Stellungnahmen/Gutachten
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2 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"SchBerG"« gefunden
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (2)
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Zu Regelungsvorhaben:
Kritik an der Vereinfachung der Ausweisung von Schutzbereichen um militärische Liegenschaften
Der BWE kritisiert die Vereinfachung der Ausweisung von Schutzbereichen um militärische Liegenschaften sowie die Erweiterung der Begriffsfassung "Verteidigungszweck" und "Verteidigungsanlage" und befürchtet in diesem Zusammenhang Flächenkonflikte und Planungsunsicherheiten.
- Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 25.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMVg): Entwurf des Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes
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Adressatenkreis:
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17.06.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (12):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Schutzbereichsgesetzes 5 3.1 § 1 Absatz 1 SchBerG-E 5 3.2 § 1 Absatz 2 SchBerG-E 5 3.3 § 1 Absatz 3 SchBerG-E 7 3.4 § 2 Absatz 1 SchBerG 8 3.5 Streichung von § 2 Absatz 4 SchBerG 8 4 Artikel 8 Änderung..., ...Landesregierungen zur Stellungnahme (SchBerG) und zur Anhörung (LBG..., ...im Schutzbereichgesetz (SchBerG) ist zu befürchten, dass..., ...einhergehen. 3.1 § 1 Absatz 1 SchBerG-E Der BWE kritisiert..., ... Absatz 1 Satz 2 SchBerG-E umfasst der Verteidigungszweck..., ...bisherigen § 1 Absatz 1 SchBerG. Nach höchstrichterlicher..., ...innen. 3.2 § 1 Absatz 2 SchBerG-E Der BWE kritisiert..., ...in § 1 Absatz 2 Satz 2 SchBerG-E. Planungen der Bundeswehr..., ...Sinne des § 1 Absatz 2 SchBerG-E nun auch Anlagen, für..., ...Erweiterung des § 1 Absatz 2 SchBerG-E die ohnehin bestehenden..., ... 3.3 § 1 Absatz 3 SchBerG-E Der BWE kritisiert..., ...werden soll (§ 1 Absatz 3 SchBerG-E). Der BWE erachtet ..., ...Fristablauf (§ 1 Absatz 3 Satz 3 SchBerG-E) besteht die Gefahr..., ... 3.4 § 2 Absatz 1 SchBerG Der BWE regt an den ..., ...Streichung von § 2 Absatz 4 SchBerG Der BWE kritisiert die..., ...bisherigen § 2 Absatz 4 SchBerG. Auch wenn die Streichung...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Referentenentwurf eines Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes
Hintergrund des Entwurfs sind die internationale Sicherheitslage und die deutschen Sicherheitsinteressen. Der Entwurf soll gesetzliche Grundlagen geschaffen, die die Steigerung der jährlichen Investitionen in militärische Infrastruktur, eine beschleunigte Umsetzung von Bauvorhaben der Bundeswehr sowie die zügige Bildung einer strategischen Liegenschaftsreserve ermöglichen sollen. Dazu werden Änderungen an 13 Gesetzen und Verordnungen in einem Artikelgesetz zusammengefasst.
- Bereitgestellt von: Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V. (ADFC) am 17.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMVg): Entwurf eines Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes
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Adressatenkreis:
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17.06.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (12):
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Zu Regelungsvorhaben: