Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2611030008
(PDF - 4 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) sollte auch im Bundeshaushalt 2027 auskömmlich ausgestattet sein
Gerade der Mittelstand braucht dafür verlässliche Rahmenbedingungen. Kleine und mittlere Unternehmen stehen für Innovation, Beschäftigung und Wertschöpfung in den Regionen. Wer ihre Investitions- und Innovationskraft stärken will, muss deshalb nicht nur entlasten, sondern auch dafür sorgen, dass bewährte Instrumente für Forschung, Entwicklung und Technologietransfer verlässlich zur Verfügung stehen. Der derzeitige Antragsstopp beim Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) steht dazu in einem deutlichen Widerspruch. Das ZIM sollte wieder geöffnet, Förderlücken geschlossen werden.
Bereitgestellt von:
Bundesverband der Träger beruflicher Bildung (Bildungsverband) e.V. (R003333)
am
03.11.2026
Adressatenkreis:
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Versendet am 23.08.2026 an:
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Bundestag
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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Bundesregierung
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/7300 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 - HG 2027) Zuständiges Ministerium: BMF [alle SG hierzu]
- Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben [alle SG hierzu]