Stellungnahmen/Gutachten
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45 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"Gebäudetyp-E-Gesetz"« gefunden
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (45)
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Zu Regelungsvorhaben:
Referentenentwurf zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
Mit dem Gebäudetyp-E-Gesetz soll einfaches und innovatives Bauen in Deutschland erleichtert werden. Bauen in Deutschland ist derzeit zu kompliziert und zu teuer. Das liegt auch am geltenden Bauvertragsrecht. Es trägt dazu bei, dass Neubauten oft sehr hohen Standards genügen müssen. Mit dem Gesetz soll es einfacher werden, beim Neubau auf die Einhaltung auf Standards zu verzichten, die für die Wohnsicherheit nicht notwendig sind. Der Neubau von Wohnungen soll dadurch bezahlbarer werden.
- Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 30.09.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13959
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
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BT-Drs. 20/13959
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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16.09.2024
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) Lobbyregisternummer..., ...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) 1. Zu §650a..., ...Gesetzgebungsverfahrens zum gebäudetyp-E Gesetz sollten noch weitere...
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) (20. WP)...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
Einführung einer Regelung zu den anerkannten Regeln der Technik sowie eines Gebäudebauvertrages zwischen fachkundigen Unternehmern
- Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Baugewerbes e.V. am 07.08.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13959
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
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BT-Drs. 20/13959
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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30.08.2024
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) Stellungnahme..., ...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) vorgelegt, der...
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) (20. WP)...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderung des Zivilrechts zur Erleichterung von Abweichungen von den anerkannten Regeln der Technik
Planen und Bauen müssen einfach, kostengünstig, innovativ und damit auch klimafreundlich werden. Das Ziel, in Zukunft kostengünstiger und ressourcenschonender zu bauen, darf nicht durch Rechtsunsicherheit auf Seiten aller am Bau Beteiligten konterkariert werden. Die BAK setzt sich daher ein für Erleichterung bei Abweichung von bauaufsichtlich eingeführten Technischen Baubestimmungen, für Erleichterung von Abweichungen von den sog. anerkannten Regeln der Techik und für rechtliche Grundlagen zur Möglichkeit der Vereinbarung eines Gebäudetyp-E.
- Bereitgestellt von: Bundesarchitektenkammer e. V. am 26.08.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13959
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
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BT-Drs. 20/13959
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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25.08.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) findet im Zeitraum..., ...Teilvorschriften des Gebäudetyp-E-Gesetz-E auszuwählen, ..., ...Anmerkungen zum Gebäudetyp-E-Gesetz-E machen. Sie ..., ...Teilvorschriften des Gebäudetyp-E-Gesetz-E gliedert, auf..., ...welchen Artikeln des Gebäudetyp-E-Gesetz-E möchten Sie ..., ... 2 Gebäudetyp-E-Gesetz-E Artikel 1 Nummer 3 Gebäudetyp-E-Gesetz-E Artikel 1 Nummer 4 Gebäudetyp-E-Gesetz-E (§ 650o Abs. ..., ...Artikel 1 Nummer 4 Gebäudetyp-E-Gesetz-E (§ 650o Abs. ..., ...Artikel 1 Nummer 4 Gebäudetyp-E-Gesetz-E (§ 650o Abs. ..., ... 6 Gebäudetyp-E-Gesetz-E Artikel 1 Nummer 7 Gebäudetyp-E-Gesetz-E Artikel 1 Nummer 8 Gebäudetyp-E-Gesetz-E Artikel 1 Nummer 9 Gebäudetyp-E-Gesetz-E Artikel 2 Gebäudetyp-E-Gesetz-E Artikel 3 Gebäudetyp-E-Gesetz-E Angaben zum ..., ...Artikel 1 Nummer 4 Gebäudetyp-E-Gesetz-E (§ 650o Abs. ..., ...Artikel 1 Nummer 4 Gebäudetyp-E-Gesetz-E (§ 650o Abs. ..., ...Artikel 1 Nummer 4 Gebäudetyp-E-Gesetz-E (§ 650o Abs. ..., ...Artikel 1 Nummer 4 Gebäudetyp-E-Gesetz-E (§ 650o Abs. ..., ...Anmerkungen zum Gebäudetyp-E-Gesetz-E einzutragen: ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
Rechtsicherheit:§ 650a BGB in Absatz 3 erstmals eine Regelung zu den anerkannten Regeln der Technik geschaffen. Sicherheitsrelevante Normungen:neue gesetzliche Vermutung geschaffen, dass sie zu den anerkannten Regeln der Technik gehören. Komfort & Ausstattungsmerkmale:diese keine anerkannten Regeln der Technik abbilden. „Gebäudetyp E“: Kapitel 4 „Gebäudebauverträge zwischen fachkundigen Unternehmern“ eingefügt. Der § 650o Absatz 1 BGB-E definiert den Anwendungsbereich. § 650o Absatz 2 BGB-E regelt neu eine Ausnahme von der geltenden Aufklärungspflicht:Bei Verträgen zwischen fachkundigen Unternehmern über Bauleistungen an Gebäuden und Außenanlagen soll künftig keine Verpflichtung mehr bestehen, über Risiken und Konsequenzen eines Abweichens von den anerkannten Regeln der Technik aufzuklären
- Bereitgestellt von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 26.08.2025
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMJV): Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
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Adressatenkreis:
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30.08.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) vorgelegt, um ..., ...Entwurf für ein Gebäudetyp-E-Gesetz das Bauen nicht..., ...Referentenentwurf zum Gebäudetyp-E-Gesetz fehlen konkrete...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderung des Zivilrechts zur Erleichterung von Abweichungen von den anerkannten Regeln der Technik
Planen und Bauen müssen einfach, kostengünstig, innovativ und damit auch klimafreundlich werden. Das Ziel, in Zukunft kostengünstiger und ressourcenschonender zu bauen, darf nicht durch Rechtsunsicherheit auf Seiten aller am Bau Beteiligten konterkariert werden. Die BAK setzt sich daher ein für Erleichterung bei Abweichung von bauaufsichtlich eingeführten Technischen Baubestimmungen, für Erleichterung von Abweichungen von den sog. anerkannten Regeln der Techik und für rechtliche Grundlagen zur Möglichkeit der Vereinbarung eines Gebäudetyp-E.
- Bereitgestellt von: Bundesarchitektenkammer e. V. am 14.02.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13959
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
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BT-Drs. 20/13959
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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25.08.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) findet im Zeitraum..., ...Teilvorschriften des Gebäudetyp-E-Gesetz-E auszuwählen, ..., ...Anmerkungen zum Gebäudetyp-E-Gesetz-E machen. Sie ..., ...Teilvorschriften des Gebäudetyp-E-Gesetz-E gliedert, auf..., ...welchen Artikeln des Gebäudetyp-E-Gesetz-E möchten Sie ..., ... 2 Gebäudetyp-E-Gesetz-E Artikel 1 Nummer 3 Gebäudetyp-E-Gesetz-E Artikel 1 Nummer 4 Gebäudetyp-E-Gesetz-E (§ 650o Abs. ..., ...Artikel 1 Nummer 4 Gebäudetyp-E-Gesetz-E (§ 650o Abs. ..., ...Artikel 1 Nummer 4 Gebäudetyp-E-Gesetz-E (§ 650o Abs. ..., ... 6 Gebäudetyp-E-Gesetz-E Artikel 1 Nummer 7 Gebäudetyp-E-Gesetz-E Artikel 1 Nummer 8 Gebäudetyp-E-Gesetz-E Artikel 1 Nummer 9 Gebäudetyp-E-Gesetz-E Artikel 2 Gebäudetyp-E-Gesetz-E Artikel 3 Gebäudetyp-E-Gesetz-E Angaben zum ..., ...Artikel 1 Nummer 4 Gebäudetyp-E-Gesetz-E (§ 650o Abs. ..., ...Artikel 1 Nummer 4 Gebäudetyp-E-Gesetz-E (§ 650o Abs. ..., ...Artikel 1 Nummer 4 Gebäudetyp-E-Gesetz-E (§ 650o Abs. ..., ...Artikel 1 Nummer 4 Gebäudetyp-E-Gesetz-E (§ 650o Abs. ..., ...Anmerkungen zum Gebäudetyp-E-Gesetz-E einzutragen: ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Gebäudetyp E kein geeignetes Instrument - Serielles Bauen und Sanieren ist vorzuziehen
Der Gebäudetyp E soll dazu dienen, schnell bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Eine geeignetere und zukunftsweisende Methode, um dieses Ziel mit – im Vergleich zu traditionellen Bauverfahren – wenig Fachpersonal zu erreichen, ist das Serielle Bauen und Sanieren.
- Bereitgestellt von: Herstellerverband Raumlufttechnische Geräte e. V. am 29.08.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13959
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
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BT-Drs. 20/13959
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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29.08.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) Bearbeitungsstand..., ...wird der durch das Gebäudetyp-E-Gesetz „modifizierte Mängelbegriff..., ...verankern, sollten im Gebäudetyp-E-Gesetz mindestens folgende...
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) (20. WP)...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Gebäudetyp E kein geeignetes Instrument - Serielles Bauen und Sanieren ist vorzuziehen
Der Gebäudetyp E soll dazu dienen, schnell bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Eine geeignetere und zukunftsweisende Methode, um dieses Ziel mit – im Vergleich zu traditionellen Bauverfahren – wenig Fachpersonal zu erreichen, ist das Serielle Bauen und Sanieren.
- Bereitgestellt von: TGA-Repräsentanz Berlin GbR am 29.08.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13959
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
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BT-Drs. 20/13959
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
-
29.08.2024
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) Bearbeitungsstand..., ...wird der durch das Gebäudetyp-E-Gesetz „modifizierte Mängelbegriff..., ...verankern, sollten im Gebäudetyp-E-Gesetz mindestens folgende...
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) (20. WP)...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Gesetz zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
Kernforderungen enthalten: - Rechtliche Erleichterungen: Flexiblere Bauvorschriften, weniger Normen, einfachere Fachkundigkeitserklärung - Bau & Förderung: Weniger Schallschutz, serielles/modulares Bauen zulassen, verlässliche Zuschüsse und steuerliche Anreize - Nachhaltigkeit & Energie: Vereinfachte QNG-Zertifizierung, feste Grenzwerte statt Referenzgebäude im GEG
- Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 12.12.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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Referentenentwurf (BMJV):
Eckpunkte für ein Gesetz zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Referentenentwurf (BMWSB): Eckpunkte für ein Gesetz zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) [alle SG hierzu]
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Referentenentwurf (BMJV):
Eckpunkte für ein Gesetz zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
-
12.12.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (4):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) Lobbyregisternummer..., ...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) 3 1. Zu §650a..., ...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) 1. Zu §650a..., ...Gesetzgebungsverfahrens zum Gebäudetyp-E Gesetz sollten noch weitere...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Gebäudetyp E kein geeignetes Instrument - Serielles Bauen und Sanieren ist vorzuziehen
Der Gebäudetyp E soll dazu dienen, schnell bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Eine geeignetere und zukunftsweisende Methode, um dieses Ziel mit – im Vergleich zu traditionellen Bauverfahren – wenig Fachpersonal zu erreichen, ist das Serielle Bauen und Sanieren.
- Bereitgestellt von: FGK - Fachverband Gebäude-Klima e. V. am 29.08.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13959
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
-
BT-Drs. 20/13959
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
29.08.2024
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
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-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) Bearbeitungsstand..., ...wird der durch das Gebäudetyp-E-Gesetz „modifizierte Mängelbegriff..., ...verankern, sollten im Gebäudetyp-E-Gesetz mindestens folgende...
-
Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) (20. WP)...
-
Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Gebäudetyp E kein geeignetes Instrument - Serielles Bauen und Sanieren ist vorzuziehen
Der Gebäudetyp E soll dazu dienen, schnell bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Eine geeignetere und zukunftsweisende Methode, um dieses Ziel mit – im Vergleich zu traditionellen Bauverfahren – wenig Fachpersonal zu erreichen, ist das Serielle Bauen und Sanieren.
- Bereitgestellt von: BTGA - Bundesindustrieverband Technische Gebäudeausrüstung e.V. am 29.08.2024
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Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/13959
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
-
BT-Drs. 20/13959
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
29.08.2024
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
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-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) Bearbeitungsstand..., ...wird der durch das Gebäudetyp-E-Gesetz „modifizierte Mängelbegriff..., ...verankern, sollten im Gebäudetyp-E-Gesetz mindestens folgende...
-
Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) (20. WP)...
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Zu Regelungsvorhaben: