Stellungnahmen/Gutachten

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129 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BSIG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (129)

  • SG2406280152 (PDF - 45 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Regelungen zu Cloud-Computing im Digital-Gesetz des BMG

      Mit dem den im DigiG enthaltenen Regelungen zu Cloud-Computing sind. Diese Regelungen werden diverse Fragen zu Möglichkeiten, Daten in der Cloud zu verarbeiten, zur Cloud-Definition, zum Ort der Cloud-Verarbeitung, zum C5-Testat des BSI und zu Auswirkungen auf die europäische Zertifizierungsvorgaben, zu denen mit dem Regelungsvorhaben Klarheit geschaffen werden soll.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Gesundheits-IT am 20.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9788 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/9048 - Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens - (Digital-Gesetz - DigiG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/4670 - Medizinbürokratismus stoppen - Behandeln statt verwalten
    • Adressatenkreis:

      • 30.05.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Begriffs für das BSI-Gesetz („BSIG“) theoretisch nur möglich..., ...Begriffs für das BSI-Gesetz („BSIG“) theoretisch nur möglich..., ...andere Rolle spielt als im BSIG. Während im BSIG Vorgaben..., ...sowohl im SGB V als auch im BSIG eine übereinstimmende Definition..., ...verwenden möchte, ist die im BSIG erfolgende Umsetzung der..., ...Definition nach § 2 Nummer 2 BSIG-E nach dem Entwurf des ..., ...durch einen Verweis auf das BSIG ersetzt.“18 Aus dieser ..., ...abweichende Definition im BSIG geben kann, oder ob im ..., ...gelten soll wie auch im BSIG. Wegen dieser Überlappungen..., ...Vorgaben aus der NIS2-RL im BSIG gelten soll, weil dann..., ...in der neuen Version des BSIG die Vorgaben aus der Richtlinie..., ...Gesetzgeber bei der Umsetzung im BSIG eine eingeschränkte Wahl..., ... soll, wie es unter dem BSIG anzuwenden ist. Die Definition..., ...deutsche Gesetzgeber u.a. im BSIG umsetzt – nicht erreicht..., ...wird, gilt sowohl für das BSIG als auch für § 393 SGB ..., ...deutsche Gesetzgeber im BSIG die gleiche Definition ..., ...noch zu verabschiedenden BSIG n.F. zu verweisen33 und..., ... auch Pflichten aus dem BSIG dasselbe Begriffsverständnis...

  • SG2406250077 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Einrichtungen (BSI-Gesetz – BSIG) – Entwurf sind nur Lebens-mittelunternehmen..., ...Bußgelddrohungen in § 61 BSIG sind absurd hoch. Für „...

  • SG2406130104 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der NIS2-Richtlinie

      Wir als Bitkom setzen uns dafür ein, dass die Umsetzung der NIS-2-Richtlinie praxisnah, einheitlich und ohne nationales „Goldplating“ erfolgt. Der Entwurf muss nachgebessert werden: Wir fordern klare Abgrenzungskriterien für betroffene Unternehmen, die Einbeziehung kommunaler Einrichtungen, einheitliche Sicherheitsstandards für die gesamte Bundesverwaltung sowie eine bessere Abstimmung mit der CER-Richtlinie. Beteiligungsrechte der Wirtschaft müssen gewahrt bleiben, unnötige Doppelregulierung und Rechtsunsicherheit vermieden werden. Nur so gelingt eine effektive und wirtschaftlich tragfähige Cybersicherheitsarchitektur.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 380/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 28.05.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Begründung zu § 28 Abs. 3 BSIG-RefE, S. 144). Das oben..., ... der Pflichten des § 30 BSIG-RefE selbst von zentraler..., ...Meldepflichten nach § 32 BSIG-RefE wird erleichtert, ..., ...Risikobewertung nach § 30 Abs. 1 BSIG-RefE einzubeziehen sind...

  • SG2605120012 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nationale Luftsicherheitsprogramm-Verordnung (NLsp-V)

      Der DSLV setzt sich dafür ein, die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Luftfrachtstandorts Deutschland zu stärken, Verlagerungen von Luftfrachtströmen ins Ausland zu begrenzen und die Rolle der Speditionen als Architekten globaler Lieferketten zu sichern. Zentrale Ziele sind die Senkung staatlich induzierter Standortkosten, insbesondere bei Steuern, Gebühren und der Einfuhrumsatzsteuer, die praxistaugliche, EU-harmonisierte Ausgestaltung der Luftfrachtsicherheitsvorgaben ohne deutsches Gold-Plating sowie die Modernisierung und Digitalisierung der Infrastruktur und Verwaltungsprozesse rund um Air-Cargo-Standorte. Hierdurch sollen Planbarkeit, Resilienz und Attraktivität von „Airfreight made in Germany“ für Industrie, Handel und Logistik langfristig sichergestellt werden
    • Bereitgestellt von: DSLV Bundesverband Spedition und Logistik e.V. am 12.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMI): Gesetzentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes (Vorgang) [alle SG hierzu]
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...1 Abs. 2 Nr. 2 i. V. m. BSIG § 5b). Dies überschneidet..., ...dem IT-Sicherheitsgesetz (BSIG) und der NIS2-Richtlinie..., ...NIS2-Richtlinie und dem BSIG erscheint sinn-voll. Unternehmen...

  • SG2412040024 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Berücksichtigung des Sektors Staat und Verwaltung in NIS2

      Die AG KRITIS versucht eine sektorübergreifende Harmonisierung, damit Mindestsicherheitstandards auch im Sektor Staat und Verwaltung auf den Ebenen Bund, Land und Kommune für den Staat gelten, zu erreichen.
    • Bereitgestellt von: AG KRITIS am 04.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 380/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
      3. BT-Drs. 21/1501 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
    • Adressatenkreis:

      • 31.10.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BSI-Gesetz 1 und gemäß § 10 BSIG zugehöriger Verordnung ..., ...Vorgängerregelung im derzeit geltenden BSIG § 8a weiterhin eine Pflicht..., ...Maßnahmen, die nach § 8a (1) BSIG umzusetzen waren. In der..., ...Absicherungspflichten nach § 8a (1) BSIG genannt10. Um eine wirklich...

  • SG2603060003 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung der Cybersicherheit

      Cyberangriffe in Deutschland nehmen in Qualität und Quantität zu. Deutschland als führende Wirtschaftsnation in Europa ist verstärkt im Fokus auch hochprofessioneller Cyberangriffe mit großem Wirkpotential. Angesichts der geopolitischen Lage gewinnen auch hybride Bedrohungen zunehmend an Bedeutung. Mit Anpassungen im BSIG wird dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik ermöglicht, sich resilient im Cyberraum aufzustellen, die Erkenntnislage zu verbessern und die Polizeien des Bundes erhalten im BKAG und BPolG Befugnisse um eine zukunftsfähige Cyberabwehr aufzubauen.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) am 06.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ausgelagert werden. Auch das BSIG ist hinsichtlich der Platzierung...

  • SG2509040016 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Siedlungsabfallentsorgung, der nach BSIG und BSI-Kritisverordnung...

  • SG2509230009 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geltenden KRITIS-Regelungen im BSIG und der KRITIS-VO fallen...

  • SG2501290027 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BSI-Gesetz 1 und gemäß § 10 BSIG zugehöriger Verordnung ...

  • SG2510120002 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BSI-Gesetz 1 und gemäß § 10 BSIG zugehöriger Verordnung ..., ...veröffentlicht3: „Nach § 28 Abs. 3 BSIG-E können bei der Betroffenheitsprüfung..., ...Registrierungsdaten § 50 BSIG sieht vor, dass TLD-Registries..., ...Zugang zu den nach § 49 BSIG zu sammelnden Registrierungsdaten...
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