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40 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Mobilitätsdatengesetz"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/2)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (40)

  • SG2406100041 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stellungnahme - Eckpunkte Mobilitätsdatengesetz Stellungnahme..., ... e.V. Eckpunkte Mobilitätsdatengesetz 1/4 Stellungnahme - Eckpunkte Mobilitätsdatengesetz Als Mitfahrverband..., ... e.V. Eckpunkte Mobilitätsdatengesetz 2/4 Fahrplan ..., ... e.V. Eckpunkte Mobilitätsdatengesetz 3/4 Problematische..., ...hinweisen: ● “Im Mobilitätsdatengesetz werden beide Seiten..., ... e.V. Eckpunkte Mobilitätsdatengesetz 4/4...

  • SG2405290046 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Referentenentwurf Mobilitätsdatengesetz (MDG)

      Die Nutzung von Mobilitätsdaten ist für das Gelingen der Verkehrswende und das Erreichen der Klimaziele unerlässlich. Zudem können multimodale Verkehrsangebote für Bürger:innen einen wertvollen Beitrag zur Erfüllung von Mobilitätsbedürfnissen leisten und das vorhandene ÖPNV Angebot sinnvoll ergänzen. Darüber hinaus bilden Mobilitätsdaten auch die Grundlage für viele innovative Geschäftsmodelle. Eine effizientere Nutzung von Mobilitätsdaten durch Bündelung der bestehenden komplexen EU-Gesetzgebung und mehr Unterstützung bei der Erfüllung der bestehenden Bereitstellungspflichten durch einen zentralen Ansprechpartner sind daher positiv zu bewerten.
    • Bereitgestellt von: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 12.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 496/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurf für ein Mobilitätsdatengesetz (MDG) und einer..., ...Koalitionsvertrag ein Mobilitätsdatengesetz vereinbart. Es..., ...bündeln. Für das Mobilitätsdatengesetz liegt nun der ..., ...Regulierung in einem Mobilitätsdatengesetz. Mit diesem eng..., ... MDG Durch das Mobilitätsdatengesetz sollen bereits..., ...nutzen können. Im Mobilitätsdatengesetz sollte daher ...

  • SG2412190007 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verbändeanhörung zum Mobilitätsdatengesetz Lobbyregisternummer..., ...Referentenentwurfes für ein Mobilitätsdatengesetz mit dem Ziel, ..., ...Referentenentwurfes für ein Mobilitätsdatengesetz mit dem Ziel, ..., ...Referentenentwurfs zum Mobilitätsdatengesetz sollten jedoch...

  • SG2406190185 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung eines neuen Mobilitätsdatengesetzes

      Der vzbv fordert, ein ambitioniertes Mobilitätsdatengesetz einzuführen, um Mobilitätsinformationen Verbraucher:innen leichter zugänglich zu machen. Neben der Bereitstellungspflicht , nach der Anbieter von Mobilitätsdienstleistungen verschiedene statische und dynamische Mobilitäsdaten bereitstellen müssen, um Verbraucher:innen einen leichten Zugang zu diesen zu ermöglichen, soll die Erhebung von Daten angereizt werden. Regelungen zum Zugang zu Fahrzeugdaten sollen in das MDG aufgenommen werden. Sanktionsregelungen sollen an den jährlichen weltweiten Jahresumsatz angepasst werden.

    • Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...MIT EINEM MOBILITÄTSDATENGESETZ AUF DER HÖHE ..., ...2 | 9 Mit einem Mobilitätsdatengesetz auf der Höhe der..., ...e.V. Mit einem Mobilitätsdatengesetz auf der Höhe der..., ...fordert der vzbv ein Mobilitätsdatengesetz.2 3 Eine Vielzahl..., ...Ein umfassendes Mobilitätsdatengesetz (MDG) sollte ..., ...4 | 9 Mit einem Mobilitätsdatengesetz auf der Höhe der..., ...förderungsgesetzes (Mobilitätsdatengesetz - MDG)4 und zu..., ... ganzheitliches Mobilitätsdatengesetz angesehen zu wer..., ...Fahrzeugdaten müssen in das Mobilitätsdatengesetz aufgenommen werden..., ...sicherzustellen. Das Mobilitätsdatengesetz muss um klare ..., ...e.V. Mit einem Mobilitätsdatengesetz auf der Höhe der..., ...Pünktlichkeit. Ein Mobilitätsdatengesetz, das die Erhebung..., ...6 | 9 Mit einem Mobilitätsdatengesetz auf der Höhe der..., ... müssen in das Mobilitätsdatengesetz aufgenommen werden..., ...e.V. Mit einem Mobilitätsdatengesetz auf der Höhe der..., ... im Entwurf des Mobilitätsdatengesetz im Wesentlichen..., ...ersten nationalen Mobilitätsdatengesetz Vorgaben an die..., ...SICHERSTELLEN Das Mobilitätsdatengesetz muss um die klare..., ...8 | 9 Mit einem Mobilitätsdatengesetz auf der Höhe der..., ...e.V. Mit einem Mobilitätsdatengesetz auf der Höhe der...

  • SG2405310006 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Mobilitätsdatengesetz (MDG)

      Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes. Ziel ist die Berücksichtigung von Mobilitätsdaten zur Förderung des Radverkehrs. Beispiele sind: Die Erfassung von Fahrradstellplätzen in Fahrradparkhäusern und öffentlichen Fahrradboxen, Mobilitätsdaten von öffentlichen Fahrradverleihsystemen und die Auslastung von Fahrradstellplätzen in Bahnfahrzeugen des Fern- und Nahverkehrs.

    • Bereitgestellt von: Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V. (ADFC) am 31.05.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 496/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 29.05.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...beizutragen, hat das Mobilitätsdatengesetz zum Ziel, multimodale...

  • SG2406260196 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stellungnahme zum Mobilitätsdatengesetz im Rahmen der ..., ...DEKRA Stellungnahme Mobilitätsdatengesetz Sehr geehrte ...

  • SG2406260208 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung des Entwurfes des Mobilitätsdatengesetz

      Wir beziehen uns auf den Entwurf zum Mobilitätsdatengesetz, der in der Verbändeanhörung vom 27.05.2024 vorgestellt wurde. Der Entwurf sollte in den Punkten Digitale Daten, Registrierungspflicht der Datennutzer, Zwangsgelder und Nationaler Zugangspunkt angepasst werden. Ziel ist es, eine möglichst große digitale Datenbasis zur Verfügung zu stellen, in der die Luftfahrtindustrie ebenfalls integriert ist.
    • Bereitgestellt von: Verband Internet Reisevertrieb e. V. am 29.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 496/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 29.05.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zum Entwurf des Mobilitätsdatengesetz am 27.05.2024 ...

  • SG2406260113 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...in das geplante Mobilitätsdatengesetz überführt werden..., ...ist aber im neuen Mobilitätsdatengesetz durchgängig verpflichtend..., ...dem Vorhaben zum Mobilitätsdatengesetz zu verbinden, ..., ...entsprechenden Verordnung im Mobilitätsdatengesetz Anwendung finden..., ...Regelungen im geplanten Mobilitätsdatengesetz zu Barrierefreiheit..., ... daher im neuen Mobilitätsdatengesetz durchgängig verpflichtend...

  • SG2406180020 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschränkung des Mobilitätsdatengesetzes auf über Mobilithek bereitzustellende Daten

      Mit dem Gesetz sollen verschiedene Datenbereitstellungspflichten zusammengeführt und neu geordnet werden. Das Gesetz sollte dabei auf Mobilitätsdaten beschränkt werden, die aufgrund gesetzlicher Bestimmungen über den Nationalen Zugangspunkt (Mobilithek) bereitgestellt werden. Zudem sollten Linienbedarfsverkehre und gebündelte bedarfsverkehre von der Pflicht zur Bereitstellung dynamischer Auslastungsdaten freigestellt werden, da diese für die Zwecke des Gesetzes nicht benötigt werden.

    • Bereitgestellt von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 496/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 29.05.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...begrüßt, dass mit dem Mobilitätsdatengesetz Datenbereitstellungspflichten..., ...derartige Regelung im Mobilitätsdatengesetz würde zu einer..., ...von § 5 Absatz 2 Mobilitätsdatengesetz auf der einen ..., ...sollen durch das Mobilitätsdatengesetz erst zum 1. Dezember..., ...PBefG durch das Mobilitätsdatengesetz entsprechend angepasst..., ...Verstößen gegen das Mobilitätsdatengesetz ist nicht unproblematisch..., ...Evaluierung der dem Mobilitätsdatengesetz zugrunde liegenden...

  • SG2412230031 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stellungnahme: Mobilitätsdatengesetz Multimodale ..., ...stärken Mit dem Mobilitätsdatengesetz (MDG) soll ein..., ...Kern gilt für das Mobilitätsdatengesetz die Maxime, den..., ...Entwurf für das Mobilitätsdatengesetz klassische Mietwagenanbieter..., ...Reiseketten. Das Mobilitätsdatengesetz kann einen Beitrag...
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