Stellungnahmen/Gutachten

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362 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BNatSchG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (362)

  • SG2507180019 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anlage 1 Abschnitt 2 des BNatSchG für Kolonien, Schlafplatzgemeinschaften..., ..., da die Anlage 1 des BNatSchG sich ausschließlich..., ... UMSETZUNG REDIII 10 BNatSchG und dementsprechend auch der Anlage 1 BNatSchG ausdrücklich nicht ..., ...§ 45b Asb. 6 Satz 2 BNatSchG erwähnt, ist daher strikt..., ...§ 45b Absatz 6 Satz 2 BNatSchG nicht überschritten ..., ...Nach 45b Absatz 6 Satz 2 BNatSchG sind bei der Anordnung...

  • SG2509300263 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 34 Absatz 3, 4 und 7 BNatSchG (und ggf. § 67 Abs. 1 und 2 BNatSchG) sowie § 44 Abs. 7 BNatSchG...

  • SG2509300264 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 34 Absatz 3, 4 und 7 BNatSchG (und ggf. § 67 Abs. 1 und 2 BNatSchG) sowie § 44 Abs. 7 BNatSchG...

  • SG2509250032 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Hebung von Potenzialen zur Kosteneinsparung bei Netzausbau, -betrieb und damit verbundenen Themen

      Unterbreitung von Einsparvorschlägen zur Finanzierung und Bezahlbarkeit der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist die Sicherstellung der Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende. Dies schließt Maßnahmen zum Bürokratieabbau in den genannten Bereichen mit ein.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 26.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 25.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 34 Absatz 3, 4 und 7 BNatSchG (und ggf. § 67 Abs. 1 und 2 BNatSchG) sowie § 44 Abs. 7 BNatSchG...

  • SG2412190014 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Realkompensation (§ 15 BNatSchG) Es ist in vielen Fällen..., ...Ersatzmaßnahmen nach §15 BNatSchG eine Gleichrangigkeit...

  • SG2412190015 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Realkompensation (§ 15 BNatSchG) Es ist in vielen Fällen..., ...Ersatzmaßnahmen nach §15 BNatSchG eine Gleichrangigkeit...

  • SG2412190016 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Realkompensation (§ 15 BNatSchG) Es ist in vielen Fällen..., ...Ersatzmaßnahmen nach §15 BNatSchG eine Gleichrangigkeit...

  • SG2505190017 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bürokratieabbau im Bereich Telekommunikation

      Ein leistungsfähiges Telekommunikationsnetz ist die Grundlage für digitale Innovationen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Teilhabe. Doch der Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen wird in Deutschland noch immer durch langwierige Genehmigungsverfahren und komplexe bürokratische Auflagen ausgebremst. Um den Ausbau zu beschleunigen und die Gigabitziele zu erreichen, braucht es in der nächsten Legislaturperiode dringend schlankere Prozesse. Daher setzen wir uns für konkrete Maßnahmen ein, durch die der Netzausbau beschleunigt wird und unnötige bürokratische Hürden abgebaut werden können.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 19.05.2025
    • Adressatenkreis:

      • 22.04.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) ergehen Entscheidungen..., ...Prüfverfahren nach dem BNatSchG tragen zur langen Dauer..., ...Lösungsansatz § 18 Abs. 3 S. 2 BNatSchG enthält eine Fiktion,...

  • SG2507220005 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge für ein verbessertes Geothermiebeschleunigungsgesetz inkl. Umsetzung RED III

      In dem Positionspapier zum Geothermiebeschleunigungsgesetz wird gefordert, Genehmigungsverfahren für Geothermieprojekte wie Anlagen, Wärmepumpen und Wärmespeicher deutlich zu beschleunigen und zu vereinfachen. Es wird ein zentralisiertes Zulassungsverfahren mit klaren Fristen vorgeschlagen, um Planungsprozesse effizienter zu gestalten. Zudem wird eine bessere Flächenverfügbarkeit durch gesetzliche Verpflichtungen gefordert, die öffentliche Hand stärker einzubinden. Ergänzend sollen Raumordnungen sogenannte „go-to-Bereiche“ für Geothermie ausweisen, in denen erleichterte Zulassungsbedingungen gelten.
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 22.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 382/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Adressatenkreis:

      • 17.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Fällverbote des § 39 BNatSchG gelten uneingeschränkt..., ... folgende Änderung im BNatSchG vor: Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) § 14 Eingriffe in Natur..., ...Maßnahmen nach § 14 Abs. 2 BNatSchG oder nach § 15 zulässige...

  • SG2412180060 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorkaufsrechtes in § 66 Abs. 1 BNatSchG und § 99a WHG • Klarstellungen..., ...Duldungspflicht gem. § 65 BNatSchG und Erweiterung derer..., ...Einführung des § 6 Absatz 5a BNatSchG. Die vorgeschlagene Änderung..., ...Entwurf des § 6 Abs. 5a BNatSchG dazu dient, die materiellen...
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