Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

1.250 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Filterauswahl

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.250)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ziele der Einspeisesteckdose sind sicher planbare Standorte für Erneuerbaren-Energien-Anlagen aufgrund vorhandener Netzkapazität, die Vereinfachung und Beschleunigung der Netzanschlussprozesse und eine gezielte Ansiedlung von Erneuerbare-Energien-Anlagen im Umfeld der Steckdose. Damit verbunden sind kostengünstigerer und vorausschauender Netzausbau sowie eine Orientierung des Erneuerbare-Energien-Zubaus an noch freien Kapazitäten im Stromnetz.

    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 05.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Kabinettsentwurf der EnWG-Novelle Basierend auf..., ...Energielieferanten (§ 5 Abs. 4a EnWG-E): Lieferanten sollen..., ...Stunden-Lieferantenwechsel Gas (§ 20a EnWG-E) Hier befürchten wir..., ... des Netzzugangs (§ 20b EnWG-E) Der Netzanschluss bleibt..., ...Haushaltskunden (§ 41 g EnWG-E) Mit Einwilligung des..., ...Sozialhilfeträger außerhalb des EnWG erzielt werden, die dem..., ... Netzausbau (§§ 43, 44a EnWG-E) Die Ergänzung in § ..., ... Abs. 2 Nr. 5 zu Nr. 11 EnWG-E bewerten wir als eine..., ...ergänzen: Rechtschutz (§ 75 EnWG) Mit der Einführung des..., ...InzidentPrüfung in das EnWG, z.B. § 75 EnWG, integriert..., ... ausfielen. Die in § 36 EnWG normierte Grund- und in § 38 EnWG geregelte Ersatzversorgung..., ...Allgemeinen (§ 118 Abs. 4 EnWG-E) Mit dem Auslaufen ..., ...Bundesregierung mit §118 Abs. 4 EnWG-E Rechtssicherheit für ..., ... des § 118 Abs. 4 des EnWG-Entwurfs aufzunehmen, um..., ...) und § 12 EnWG (Ausnahme vom unverzüglichen..., ...Regelung aus der „Rumpf-EnWGNovelle 2025“ (vom Ende..., ...Cable-Pooling: Mit der „Rumpf-EnWG-Novelle 2025“ wurde die..., ... sollte entfallen (§ 11 EnWG, § 12 EEG). Somit entstünde..., ...Jahresabständen, § 12 EnWG). ...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Querbezug zu § 43m Abs. 2a EnWG-E und § 43n Abs. 5 EnWG-E..., ... Bestandsdaten in § 43m EnWG, § 12j EnWG-E und § 43n EnWG-E konterkarieren. Insofern..., ...eine Formulierung § 43m EnWG, § 12j EnWG-E und § 43n EnWG-E bleiben unberührt mindestens...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Querbezug zu § 43m Abs. 2a EnWG-E und § 43n Abs. 5 EnWG-E..., ... Bestandsdaten in § 43m EnWG, § 12j EnWG-E und § 43n EnWG-E konterkarieren. Insofern..., ...eine Formulierung § 43m EnWG, § 12j EnWG-E und § 43n EnWG-E bleiben unberührt mindestens...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Querbezug zu § 43m Abs. 2a EnWG-E und § 43n Abs. 5 EnWG-E..., ... Bestandsdaten in § 43m EnWG, § 12j EnWG-E und § 43n EnWG-E konterkarieren. Insofern..., ...eine Formulierung § 43m EnWG, § 12j EnWG-E und § 43n EnWG-E bleiben unberührt mindestens...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Einzelnen  Zu § 20b EnWG-neu – Gemeinsame Internetplattform..., ...Projektplanungen.  Zu § 38a EnWG-neu – Übergangsversorgung..., ...in-solvenz.  Zu § 42c EnWG-neu – Energy Sharing Die...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wasserstoffhochlauf ermöglichen. Schnelle Schaffung eines Wasserstoffnetzes in Deutschland - sowohl auf der Fernleitungsebene (Kernnetz) als auch auf der Verteilnetzebene. Transformation Gasnetzinfrastruktur in Richtung Wasserstoff als Beitrag zur Klimaneutralität und dem Gelingen der Energiewende ermöglichen (Umwidmung, Ergänzungsneubau, Stilllegung; Schaffung entsprechender regulatorischer Rahmenbedingungen bzw. Finanzierungsbedingungen für Fernleitungs- und Verteilnetze via EnWG und Festlegungen der BNetzA). Einalssungen zum BMW-Greenpaper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze im Rahmen öff. Konsultation. Sinnvolle Überführung EU-Gaspaket in dt. Recht (BMWE Referentenentwurf 2025). Zudem Instrumente für schnelle H2-Marktdurchdringung - wie bspw. Grünngasquote - etablieren.

    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungsgrundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. Neben..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch eine..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Folgende Anpassungen sollten im Entwurf enthalten sein: - Kein pauschaler Rückbau von Gasnetzen, nur in Ausnahmefällen - Duldungspflicht für stillgelegte Leitungen ausweiten und zeitlich unbegrenzt - Flexible Fristen statt starrer Vorgaben bei Anschlusstrennung; Netzbetreiber sollen nicht für alternative Wärmeversorgung verantwortlich sein - Kündigungsrecht bei Anschlusstrennung schaffen - Informationspflicht nur gegenüber Anschlussnehmer - Investitionssicherheit für Wasserstoffnetze durch einfache, transparente Regulierung. Biomethanförderung darf keine unverhältnismäßigen Kosten verursachen - Bürokratieabbau: Monitoring nur bei Mehrwert, keine zusätzlichen Kennzeichnungspflichten, Veröffentlichung sensibler Netzdaten einschränken

    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 28.11.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:
      • 19.11.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... nach §§ 16b bis 16e EnWG-E dauerhaft außer Betrieb..., ... ist § 48b Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E so anzupassen, dass die..., ...folgende Änderung in § 48b EnWG-E vor: § 48b Absatz 1 Satz 1 EnWG-E: (1) Der Eigentümer sowie..., .... § 48b Absatz 1 Nr. 2 EnWG-E wird wie folgt gefasst..., ... NDAV (oder Regelung im EnWG) sollte wie folgt angepasst..., ...Ergänzung in § 15a Abs. 6 EnWG-E vor: Ergänzung eines..., ...Änderung in § 17 Abs. 2c EnWG-E vor. Ergänzung eines ..., ...am Ende von § 17 Abs. 2c EnWG-E: „Bei der Entscheidung..., ...folgende Änderung in § 17k EnWG-E vor: Ergänzung eines..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) ergeben und primär auf..., ... für § 17k EnWG-E: Die Fristen für die ..., ...Netzbetreiber nach § 17k EnWG-E nicht nur gegenüber dem..., ...und Anschlussnehmer (§ 17 EnWG). Der Netzbetreiber hat..., ... 18 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 EnWG nicht besteht. Der Entwurf..., ... 18 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 EnWG nicht dahingehend, dass..., ...Anschlusstrennung (§ 17k EnWG-E) vor, ergänzt jedoch § 18 EnWG nicht entsprechend. Damit..., ...folgende Ergänzung in § 17 k EnWG-E vor: § 17k EnWG-E ist..., ...folgende Änderung in „§ 42c EnWG vor: „§ 42c EnWG wird ...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG-E) vorsieht. Der vorliegende..., ...zu heben (§ 14d Abs. 10 EnWG-E). Nur so können bestehende..., ...von Energy Sharing (§ 42c EnWG-E) Energiegenossenschaften..., ...gemäß § 42 Abs. 1 Nr. 5 EnWG-E zu sein. Sie sollten ..., ...Pflichten gemäß § 42c Abs. 7 EnWG-E erfüllen müssen. c. ..., ...Gemäß § 42c Abs. 1 Nr. 6 EnWG-E sollte der Strombezug..., ...Energy Sharing in § 42c EnWG-E verbessern Wir begrüßen..., ...Gesetzesentwurf in § 42c EnWG-E Regelungen zum Energy..., ...den Datenaustausch (§ 20b EnWG-E) eingeführt werden. Da..., ...folgender Aspekte muss § 42c EnWG/Energy Sharing unbedingt..., ...gemäß § 42 Abs. 1 Nr. 5 EnWG-E zu sein. Wie mitnutzende..., ...Pflichten gemäß § 42c Abs. 7 EnWG-E gefordert sein: aa..., ...gemäß § 42 Abs. 1 Nr. 5 EnWG-E zu sein. Sie sollten ..., ...Pflichten gemäß § 42c Abs. 7 EnWG-E erfüllen müssen. c..., ... e. Im gesamten § 42c EnWG-E sowie in der dazugehörigen..., ...Gemäß § 42c Abs. 1 Nr. 6 EnWG-E muss der Strombezug an..., ...Gemäß § 42c Abs. 1 Nr. 6 EnWG-E sollte der Strombezug..., ...Gemäß § 42c Abs. 4 Nr. 2 EnWG-E soll ab dem 1. Juni 2028..., ...BNetzA in § 21 Abs. 3 f) EnWG sollte gesetzlich für Energy..., ...angepassten § 21 Abs. 3 f) EnWG (Anpassungen sind kursiv...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz in den Anwendungsbereich des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes kommt. Darüber hinaus weisen wir auf eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen hin.

    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 16.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...in § 28q Absatz 8 Satz 5 EnWG .................11 VII..., ..............18 3. § 43g EnWG - Bewährten Einsatz von..., ......20 a. § 44 Absatz 1 EnWG – Erweiterung der möglichen..., .............22 6. § 44c EnWG – Zulassung des vorzeitigen..., ..............23 a. § 44c EnWG – Erleichterungen für den..., ...43f Absatz 2 S. 1 Nr. 1 EnWG sollte nach den Wörtern..., ... 44c Absatz 1 Satz 3neu EnWG sollte wie folgt lauten..., ...43l Absatz 2 Satz 2 neu EnWG verwiesen werden.] Damit..., ...§ 28q Absatz 8 Satz 5 EnWG § 28q Absatz 8 Satz 5 EnWG (bzw. alsbald § 28r EnWG..., ...§ 28q Absatz 8 Satz 5 EnWG keinen Sinn mehr. Die..., ...einweisungen nach § 44b EnWG, die essenziell für eine..., ... Streichung des § 43f EnWG und Rückkehr zur ursprüng..., ...im jetzigen § 43 Abs. 4 EnWG die Regelung des § 74..., ...begründen. 19 3. § 43g EnWG - Bewährten Einsatz von..., ... a. § 44 Absatz 1 EnWG – Erweiterung der möglichen..., ... 8neu EnWG „Im Übrigen gelten die..., ... wie im aktuellen § 44b EnWG bundeseinheitlich zu normieren. 6. § 44c EnWG – Zulassung des vorzeitigen Baubeginns a. § 44c EnWG – Erleichterungen für den...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verweis auf § 43 Absatz 2 EnWG, um gesetzestechnisch korrekt..., ...• Die Verweise auf das EnWG in § 4 Abs. 2 KSpTG sollten..., ...folgende Regelungen des EnWG ergänzt werden: o Die..., ...vergleichbar § 43 Abs. 3a S. 2 EnWG) fehlen als behördliche..., ... o § 43b Abs. 1 Nr. 3 EnWG betreffend die Bekanntgabe..., ...Planfeststellungsbeschlüssen. o § 45b EnWG betreffend die Parallelführung..., ...Enteignungsverfahren. o §48a EnWG betreffend die Duldungspflicht..., ... 2 S. 2 auf § 11 Abs. 2 EnWG muss gestrichen bzw. geändert..., ...Erachtens auf § 11 Abs. 3 EnWG. o § 4 Abs. 6 KSpTG sollte..., ...ferner auch auf § 43e Abs. 3 EnWG verweisen, um eine verkürzte...
Nach oben blättern