Stellungnahmen/Gutachten
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123 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (123)
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Zu Regelungsvorhaben:
Microsoft setzt sich für eine Anpassung der Technischen Richtlinie Notrufverbindungen ein, um den Besonderheiten nomadischer, IP-basierter elektronischer Telekommunikationsdienste gerecht zu werden; insbesondere in Konstellationen fehlender verlässlicher Standortinformationen des Anrufers. Microsoft hat sich am Konsultationsverfahren der Bundesnetzagentur beteiligt und in diesem Zusammenhang unsere Position auch mit dem zuständigen Referat des Bundesministeriums Digitales und Verkehr (BMDV) geteilt und erörtert.
- Bereitgestellt von: Microsoft Deutschland GmbH am 08.04.2025
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Adressatenkreis:
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20.10.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Stellungnahme der Microsoft Corporation zum Entwurf..., ...Stellen – wie z.B. die Microsoft Corporation („Microsoft..., ...) Stellung zu nehmen. Microsoft bedankt sich für die..., ...Dies hat zur Folge, dass Microsoft bei der Weiterleitung..., ...Kommunikationsdiensten kann Microsoft die Herausforderungen..., ...langjährigen Erfahrungen von Microsoft bei der Bereitstel ..., ...Kommunikationsdienste. Microsoft erbringt diese Dienste..., ...Europa zum einen, indem Microsoft Kunden in Kooperation..., ...Hintergrund erläutert Microsoft im Folgenden, warum ..., ...nomadischen Diensten ist Microsoft mit dem sich ändern ..., ...nomadischen Dienste von Microsoft auf einem IP-Tisch ..., ... Notrufen: Kunden von Microsoft erwarten – und können..., ...dort, wo ein Kunde von Microsoft Zugang zum Internet ..., ...erwarten die Kunden von Microsoft heutzutage, dass die..., ...Selbstverständnis von Microsoft als Premium-Anbieter..., ...nomadische Dienste wie Microsoft Teams sind vollständig..., ...Nach Einschätzung von Microsoft sind vor allem in zwei..., ... sich dort bewährt. Microsoft hat in diesen Ländern..., ...mit diesen Behörden. Microsoft schlägt außerdem die..., ...an Notrufanschlüsse Microsoft schlägt die folgenden...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Internationale KI Governance und Aufsichtsstrukturen
Microsoft beteiligt sich an der Diskussion zu Governance-Prozessen zum Thema KI, insbesondere zum Thema internationaler Governance und Aufsichtsstrukturen. Microsoft setzt sich insb. für folgende Ziele ein: 1. Globale Risikosteuerung verbessern: Global bedeutsame und Sicherheitsrisiken, die uns alle betreffen, wie z. B. die KI-gestützte Beschleunigung der Entwicklung chemischer oder Entwicklung biologischer Waffen oder der Einsatz zunehmend autonomer Systeme, müssen global adressiert werden. 2. Regulatorische Interoperabilität voranbringen: Kohärenz und Interoperabilität der nationalen Politik und Regulierung über Grenzen sicherstellen. 3. Integrativer Fortschritt: Zugang zu den Vorteilen der KI sicherstellen.
- Bereitgestellt von: Microsoft Deutschland GmbH am 12.07.2024
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Adressatenkreis:
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10.07.2024
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
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23.12.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...AI, a group to which Microsoft’s Chief Responsible ..., ... of ChatGPT Plus and Microsoft 365 Copilot January..., .../02/26/microsoft-ai-access-principlesresponsible..., ...boosts biodiversity,” Microsoft News Centre Europe, ..., ..., https://www.microsoft.com/en-us/research/lab/microsoft-research-ai4science/..., ..., https://www.microsoft.com/en-us/research/blog..., ...infectious diseases,” Microsoft Research, January 16..., .... xlviii. Smith, “Microsoft’s Access Principles...., ...://query.prod.cms.rt.microsoft.com/cms/api/am/binary..., ...,” Microsoft On the Issues, October..., .../10/26/microsofts-ai-safety-policies/. liii. “Microsoft announces a $5 billion..., ...24, 2023, https://news.microsoft.com/en-au/features/microsoft-announces-a5..., ...”; “Microsoft to invest US$2.9 billion..., ...for Jobs Initiative,” Microsoft Nonprofit Community..., .../microsoft-launches-new-aiskills..., ...: Generative AI,” Microsoft Build, https://learn.microsoft.com..., ...lxv. “AI For Good Lab, Microsoft Research, https://www.microsoft.com..., ...intellectual property in any Microsoft product....
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Microsoft beteiligt sich am Weißbuchprozess "How to master Europe’s digital infrastructure needs?" der EU-Kommission und begleitet in diesem Rahmen den Weißbuchprozess auch auf nationaler Ebene in Deutschland. Mit dem Weißbuchprozess will die EU-Kommission eine Debatte über die strategische Ausrichtung ihrer Infrastrukturpolitik anstoßen, was auch die Möglichkeit gesetzlicher oder regulatorischer Maßnahmen beinhaltet. Microsoft unterstützt den Weißbuchprozess und hat im Rahmen der Konsultation der EU eine Stellungnahme eingereicht. Microsoft betrachtet hierbei den bestehenden gesetzlichen Rahmen als ausreichend flexibel, um auf die dynamischen Marktentwicklungen reagieren zu können.
- Bereitgestellt von: Microsoft Deutschland GmbH am 26.06.2024
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Adressatenkreis:
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24.06.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...RESPONSE OF MICROSOFT CORPORATION European..., ...needs?” June 2024 Microsoft has with interest taken..., ...digital infrastructures. Microsoft has more than 40 years..., ...Decade targets. Worldwide, Microsoft has over 20k peering..., ...installments across Europe. Microsoft continues to invest ..., ...construction. In addition, Microsoft is a defender of the..., ...represent the totality of Microsoft’s investments, which..., ...other software elements. Microsoft is therefore a substantial..., ...commitments in the continent. Microsoft partners heavily with..., ... the future. Hereby Microsoft would like to share ..., ... conducted in 2023. Microsoft and other cloud providers..., ... cloud providers like Microsoft have constructed – and..., ...of physical networks, Microsoft and other cloud providers...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Anpassung Energieeffizienzgesetz (EnEfG) zur Umsetzung der Neufassung der Energieeffizienzrichtlinie
Begleitung der Anpassung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) an den delegierten Rechtsakt der EU auf nationaler Ebene in Deutschland, um Rechtskonformität und fairen Wettbewerb sicherzustellen. Microsoft begrüßt, dass die delegierte EU-Verordnung Klarheit darüber schafft, welche Informationen von Rechenzentren in aggregierter Form veröffentlicht werden sollen. Ergänzend schlagen wir vor, dass für die Grenzwerte von Rechenzentren Faktoren wie Verfügbarkeit, Auslastung und Kühlung berücksichtigt werden.
- Bereitgestellt von: Microsoft Deutschland GmbH am 08.04.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11852
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
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BT-Drs. 20/11852
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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13.03.2025
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Positionspapier der Microsoft Deutschland GmbH zur..., ...Rechenzentren ein. Aus Sicht von Microsoft ergeben sich hierbei..., ...Umsetzung über diese hinaus. Microsoft spricht sich grundsätzlich..., ...Ihre Ansprechpartner bei Microsoft: Dr. Guido Brinkel,..., ...E-Mail: guido.brinkel@microsoft.com Joana Reicherts..., ...E-Mail: joana.Reicherts@microsoft.com Dr. Jennifer ..., ...E-Mail: Jennifer.Pernau@microsoft.com Microsoft Berlin..., ... D-10117 Berlin | www.microsoft-berlin.de ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
EU Cloud and AI Development Act
Die Interessenvertretung konzentriert sich auf die Rechenzentrums-Säule des CADA-Vorschlags. Microsoft begrüßt den Vorschlag als wichtigen Schritt hin zur Bereitstellung der Infrastruktur, die für Europas KI-Ambitionen erforderlich ist, und sind der Auffassung, dass er weiter gestärkt werden könnte, um mehr Rechtsklarheit in der gesamten Union zu schaffen und tragfähige Strategien für nachhaltige Rechenzentrumsinvestitionen zu unterstützen. Microsoft unterstützt das Ziel der EU, zusätzliche Rechenzentrumskapazitäten aufzubauen, nachdrücklich und ist bestrebt, in den Ausbau der für die KI-Entwicklung in Europa benötigten Infrastruktur zu investieren.
- Bereitgestellt von: Microsoft Deutschland GmbH am 17.07.2026
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Adressatenkreis:
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15.07.2026
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
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16.07.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Rechenzentren ermöglichen: Microsofts Position zur Erhöhung..., ...konzentriert sich auf Microsofts Rückmeldung zur Rechenzentrums-Säule..., ...Rechenzentrumsinvestitionen zu unterstützen. Microsoft unterstützt das Ziel...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Nationale Rechenzentrumsstrategie
Teilnahme am Konsultationsprozess zur nationalen Rechenzentrumsstrategie des BMDS. Antworten auf die vom BMDS formulierten Leitfragen. Ziel: Übergreifende Strategie, um beim Ausbau von Rechenzentren den Anschluss an führende Nationen nicht zu verlieren. Zentrale Empfehlungen: 1. Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigen. 2. Zuverlässige Versorgung mit bezahlbarem, sauberem Strom. 3. Einheitliche Regeln in der Europäischen Union statt deutscher Sonderwege. 4. Pragmatische Regulierung von Abwärme. 5. Bereitstellung vorbereiteter Flächen
- Bereitgestellt von: Microsoft Deutschland GmbH am 24.09.2025
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Adressatenkreis:
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24.09.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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25.09.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...1 Microsoft-Positionspapier zum ..., ... Die Antwort von 6 Microsoft auf die Konsultation..., ... maximilian.bettzuege@microsoft.com Microsoft Berlin..., ... D-10117 Berlin | www.microsoft-berlin.de,Microsoft-Positionspapier..., ... maximilian.bettzuege@microsoft.com Microsoft Berlin..., ... D-10117 Berlin | www.microsoft-berlin.de ,Microsoft-Positionspapier..., ... maximilian.bettzuege@microsoft.com Microsoft Berlin..., ... D-10117 Berlin | www.microsoft-berlin.de ,Microsoft-Positionspapier..., ... maximilian.bettzuege@microsoft.com Microsoft Berlin..., ... D-10117 Berlin | www.microsoft-berlin.de ,Microsoft-Positionspapier..., ... maximilian.bettzuege@microsoft.com Microsoft Berlin..., ... D-10117 Berlin | www.microsoft-berlin.de ,Microsoft-Positionspapier..., ... maximilian.bettzuege@microsoft.com Microsoft Berlin..., ... D-10117 Berlin | www.microsoft-berlin.de ,Microsoft-Positionspapier..., ... maximilian.bettzuege@microsoft.com Microsoft Berlin..., ... D-10117 Berlin | www.microsoft-berlin.de ,Microsoft-Positionspapier..., ... maximilian.bettzuege@microsoft.com Microsoft Berlin..., ... D-10117 Berlin | www.microsoft-berlin.de ,Microsoft-Positionspapier..., ... maximilian.bettzuege@microsoft.com Microsoft Berlin..., ... D-10117 Berlin | www.microsoft-berlin.de ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Der Verordnungsvorschlag adressiert "child sexual abuse material" (CSAM) und den Missbrauch einschlägiger Dienste der Informationsgesellschaft für den sexuellen Kindesmissbrauch im Internet. Wir begrüßen den risikobasierten Ansatz des Vorschlags von 2022, sind jedoch besorgt darüber, dass sowohl die Kommission als auch das Parlament einen ausschließlich obligatorischen Ansatz für Aufdeckungsanordnungen vorschlagen, der die Fähigkeit von Unternehmen, den Schaden durch sexuellen Missbrauch und sexuelle Ausbeutung von Kindern zu verhindern, übermäßig einschränken würde.
- Bereitgestellt von: Microsoft Deutschland GmbH am 10.03.2025
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Adressatenkreis:
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10.03.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Microsoft Recommendations on the..., ...Abuse February 2024 Microsoft has a long-standing ..., ...exploitation. In this context, Microsoft welcomes the Polish ..., ...exploitation. In 2009, Microsoft created in partnership..., ...authorities every year. At Microsoft, 99% of the child sexual..., ...harm on their services. Microsoft therefore welcomes the..., ...fundamental right to privacy. Microsoft also welcomes the proposed..., ...across the eco-system. Microsoft recommends, where possible..., ...derogation (April 2026) Microsoft recommends that co-legislators..., ... companies’ toolkits. Microsoft welcomes the opportunity...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
EU Verordnung zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (KI Verordnung)
Begleitung des EU-Gesetzgebungsvorhabens auf nationaler Ebene in Deutschland (insbesondere im Rahmen des Trilog-Verfahrens) mit der Zielsetzung der Sicherstellung eines risikobasierten Ansatzes und einer sinnvollen Zuteilung der regulatorischen Verantwortlichkeiten entlang des KI Technologie-Stacks sowie einer sinnvollen Zuweisung der Verantwortlichkeiten zwischen Anbietern von KI-Systemen, Anwendern solcher Systeme sowie den Anbietern von Foundation Models. Weitere Zielsetzungen: 1. Sicherstellung der Festlegung sinnvoller Anforderungen für die Anbieter von Foundation Models 2. Praktikable Vorgaben für sogenanntes "Watermarking". 3. Klare Definitionen zur Bestimmung des Anwendungsbereichs der VO
- Bereitgestellt von: Microsoft Deutschland GmbH am 24.09.2025
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Adressatenkreis:
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06.06.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...MICROSOFT RESPONSE to the European..., ...the Apply AI strategy Microsoft welcomes the opportunity..., ...adoption throughout Europe Microsoft fully supports the European..., ...digital tools in education. Microsoft is proud of its contribution..., ...focus on Europe’s needs. Microsoft’s AI infrastructure ..., ...thriving data ecosystem, Microsoft is supporting the establishment..., ...fundamental rights. At Microsoft, we are building our..., ...the launch of our first Microsoft product localized for..., ...always will be–steadfast. Microsoft therefore supports the..., ...sides of the Atlantic, Microsoft recently announced additional..., ...in the unlikely event Microsoft were ever required by..., ...cementing the nexus between Microsoft and Europe; going forward..., ...and governments, that Microsoft is committed to adhere..., ...Europe as part of the Microsoft Cybersecurity Governance...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
EU Data Center Labelling Scheme
Microsoft unterstützt die Verwendung des Renewable Energy Factor (REF), der Power Usage Effectiveness (PUE) und der Water Usage Effectiveness (WUE) als Indikatoren, die dazu beitragen können, wesentliche Aspekte der Nachhaltigkeitsleistung von Rechenzentren widerzuspiegeln. In diesem Zusammenhang ist Ziel der Interessenvertretung, die Kalibrierung der vorgeschlagenen WUE-Bänder auf dem Label nachzubessern.
- Bereitgestellt von: Microsoft Deutschland GmbH am 17.07.2026
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Adressatenkreis:
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15.07.2026
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
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16.07.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Waste Heat Reuse Microsoft ist der Ansicht, dass..., ...WUE-Bänder neu kalibrieren Microsoft unterstützt die Verwendung...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Nationale Rechenzentrumsstrategie
Teilnahme am Konsultationsprozess zur nationalen Rechenzentrumsstrategie des BMDS. Antworten auf die vom BMDS formulierten Leitfragen. Ziel: Übergreifende Strategie, um beim Ausbau von Rechenzentren den Anschluss an führende Nationen nicht zu verlieren. Zentrale Empfehlungen: 1. Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigen. 2. Zuverlässige Versorgung mit bezahlbarem, sauberem Strom. 3. Einheitliche Regeln in der Europäischen Union statt deutscher Sonderwege. 4. Pragmatische Regulierung von Abwärme. 5. Bereitstellung vorbereiteter Flächen
- Bereitgestellt von: Microsoft Deutschland GmbH am 07.10.2025
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Adressatenkreis:
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24.09.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...1 Microsoft-Positionspapier zum ..., ...diesem Hintergrund begrüßt Microsoft den vom Bundesministerium..., .... Die Antwort von 6 Microsoft auf die Konsultation..., ...aufgenommen werden sollten? Microsoft empfiehlt folgende Maßnahmen..., ...lokalen Gemeinschaften. Microsoft steht bereit, seine ..., ...Ihre Ansprechpartner bei Microsoft: Rebekka Weiss, Head..., ...E-Mail: rebekka.weiss@microsoft.com Joana Reicherts..., ...E-Mail: joana.Reicherts@microsoft.com Maximilian Bettzuege..., ... maximilian.bettzuege@microsoft.com Microsoft Berlin..., ... D-10117 Berlin | www.microsoft-berlin.de...
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Zu Regelungsvorhaben: