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1.617 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG 2005"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/44) (0/44)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (436)
- Fraktionen/Gruppen (185)
- Gremien (74)
- Mitglieder des Bundestages (414)
- Organe (43)
21. Wahlperiode Bundesregierung (655)
- Auswärtiges Amt (AA) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (48)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (35)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (3)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (5)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (19)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (3)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (11)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (4)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (68)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (17)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (617)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (21)
20. Wahlperiode Bundestag (402)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (136)
- Gremien (20. WP) (41)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (370)
- Organe (20. WP) (18)
20. Wahlperiode Bundesregierung (519)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (3)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (53)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (27)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (6)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (13)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (5)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (7)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (25)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (14)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (34)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (484)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (13)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/74) (0/74)

Arbeit und Beschäftigung (5)
- Arbeitsmarkt (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (5)
Außenwirtschaft (1)
Bundestag (4)
- Parlamentarisches Verfahren (4)
Energie (1.576)
- Allgemeine Energiepolitik (1.278)
- Atomenergie (3)
- Energienetze (1.160)
- Erneuerbare Energien (1.027)
- Fossile Energien (313)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (333)
Europapolitik und Europäische Union (178)
- EU-Binnenmarkt (49)
- EU-Gesetzgebung (150)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (6)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (4)
Gesundheit (1)
- Gesundheitsversorgung (1)
Innere Sicherheit (19)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (4)
- Cybersicherheit (19)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (2)
Landwirtschaft und Ernährung (13)
- Land- und Forstwirtschaft (12)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (1)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (44)
- Datenschutz und Informationssicherheit (15)
- Digitalisierung (43)
- Kommunikations- und Informationstechnik (7)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (22)
Politisches Leben, Parteien (3)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (30)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (4)
- Ländlicher Raum (4)
- Stadtentwicklung (4)
- Wohnen (14)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (10)
Recht (3)
- Öffentliches Recht (1)
- Rechtspolitik (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (2)
Soziale Sicherung (6)
- Grundsicherung (5)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (6)
Umwelt (475)
- Artenschutz/Biodiversität (14)
- Immissionsschutz (26)
- Klimaschutz (441)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (88)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (28)
Verkehr (42)
- Güterverkehr (9)
- Luft- und Raumfahrt (1)
- Personenverkehr (10)
- Schienenverkehr (1)
- Straßenverkehr (18)
- Verkehrsinfrastruktur (17)
- Verkehrspolitik (18)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (18)
Wirtschaft (239)
- Automobilwirtschaft (16)
- Bank- und Finanzwesen (1)
- Handel und Dienstleistungen (8)
- Handwerk (6)
- Industriepolitik (160)
- Kleine und mittlere Unternehmen (32)
- Verbraucherschutz (16)
- Wettbewerbsrecht (25)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (61)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (16)
Sonstige Interessenbereiche (10)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (1.559)
Personengesellschaften (30)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (23)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/11) (0/11)

Aktiengesellschaft (AG) (172)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (16)
Eingetragener Verein (e. V.) (520)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (56)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (784)
Kommanditgesellschaft (KG) (19)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (2)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (4)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (1)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (8)
Sonstige Personengesellschaft (7)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/10) (0/10)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (4)
Unternehmen (1.033)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (286)
Arbeitgeberverband (2)
Berufsverband (124)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (7)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (59)
Privatrechtliche Organisation (53)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (30)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (14)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (21)
Nein (44)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (4)
Nein (61)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (117)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (412)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (155)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1.000)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1.617)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.617)

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SG2506300096 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Investitionsfreundlicher Regulierungsrahmen für die Investitionen in das Strom-Übertragungsnetz
  
  Sicherstellung einer ausreichenden Eigenkapitalverzinsung sowie weiterer Rahmenbedingungen im Zuge der Anreizregulierung zur Durchführung der im Rahmen der Energiewende erforderlichen Investitionen in den Um- und Ausbau des Strom-Übertragungsnetzes. Themen in diesem Zusammenhang sind z.B. der Regulierungsrahmen allgemein, die Diskussion über einen Bundeszuschuss zu den Übertragungsnetzentgelten, um die Einführung eines Amortisationskontos für Übertragungsnetzentgelte sowie die Offshore-Netzumlage nach § 17f EnWG.
- Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 30.06.2025
- Adressatenkreis:
  
  10.04.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  ARegV [alle SG hierzu]
SG2506300028 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Optimierung des Offshore-Wind-Ausbaus und der dazu gehörenden Netzinfrastruktur in der AWZ
  
  Der geplante Ausbau der Offshore Windenergie in der dt. Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) bringt verschiedene Herausforderungen mit sich. Eine Weiterentwicklung von technischen Standards, Betriebskonzepten und Netzanschlussregeln, sowie die Überprüfung der Flächenzuschnitte und des Zielsystems, aber auch das Ausschreibungs- und Marktdesign, sowie eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit bergen verschiedene Einsparpotentiale. Auch die Schnittstelle zu Herstellung und Transport von Wasserstoff spielt dabei eine Rolle. Mit Blick auf die hohen Investitionssummen im Offshorebereich verfolgen wir dabei das Ziel, die entstehende Infrastruktur so effizient wie möglich auszulasten, den volkswirtschaftlichen Nutzen zu optimieren und die Belastung der Stromkunden so gering wie möglich zu halten.
- Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 30.06.2025
- Adressatenkreis:
  
  10.04.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  WindSeeG [alle SG hierzu]
SG2506270056 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Investitionsfreundlicher Regulierungsrahmen für die Investitionen in das Strom-Übertragungsnetz
  
  Sicherstellung einer ausreichenden Eigenkapitalverzinsung sowie weiterer Rahmenbedingungen im Zuge der Anreizregulierung zur Durchführung der im Rahmen der Energiewende erforderlichen Investitionen in den Um- und Ausbau des Strom-Übertragungsnetzes. Themen in diesem Zusammenhang sind z.B. der Regulierungsrahmen allgemein, die Diskussion über einen Bundeszuschuss zu den Übertragungsnetzentgelten sowie die Offshore-Netzumlage nach § 17f EnWG.
- Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 27.06.2025
- Adressatenkreis:
  
  02.04.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  ARegV [alle SG hierzu]
SG2506260054 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Sofortige Senkung der Energiekosten für energieintensive Industrien
  
  Senkung der Energiekosten, u.a. durch Abschaffung der Gasspeicherumlage sowie die deutliche Senkung der Netzentgelte zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit im Markt.
- Bereitgestellt von: SKW Stickstoffwerke Piesteritz GmbH am 26.06.2025
- Adressatenkreis:
  
  03.02.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  StromNEV [alle SG hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2506240028 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Kohlendioxid-Speicherungs- und -Transportgesetz (KSpTG) verabschieden
  
  Anpassung des Rechtsrahmens mit Blick auf den Transport von CO2 und den Aufbau einer entsprechenden CO2-Transportinfrastruktur ist notwendig, um den Einsatz von Carbon Capture and Storage (CCS) und Carbon Capture and Utilization (CCU) für die Emittenten und Nutzer von CO2 zu ermöglichen.
- Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 24.06.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1494 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  14.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  KSpG [alle SG hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2506200014 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Steigerung der Kosteneffizienz des EE- und Stromnetzausbaus
  
  Reevaluierung von Bedarfsprognosen und Ausbauzielen, Netzdienliche Steuerung des EE-Zubaus und Anpassung an Ausbautempo von Netzen und Speichern, Anreizsetzung durch Anpassung von Fördersystematik und Netzkostenbeteiligung
- Bereitgestellt von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 20.06.2025
- Adressatenkreis:
  
  10.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EEG 2014 [alle SG hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2506200032 (PDF - 16 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Erleichterung von Direktbelieferungen Industrie (Aktualisierung)
  
  Forderung nach Erleichterungen bei der Direktbelieferung von Industriekunden. Insbesondere Anpassungen im EEG.
- Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 20.06.2025
- Adressatenkreis:
  
  28.05.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EEG 2014 [alle SG hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2506120005 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einführung eines kohärenten Förder- und Rechtsrahmens für den Wasserstoffmarkthochlauf
  
  Der BDEW fordert die Schaffung eines kohärenten Förderrahmens und eines belastbaren Rechts- und Regulierungsrahmens für den Hochlauf einer wettbewerbsfähigen Wasserstoffwirtschaft in Deutschland. Dazu gehören insbesondere die signifikante Reduktion der Wasserstoffproduktionskosten durch regulatorische Entlastungen und Strompreisreformen, die rechtliche und finanzielle Absicherung der Infrastruktur außerhalb des Wasserstoff-Kernnetzes sowie die Einführung von Nachfragemechanismen, wie z. B. CfDs und staatliche Ausfallgarantien für First-Mover. Ziel ist es, die Investitionsbedingungen für Erzeugung, Transport, Speicherung und Nutzung von Wasserstoff zu verbessern, den Markthochlauf abzusichern und Deutschland als Industriestandort zu stärken.
- Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 12.06.2025
- Adressatenkreis:
  
  16.04.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  WindSeeG [alle SG hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2503260038 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Position Bundestagswahl
  
  Im Rahmen eines Positionspapiers zur Bundestagswahl veröffentlicht die Avacon ihre politischen Erwartungen an die neue Legislaturperiode
- Bereitgestellt von: Avacon AG am 11.06.2025
- Adressatenkreis:
  
  13.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  EEG 2014 [alle SG hierzu]
SG2505210003 (PDF - 17 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Systementwicklungsstrategie 2024
  
  Der Verband hat sich an dem Beteiligungsverfahren beteiligt, um die fachliche Ausrichtung der Ankerpunkte zu prüfen und zu bewerten.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 21.05.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Ankerpunkte der Systementwicklungsstrategie 2024
- Adressatenkreis:
  
  30.01.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  EEG 2014 [alle SG hierzu]

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SG2506300096 (PDF - 2 Seiten)

SG2506300028 (PDF - 3 Seiten)

SG2506270056 (PDF - 2 Seiten)

SG2506260054 (PDF - 2 Seiten)

SG2506240028 (PDF - 1 Seite)

SG2506200014 (PDF - 3 Seiten)

SG2506200032 (PDF - 16 Seiten)

SG2506120005 (PDF - 3 Seiten)

SG2503260038 (PDF - 3 Seiten)

SG2505210003 (PDF - 17 Seiten)