Stellungnahmen/Gutachten

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18 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"GewHG"« gefunden

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SG eingestellt von Personentyp (0/2)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (18)

  • SG2512060001 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...“ (Gewalthilfegesetz – GewHG) der Fraktionen SPD und..., ...Frauenhäusern sichern. Dem GewHG in der vorgeschlagenen..., ... werden: Sie sollen dem GewHG zustimmen, damit die Rumpf-Ampelregierung..., ...Istanbul-Konvention zuwider Das GewHG fokussiert weder die Zielgruppe..., ...Frauenhäusern würde durch den im GewHG verankerten Rechtsanspruch..., ...trojanisches Pferd Das GewHG wird de facto als Vehikel..., ...Regierungsentwurf zum sog. GewHG vorgelegt. Mit dem GewHG..., ...beseitigt werden muss. Die im GewHG mit „Geschlecht“ gleichgesetzte..., ...gegen Frauen analog. Das GewHG würde sich über diese ..., ...denselben Gründen würde mit dem GewHG auch der gleichstellungspolitische..., ...hätte. Der Entwurf zum GewHG spiegelt diese Definition...

  • SG2502040014 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Referentenentwurf eines Gesetzes für ein verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt (GewHG-E)

      Hauptelement des Gesetzentwurfs ist die Absicherung des Zugangs zu Schutz und Beratung der gewaltbetroffenen Person. Dies erfolgt über die Einführung eines Rechtsanspruchs auf Schutz und Beratung bei Gewaltbetroffenheit. Die Länder werden verpflichtet, ein Netz an zahlenmäßig ausreichenden und den Bedarf verschiedener Personengruppen berücksichtigenden Schutz- und Beratungsangeboten sicherzustellen. Hierzu werden die Länder den jeweils tatsächlichen Bedarf an bedarfsgerechten und niedrigschwelligen Schutz- und Beratungsangeboten in angemessener geografischer Verteilung analysieren und die Entwicklung des Netzes an Schutz- und Beratungsangeboten planen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Sozialgerichtstag e.V. am 04.02.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14025 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für ein verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt
    • Adressatenkreis:

      • 21.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... und häuslicher Gewalt (GewHG-E) Sehr geehrte Damen..., ...Gewaltbegriff in § 2 Abs. 1 bis 3 GewHG-E orientiert sich nicht..., ...gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 GewHG-E als Leistungsvoraussetzung..., ...SGB XIV nach § 9 Abs. 4 GewHG-E nicht berührt. Dabei..., ...Schnittstellenregelung in § 9 Abs. 2 GewHG-E wird in der späteren..., ...der Statistik gemäß § 10 GewHG-E sehen wir die Festlegung...

  • SG2503250027 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Sicherung des Zugangs zu Schutz und Beratung bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt

      Der Paritätische Gesamtverband begrüßt die Eckpunkte des BMFSFJ für den Zugang zum und den notwendigen Ausbau hin zu einem bedarfsgerechten Hilfesystem. Das geplante Gewalthilfegesetz sollte außerhalb der Sozialgesetzgebung verortet werden, um Ausschlüsse von Personengruppen zu vermeiden. Außerdem ist eine einzelfallbezogene Abrechnung von Leistungen auszuschließen. Wichtig ist zugleich, dass mit dem Gewalthilfegesetz die in Deutschland rechtsgültigen Anforderungen der Istanbul-Konvention an die Ausstattung des und den Zugang zum Hilfesystems für Betroffene von häuslicher und geschlechtsspezifischer Gewalt umgesetzt werden, dies gilt insbesondere für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 25.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14025 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für ein verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt
    • Adressatenkreis:

      • 20.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gewalthilfegesetz-Entwurf – GewHG-E) Der Paritätische Gesamtverband..., ...gemäß Artikel 6 Absatz 2 GewHG-E. Aus Erfahrung ist das..., ... Rechtsansprüche in § 3 GewHG-E auf Schutz und fachliche..., ...ausdrücklich. In § 3 Abs.1 GewHG-E wird als Anspruchsvoraussetzung..., ...Begriffsdefinitionen von § 2 GewHG-E zu verweisen, in der..., ...ausdrücklich § 4 Abs. 5 GewHG-E, der die Kostenheranziehung..., ...Gesetz legt in § 5 Abs. 3 GewHG-E fest, dass die Träger..., ...dass die Träger die in § 6 GewHG-E benannten Anforderungen..., ...Synchronisierung zwischen dem GewHG und Regelungen zum Schutz..., ...und dem Schutzauftrag des GewHG und denen des SGB VIII...

  • SG2502200017 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Sicherung des Zugangs zu Schutz und Beratung bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt

      Der Paritätische Gesamtverband begrüßt die Eckpunkte des BMFSFJ für den Zugang zum und den notwendigen Ausbau hin zu einem bedarfsgerechten Hilfesystem. Das geplante Gewalthilfegesetz sollte außerhalb der Sozialgesetzgebung verortet werden, um Ausschlüsse von Personengruppen zu vermeiden. Außerdem ist eine einzelfallbezogene Abrechnung von Leistungen auszuschließen. Wichtig ist zugleich, dass mit dem Gewalthilfegesetz die in Deutschland rechtsgültigen Anforderungen der Istanbul-Konvention an die Ausstattung des und den Zugang zum Hilfesystems für Betroffene von häuslicher und geschlechtsspezifischer Gewalt umgesetzt werden, dies gilt insbesondere für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 26.02.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14025 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für ein verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gewalthilfegesetz-Entwurf – GewHG-E) Der Paritätische Gesamtverband..., ...gemäß Artikel 6 Absatz 2 GewHG-E. Aus Erfahrung ist das..., ... Rechtsansprüche in § 3 GewHG-E auf Schutz und fachliche..., ...ausdrücklich. In § 3 Abs.1 GewHG-E wird als Anspruchsvoraussetzung..., ...Begriffsdefinitionen von § 2 GewHG-E zu verweisen, in der..., ...ausdrücklich § 4 Abs. 5 GewHG-E, der die Kostenheranziehung..., ...Gesetz legt in § 5 Abs. 3 GewHG-E fest, dass die Träger..., ...dass die Träger die in § 6 GewHG-E benannten Anforderungen..., ...Synchronisierung zwischen dem GewHG und Regelungen zum Schutz..., ...und dem Schutzauftrag des GewHG und denen des SGB VIII...

  • SG2411200027 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung eines Gewalthilfegesetzes unter Umsetzung der Vorgaben der Istanbul Konvention

      Unterstützung der Einführung eines Gewalthilfegesetzes, das das Hilfesystem für gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt gesetzlich abgesichert und auf einen bundesweit flächendeckenden und bedarfsgerechten Ausbau von Schutz- und Beratungsangeboten in Orientierung an die Istanbul-Konvention hinwirkt. Der Zugang zu Schutz, Beratung und Unterstützung soll kostenfrei, niedrigschwellig und diskriminierungsfrei sein. Eine Beteiligung des Bundes an der Regelfinanzierung des Hilfesystems soll gesetzlich verankert werden.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 20.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMFSFJ) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes für ein verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt
    • Adressatenkreis:

      • 20.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]

      • 05.12.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geplante Gewalthilfegesetz (GewHG) werden bislang bestehende..., ...Referentenentwurf trägt mit § 5 GewHG-E dazu bei, dass ein diskriminierungsfreier..., ...Bewertung in § 2 Abs. 1 Satz 2 GewHG-E, dass geschlechtsspezifische..., ...gilt (§ 5 Abs. 1 Satz 2 GewHG). Er empfiehlt für gewaltbetroffene...

  • SG2502200010 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gewalt (Gewalthilfegesetz, GewHG) Sozialverband VdK...

  • SG2606230026 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... dem Gewalthilfegesetz (GewHG) wurde in Deutschland ..., ...des Gewalthilfegesetzes (GewHG), NDV 2026, 207 ff. Seite..., ... Gewalt hilfegesetzes (GewHG), NDV 2026, 207 ff. https...

  • SG2411200026 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gewalt (Gewalthilfegesetz – GewHG) nehmen wir im Einzelnen...

  • SG2506100033 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...verabschiedete Gewalthilfegesetz (GewHG) ist zwar ein Meilenstein..., ...nicht nur der Umsetzung des GewHG, sondern seiner Ausweitung...

  • SG2607200019 (PDF - 35 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...empfehlungen-des-deutschen-vereins-fuer-oeffentliche-und-private-fuersorge-ev-zur-umsetzung-des-gewalthilfegesetzes-gewhg/ (letzter Abruf: 25. Juni..., ...empfehlungen-des-deutschen-vereins-fuer-oeffentliche-und-private-fuersorge-ev-zur-umsetzung-des-gewalthilfegesetzes-gewhg/ (letzter Abruf: 25. Juni...
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