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14 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts "« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (14)

  • SG2604290057 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts...

  • SG2604290034 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf zur Modernisierung des Städebau- und Raumordnungsrechts

      Der vorliegende Entwurf nennt als Ziele der Novellierung die „Stärkung der Resilienz von Städten“ und „Stärkung der Gemeinwohlorientierung“. Ausgangspunkt unserer Stellungnahme ist daher die Neue Leipzig-Charta als dem von den für Stadtentwicklung zuständigen Ministerinnen und Ministern gemeinsam vereinbarten politischen Rahmen für nachhaltige und gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung in Europa. Sie stellt klar, dass Kultur im Zentrum jeder nachhaltigen, resilienten Stadtentwicklung steht und dass hierzu auch der Erhalt, die Entwicklung und die Revitalisierung des baukulturellen und kulturellen Erbes gehören. Novellierungen sollten daher die Neue Leipzig-Charta berücksichtigen.
    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Denkmalfachämter in den Ländern am 11.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raum-ordnungsrechts
    • Adressatenkreis:

      • 29.04.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts...

  • SG2604230043 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts...

  • SG2604280001 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts...

  • SG2606020009 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erhalt der Privilegierung Batteriespeicher im Außenbereich

      Der BVES setzt sich für die Aufrechterhaltung der Privilegierung von Batteriespeichern im Außenbereich gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 12 BauGB ein. Der Verband spricht sich gegen eine Beschneidung dieser Privilegierung durch einen Mindestabstand von 100-Metern zu Umspannwerken und für eine Neudefinition der Privilegierung über den baurechtlichen Begriff der "räumlichen Nähe" aus.
    • Bereitgestellt von: BVES Bundesverband Energiespeicher Systeme e.V. am 02.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2606020010 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erhalt der Privilegierung Batteriespeicher im Außenbereich

      Der BVES setzt sich für die Aufrechterhaltung der Privilegierung von Batteriespeichern im Außenbereich gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 12 BauGB ein. Der Verband spricht sich gegen eine Beschneidung dieser Privilegierung durch einen Mindestabstand von 100-Metern zu Umspannwerken und für eine Neudefinition der Privilegierung über den baurechtlichen Begriff der "räumlichen Nähe" aus.
    • Bereitgestellt von: BVES Bundesverband Energiespeicher Systeme e.V. am 02.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2605200008 (PDF - 38 Seiten)

  • SG2605130032 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts

      Ziel der Interessenvertretung ist die Ergänzung und Konkretisierung des Referentenentwurfs zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts im Hinblick auf eine verbindliche Berücksichtigung wasserwirtschaftlicher Belange in der Bauleitplanung. Hierzu gehören insbesondere die Stärkung der wassersensiblen Stadtentwicklung, die Begrenzung der Einleitung von Niederschlagswasser in die Kanalisation, der Vorrang wasserwirtschaftlicher Belange bei Starkregen- und Hochwasserrisiken, die frühzeitige Einbindung der öffentlichen Wasserwirtschaft in Planungsverfahren sowie die verbindliche Berücksichtigung wasserwirtschaftlicher Anforderungen auch im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB. Zudem wird eine Klarstellung zum Schutz von Überschwemmungsgebieten angestrebt.
    • Bereitgestellt von: Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V. (AöW) am 13.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Adressatenkreis:

      • 28.04.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2605070035 (PDF - 4 Seiten)

  • SG2605200020 (PDF - 22 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      BauGB-Reform als Neuanfang im Raumplanungsrecht nutzen

      Planen und Bauen müssen effizienter, gemeinwohlorientierter, qualitätvoller und klimagerechter werden. Zu dem Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts des BMWSB vom 1.4.2026 hat sich die BAK an der Verbändeanhörung beteiligt. Vorab hatte die BAK ein Positionspapier mit Vorschlägen an das BMWSB gesendet.

    • Bereitgestellt von: Bundesarchitektenkammer e. V. am 20.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Adressatenkreis:

      • 29.04.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
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