Regelungsvorhaben

Das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) sollte auch im Bundeshaushalt 2027 auskömmlich ausgestattet sein

Angegeben von:
Bundesverband der Träger beruflicher Bildung (Bildungsverband) e.V. (R003333) am 03.11.2026

Beschreibung:
Gerade der Mittelstand braucht dafür verlässliche Rahmenbedingungen. Kleine und mittlere Unternehmen stehen für Innovation, Beschäftigung und Wertschöpfung in den Regionen. Wer ihre Investitions- und Innovationskraft stärken will, muss deshalb nicht nur entlasten, sondern auch dafür sorgen, dass bewährte Instrumente für Forschung, Entwicklung und Technologietransfer verlässlich zur Verfügung stehen. Der derzeitige Antragsstopp beim Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) steht dazu in einem deutlichen Widerspruch. Das ZIM sollte wieder geöffnet, Förderlücken geschlossen werden.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/7300 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 - HG 2027) Zuständiges Ministerium: BMF [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2611030008 (PDF - 4 Seiten)

    Adressatenkreis:

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