Stellungnahmen/Gutachten
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
6 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"RDV"« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (6)
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Einführung Redispatch-Vorbehalt und Abschaffung Erdkabel Vorrang
Wir argumentieren für eine Neuregelung beim Redispatch-Regime die besagt, dass eine EEG-Anlage die sich bewusst in einem Netzengpass Gebiet anschließen lässt, obwohl der Netzbetreiber darauf hingewiesen hat, zukünftig keinen Anspruch mehr auf Erstattung der Redispatchkosten hätte. Wir versuchen unseren Standpunkt zu erläutern, dass Erdkabel diverse physikalische, finanzielle und zeitliche Nachteile gegenüber einer Freileitung im 110kV Bereich haben.
- Bereitgestellt von: Avacon AG am 14.10.2024
-
Adressatenkreis:
-
14.10.2024
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...zum Redispatch-Vorbehalt (RDV) wurde häufig vorgetragen, dass mit dem RDV der Ausbau der EE (komplett..., ...die Anschlussleitung als RDV-frei klassifiziert ist,..., ...möglich ist. Das Risiko des RDV bleibt mit Blick auf die..., ...EE-Neuanlagen nicht zwangsläufig an RDV-Leitungen angeschlossen..., ...schließt die Anlage an einer RDV-Leitung an. Dabei ist..., ... als weiterer Faktor der RDV mitberücksichtigt werden..., ...Zu beachten ist, dass ein RDV eine temporär aufschiebende..., ...sogar höher erzielen. Trotz RDV ist davon auszugehen, dass..., ...weiterhin auch Anlagen mit RDV-Klassifizierung errichtet..., ...ihrer Laufzeit unter einer RDV-freien Nutzung. Weiterhin..., ...Anlagenbetreibers dürfte daher vom RDV nur marginal berührt werden..., ...aktuellen Überlegungen ist eine RDV-Klassifizierung für eine..., ...abgeschlossen. Damit der RDV zurückgenommen wird, erfolgen..., ...Errichtung planbar ist. Der RDV hat demnach lediglich eine..., ...festzuhalten, dass auch mit einem RDV weiterhin ausreichend Optionen...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Rechtliche Rahmenbedingungen für Inkassodienstleister verbessern
Das Gesetz zur Verbesserung des Verbraucherschutzes im Inkassorecht und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 22. Dezember 2020 (BGBI. l S. 3320) ist am 1. Oktober 2021 in Kraft getreten und soll nach Ablauf von zwei Jahren durch das Bundesjustizministerium evaluiert werden. Der BDIU möchte erreichen, dass im Nachgang der Evaluierung die Regeln für Inkassodienstleister derart gestaltet werden, dass die verantwortungsvolle Beitreibung von Forderungen wirtschaftlich attraktiv ist.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Deutscher Inkasso-Unternehmen e.V. am 19.12.2025
- Zu Regelungsentwurf:
-
Adressatenkreis:
-
31.10.2025
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (8):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...die in § 11 RDG bzw. § 4 RDV näher definiert wird. ..., ...betraf den § 2 Abs. 1. S. 3 RDV. Rekapituliert man die ..., ...erforderlichen Stundenzahl (§ 4 RDV) vorzunehmen. Es scheint..., ...dass in § 4 Abs. 2 S. 2. RDV insbesondere Richterinnen..., ... dass in § 4 Abs. 4 S. 2 RDV ausschließlich Richter ..., ...werden. Eine Neufassung der RDV böte auch Gelegenheit, ..., ... Gleichzeitig sollte die RDV Raum für didaktische Entwicklungen..., ...Grundsätzlich sollte die RDV regeln, dass Anbieter von...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Ziel ist die Beseitigung von Missständen bei der Erbringung von Inkassodienstleistungen im Sinne eines stärkeren Verbraucher- und Schuldnerschutzes.
- Bereitgestellt von: Frank Michael Goebel am 26.04.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/4298
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung aufsichtsrechtlicher Verfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe
-
BT-Drs. 21/4298
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
31.10.2025
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (7):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Anpassung von § 2 und § 4 RDV 22 2. Änderungen in der..., ...Entwurfes). In § 4 RDV ist dann aufgrund der Verordnungsermächtigung..., ...Niederschlag finden und in § 4 RDV dann weiter ausgestaltet..., ...angestrebt. Insoweit soll § 4 RDV trotz der Änderungen in..., ...die Bestandswahrung in § 9 RDV-E werden keine Bedenken..., ...aktuellen § 11 RDG iVm. § 4 RDV erfüllt haben und ab diesem..., ...deshalb vorgeschlagen, § 9 RDV wie folgt zu formulieren..., ...Anpassung von § 2 und § 4 RDV Es erscheint gesetzestechnisch..., ...än-dern (vgl. oben zu § 9 RDV). Sofern dies nun aber ..., ...Vorschrift in § 2 und § 4 RDV angepasst werden. Ihnen..., ...andere als die in § 2 Abs. 1 RDV genannten Vorausbildungen..., ...Insoweit wäre in § 2 Abs. 1 RDV vorzusehen, dass der Nachweis..., ...Entspre-chend wäre § 4 Abs. 5 RDV flexibler auszugestalten..., ...Da die Ausformung von § 4 RDV von hoher Komplexität ist..., ... Anpassung von § 2 und 4 RDV noch aufzunehmen, steht...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Vereinfachung der Datenschutz-Grundverordnung ohne Absinken des Schutzniveaus
Der vzbv setzt sich dafür ein, dass etwaige Vereinfachungen der DSGVO - auf einer sorgfältigen Analyse und ausführlichen Begründung basieren; - zielgerichtet erfolgen; - nicht dazu führen, dass Grundsätze der DSGVO aufgeweicht werden; - die Risiken von Datenverarbeitungen als Maßstab nehmen; - sich auf die erleichterte Umsetzung der Vorschriften fokussieren.
- Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 29.01.2026
-
Adressatenkreis:
-
17.12.2025
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... auf Art. 9 DSGVO Keber, RDV Sonderheft, 2025, 13 f...., ...Vergangenheit etwa Brink, RDV Sonderheft, 2025, 11, 12..., ... auf Art. 9 DSGVO Keber, RDV Sonderheft, 2025, 13 f....
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Einführung der Grundlagen für Datentreuhänder u. Mobilitätsdatenwächter für Fahrzeugdaten
Der vzbv fordert die Regelung des Zugangs zu Fahrzeugdaten und die Einführung einer gesetzlichen Grundlage für die Umsetzung des Modells des Mobilitätsdatenwächters und eines Datentreuhänders für Fahrzeugdaten.
- Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 10.03.2026
-
Adressatenkreis:
-
19.12.2025
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Lüdemann/Sengstacken/Vogelpohl, RDV 2014, 302. 40 Abbildung..., ...Lüdemann/Sengstacken/Vogelpohl, RDV 2014, 302. Martens/Mueller-Langer...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Ziel ist die Beseitigung von Missständen bei der Erbringung von Inkassodienstleistungen im Sinne eines stärkeren Verbraucher- und Schuldnerschutzes.
- Bereitgestellt von: Frank Michael Goebel am 26.04.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/4298
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung aufsichtsrechtlicher Verfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe
-
BT-Drs. 21/4298
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
19.04.2026
-
Bundestag:
-
Gremien [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (7):
-
Zu Regelungsvorhaben: