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237 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"TKG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (237)

  • SG2412270008 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Telekommunikationsgesetz (TKG) vor. Diese Wechselwirkungen..., ...Doppelregulierung mit dem TKG vermieden wird. In diesem..., ...NIS2UmsuCG ins sachnähere TKG überführt werden. Problema..., ...Doppelregulierung durch das TKG und BSIG unterliegen würden..., ...gesetzlichen Regelungen (z.B. dem TKG) einer aufsichtsbehördlichen..., ...vor, die in § 168 Abs. 1 TKG enthaltene doppelte Meldepflicht..., ...maßnahmen des § 30 BSIG-neu ins TKG (durch Anpassung des § 165 TKG) aufzunehmen. Mit Blick...

  • SG2412270007 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Telekommunikationsgesetz (TKG) vor. Diese Wechselwirkungen..., ...Doppelregulierung mit dem TKG vermieden wird. In diesem..., ...NIS2UmsuCG ins sachnähere TKG überführt werden. Problema..., ...Doppelregulierung durch das TKG und BSIG unterliegen würden..., ...gesetzlichen Regelungen (z.B. dem TKG) einer aufsichtsbehördlichen..., ...vor, die in § 168 Abs. 1 TKG enthaltene doppelte Meldepflicht..., ...maßnahmen des § 30 BSIG-neu ins TKG (durch Anpassung des § 165 TKG) aufzunehmen. Mit Blick...

  • SG2509030031 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Telekommunikationsgesetzes (TKG) und zur Feststellung des..., ... Gesetz zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der..., ... Regelung im anstehenden TKG-Änderungsgesetz mindestens...

  • SG2509260099 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gestört, sind die TKU qua § 58 TKG zur „unverzüglichen“ Entstörung verpflichtet (§ 58 TKG regelt zudem, dass TK-Kunden..., ... VAO nutzen, um über das TKG hinausgehende Forderungen..., ...den Leistungspflichten des TKG und den AGB-Verträgen mit...

  • SG2507180020 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gestört, sind die TKU qua § 58 TKG zur „unverzüglichen“ Entstörung verpflichtet (§ 58 TKG regelt zudem, dass TK-Kunden..., ... VAO nutzen, um über das TKG hinausgehende Forderungen..., ...den Leistungspflichten des TKG und den AGB-Verträgen mit...

  • SG2503210006 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung von Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsverfahren

      Die Bundesregierung hat sich das Ziel gesetzt, die Verwaltungs-, Planungs- und Genehmigungsverfahren stark zu beschleunigen. Trotz des auf den ersten Blick positiv kommunizierten Zwischenberichts zum Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung zwischen Bund und Ländern ist durch die Vielzahl der Novellierungen der Landesbauordnungen einzelner Bundesländer auffällig geworden, dass es zu keiner konsequenten Umsetzung des Bund-Länder-Beschleunigungspaktes kommt. Eine zügige und vollständige Umsetzung ist voranzutreiben. Weiter kann eine Verfahrensbeschleunigung auch über eine Anpassung des Verkehrsrecht (StVO) ermöglicht werden. Generell ist das Baugesetzbuch (BauGB) neben der Musterbauordnung die zentrale rechtliche Grundlage für entsprechende Regelungen in Deutschland.

    • Bereitgestellt von: Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. am 31.03.2025
    • Adressatenkreis:

      • 13.01.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gestört, sind die TKU qua § 58 TKG zur „unverzüglichen“ Entstörung verpflichtet (§ 58 TKG regelt zudem, dass TK-Kunden..., ... VAO nutzen, um über das TKG hinausgehende Forderungen..., ...den Leistungspflichten des TKG und den AGB-Verträgen mit...

  • SG2502210017 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung von Maßnahmen zur Beschleunigung und Vereinfachung des Mobilfunk- und Festnetzausbaus

      Wir setzen uns für einen beschleunigten und vereinfachten Mobilfunk- und Festnetzausbau ein. Entsprechende Maßnahmen dafür können in den Bauordnungen der Bundesländer umgesetzt werden. Wichtig ist hier auch die Umsetzung des Bund-Länder-Paktes von November 2023, in dem u. a. die Einführung einer Genehmigungsfiktion für Mobilfunkmasten vereinbart wurde. Auf Bundesebene plädieren wir bspw. für die Einführung eines Liegenschaftsatlasses (Mitnutzung öffentlicher Liegenschaften für Mobilfunkbetreiber). Wir schlagen vor, dass alle Grundstücke oder Gebäude im Eigentum von Bund, Ländern und Kommunen gemeldet werden.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 21.02.2025
    • Adressatenkreis:

      • 13.01.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gestört, sind die TKU qua § 58 TKG zur „unverzüglichen“ Entstörung verpflichtet (§ 58 TKG regelt zudem, dass TK-Kunden..., ... VAO nutzen, um über das TKG hinausgehende Forderungen..., ...den Leistungspflichten des TKG und den AGB-Verträgen mit...

  • SG2509260074 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kupfer-Glas-Migration verbraucherfreundlich gestalten

      Der vzbv setzt sich dafür ein, dass - Versorgungskontinuität sichergestellt wird, - die Umstellung nicht zu unangemessenen Preissteigerungen führt, - eine forcierte Migration nicht stattfindet, - der Abschaltprozess transparent erfolgt, - die Verbraucher:innen umfassend informiert werden, - die Kosten des Ausbaus nicht allein von den Mieter:innen getragen werden und - die Anbieterwahlfreiheit auch auf der Glasfaserinfrastruktur sichergestellt wird.
    • Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 30.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 18.07.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... lekommunikationsgesetz (TKG) müssen die „Bedingungen..., ...Antragstellung nach § 34 TKG eine hohe Glasfaserverfügbarkeit..., ... § 160 Abs. 1 und Abs. 2 TKG zur Feststellung der Unterversorgung..., ...Vorgehens nach § 161 Abs. 2 TKG, 2025, S. 3., https://www.bundesnetzagen..., ...05.05.2025. 19 Siehe § 72 TKG. Verbraucherzentrale Bundesverband..., ...STALTEN Nach § 34 Abs. 4 TKG legt die Bundesnetzagentur..., ... Bedingungen fest. Das TKG bleibt hier unspezifisch..., ...Abschaltpläne gemäß § 34 TKG auf freiwilliger Basis ..., ...Grundlage von § 57 Abs. 3 TKG). Dar über hinaus wird ...

  • SG2507220010 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kupfer-Glas-Migration verbraucherfreundlich gestalten

      Der vzbv setzt sich dafür ein, dass - Versorgungskontinuität sichergestellt wird, - die Umstellung nicht zu unangemessenen Preissteigerungen führt, - eine forcierte Migration nicht stattfindet, - der Abschaltprozess transparent erfolgt, - die Verbraucher:innen umfassend informiert werden, - die Kosten des Ausbaus nicht allein von den Mieter:innen getragen werden und - die Anbieterwahlfreiheit auch auf der Glasfaserinfrastruktur sichergestellt wird.
    • Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 23.07.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... lekommunikationsgesetz (TKG) müssen die „Bedingungen..., ...Antragstellung nach § 34 TKG eine hohe Glasfaserverfügbarkeit..., ... § 160 Abs. 1 und Abs. 2 TKG zur Feststellung der Unterversorgung..., ...Vorgehens nach § 161 Abs. 2 TKG, 2025, S. 3., https://www.bundesnetzagen..., ...05.05.2025. 19 Siehe § 72 TKG. Verbraucherzentrale Bundesverband..., ...STALTEN Nach § 34 Abs. 4 TKG legt die Bundesnetzagentur..., ...angemessene Bedingungen fest. Das TKG bleibt hier unspezifisch..., ...Abschaltpläne gemäß § 34 TKG auf freiwilliger Basis ..., ...Grundlage von § 57 Abs. 3 TKG). Dar- über hinaus wird...

  • SG2602040012 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... §§ 100g Abs.7 StPO, 175 TKG der Entwurfsfassung neu..., ...Nr.3 und § 176 Abs.2 Nr.3 TKG des Entwurfs Daten so zu..., ....4 bzw. § 176 Abs.2 Nr.4 TKG des Entwurfs sind die Daten..., ...Vorratsdatenspeicherung 2015 (§ 176 TKG a.F.) gab es einen Zusatz..., ...weiteren in § 176 Abs.1 TKG des Entwurfs genannten ..., ...Verpflichtungen aus §§ 175, 176 TKG der Entwurfsfassung stehen...
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