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6 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EPSV"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/8) (0/8)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (1)
- Mitglieder des Bundestages (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (4)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (4)
20. Wahlperiode Bundesregierung (2)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (2)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

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Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/21) (0/21)

Bildung und Erziehung (2)
- Berufliche Bildung (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2)
- Digitalisierung (2)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (2)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (2)
Sport, Freizeit und Tourismus (1)
- Tourismus (1)
Staat und Verwaltung (3)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (3)
Verkehr (6)
- Luft- und Raumfahrt (1)
- Personenverkehr (3)
- Schienenverkehr (4)
- Verkehrsinfrastruktur (6)
- Verkehrspolitik (1)
Wirtschaft (3)
- Handel und Dienstleistungen (1)
- Industriepolitik (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (2)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (6)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Aktiengesellschaft (AG) (3)
Eingetragener Verein (e. V.) (3)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Unternehmen (3)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (3)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (5)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (1/1) (1/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (6)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (6)

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SG2608120019 (PDF - 18 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderungen am Eisenbahnrecht, insbesondere zu bauaufsichtlichen Verfahren und Fahrzeugzulassung
  
  Änderungen am Eisenbahnrecht zugunsten der Beschleunigung der Planung, Realisierung und Inbetriebnahme von Eisenbahninfrastruktur und Fahrzeugen
- Bereitgestellt von: DB InfraGO AG am 12.08.2026
- Adressatenkreis:
  
  07.08.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EIGV [alle SG hierzu]
  
  AEG [alle SG hierzu]
  
  EPSV [alle SG hierzu]
SG2608110011 (PDF - 18 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderungen am Eisenbahnrecht, insbesondere zu bauaufsichtlichen Verfahren und Fahrzeugzulassung
  
  Änderungen am Eisenbahnrecht zugunsten der Beschleunigung der Planung, Realisierung und Inbetriebnahme von Eisenbahninfrastruktur und Fahrzeugen
- Bereitgestellt von: Deutsche Bahn am 11.08.2026
- Adressatenkreis:
  
  07.08.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EIGV [alle SG hierzu]
  
  AEG [alle SG hierzu]
  
  EPSV [alle SG hierzu]
SG2412240003 (PDF - 37 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderungen am Eisenbahnrecht, insbesondere zu bauaufsichtlichen Verfahren und Fahrzeugzulassung
  
  Änderungen am Eisenbahnrecht zugunsten der Beschleunigung der Planung, Realisierung und Inbetriebnahme von Eisenbahninfrastruktur und Fahrzeugen
- Bereitgestellt von: Deutsche Bahn am 24.12.2024
- Adressatenkreis:
  
  24.10.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EIGV [alle SG hierzu]
  
  AEG [alle SG hierzu]
  
  EPSV [alle SG hierzu]
SG2605290025 (PDF - 14 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Reformvorschläge zur Bahninfrastruktur - Prüfsachverständige, Akkreditierungsverfahren & Projekte
  
  Ziel der Interessenvertretung ist die Reform des Prüfwesens der Bahninfrastruktur, um Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen. Konkret: - Anerkennungsverfahren: Einführung einer organisationsbezogenen Anerkennung, Digitalisierung der Verfahren und praxisnahe Ausbildung, um den Fachkräftemangel zu bekämpfen. - Doppelstrukturen: Zusammenführung der Verfahren von DAkkS und EBA, um Bürokratie abzubauen, Kosten zu senken und Kapazitäten zu erweitern. - Spezifikationen: Verbindliches Einfrieren der Spezifikationen bei Projektstart, um Verzögerungen und Kostensteigerungen zu vermeiden.
- Bereitgestellt von: TÜV-Verband e.V. am 29.05.2026
- Adressatenkreis:
  
  22.05.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  AEG [alle SG hierzu]
  
  EBO [alle SG hierzu]
  
  EPSV [alle SG hierzu]
  
  EIGV [alle SG hierzu]
SG2501280003 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Reformvorschläge zur Bahninfrastruktur - Prüfsachverständige, Akkreditierungsverfahren & Projekte
  
  Ziel der Interessenvertretung ist die Reform des Prüfwesens der Bahninfrastruktur, um Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen. Konkret: - Anerkennungsverfahren: Einführung einer organisationsbezogenen Anerkennung, Digitalisierung der Verfahren und praxisnahe Ausbildung, um den Fachkräftemangel zu bekämpfen. - Doppelstrukturen: Zusammenführung der Verfahren von DAkkS und EBA, um Bürokratie abzubauen, Kosten zu senken und Kapazitäten zu erweitern. - Spezifikationen: Verbindliches Einfrieren der Spezifikationen bei Projektstart, um Verzögerungen und Kostensteigerungen zu vermeiden.
- Bereitgestellt von: TÜV-Verband e.V. am 28.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  28.01.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  AEG [alle SG hierzu]
  
  EBO [alle SG hierzu]
  
  EPSV [alle SG hierzu]
  
  EIGV [alle SG hierzu]
SG2606300349 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Bürokratieabbau im Verkehrsbereich
  
  Abbau von bürokratischen Hürden und Beschleunigung von Vorhaben und Aktivitäten im Verkehrsbereich
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Tourismuswirtschaft (BTW) e. V. am 30.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMV): Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  05.06.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  FeV 2010 [alle SG hierzu]
  
  StVO 2013 [alle SG hierzu]
  
  EPSV [alle SG hierzu]
  
  EBO [alle SG hierzu]
  
  LuftVO 2015 [alle SG hierzu]

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SG2608120019 (PDF - 18 Seiten)

SG2608110011 (PDF - 18 Seiten)

SG2412240003 (PDF - 37 Seiten)

SG2605290025 (PDF - 14 Seiten)

SG2501280003 (PDF - 5 Seiten)

SG2606300349 (PDF - 5 Seiten)