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Referentenentwurf eines Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes
- Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V. (ADFC) am 17.06.2026
- Beschreibung: Hintergrund des Entwurfs sind die internationale Sicherheitslage und die deutschen Sicherheitsinteressen. Der Entwurf soll gesetzliche Grundlagen geschaffen, die die Steigerung der jährlichen Investitionen in militärische Infrastruktur, eine beschleunigte Umsetzung von Bauvorhaben der Bundeswehr sowie die zügige Bildung einer strategischen Liegenschaftsreserve ermöglichen sollen. Dazu werden Änderungen an 13 Gesetzen und Verordnungen in einem Artikelgesetz zusammengefasst.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMVg): Entwurf eines Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (12):
  
  TrinkwV 2023 [alle RV hierzu]
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  SG [alle RV hierzu]
  
  BLG [alle RV hierzu]
  
  LBG [alle RV hierzu]
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
  
  AwSV [alle RV hierzu]
  
  TrinkwEGV [alle RV hierzu]
  
  BWaldG [alle RV hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
  
  SchBerG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606170034 (PDF - 4 Seiten)