diese operativen..., ...entstehen. Überarbeitung des GEG Von zentraler Bedeutung..., ...Abschaffung oder Lockerung des GEG konkret ausgestaltet wird..., ... einer Überarbeitung des GEG ist sicherzustellen, dass..., ...weitere Erfüllungsoption im GEG erlaubt sein. Das hätte...

  • SG2406240146 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BEG-Förderprogramm im Rahmen des GEG anerkennen, welches - wie..., ...Förderfähig nach BEG – und GEG konform - sind diese Produkte..., ...beim Betrieb mit ca. 65% GEG-konformem Biomethan, was..., ...– und ohne Änderungen an GEG oder BEG – sogar erheblich..., ... CO2-Einsparungen als im GEG vorgesehen realisiert werden..., ...Herstellung im Vergleich zu GEG-konformem Biomethan entsteht..., ...Beitrag zu den Zielen des GEG leisten könnte. Diese Option..., ...dass ein Änderungsbedarf in GEG oder BEG entsteht. Diese...
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