Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2611190029
(PDF - 7 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Weiterentwicklung des Hilfsmittelmodernisierungs- und Bürokratierückbaugesetzes (HiB)
Begrüßung der Maßnahmen zum Bürokratieabbau, Nachbesserungen bei folgenden Regelungen: - Knüpfung der Bagatellgrenze für Wirtschaftlichkeitsprüfungen an lebenslange Arztnummer - Etablierung einer Bagatellgrenze bei Abrechnungsprüfungen - Ärztliche Vorstellung nach einer festgelegten Anzahl an physiotherapeutischen Behandlungseinheiten im Direktzugang - Harmonisierung, Entbürokratisierung und effizientere Gestaltung der vertragsärztlichen Zulassungsverfahren - Anlassbezogene Ausgestaltung sowie Transparenz im Rahmen der Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen
Bereitgestellt von:
Bundesverband der Betreiber medizinischer Versorgungszentren (BBMV) e.V. (R000242)
am
19.11.2026
Adressatenkreis:
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Versendet am 16.11.2026 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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Referentenentwurf:
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Hilfsmittelversorgung und Maßnahmen zum Bürokratierückbau (Hilfsmittelmodernisierungs- und Bürokratierückbaugesetz - HiB) (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 03.11.2026 Federführendes Ministerium: BMG [alle SG hierzu]
- Gesundheitsversorgung [alle SG hierzu]