Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2611020013 (PDF - 2 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Moderne Mobilität durch digitale Verwaltungsprozesse stärken

Die elektronische Zustellung von Bußgeldbescheiden per E-Mail als gleichwertige Alternative zur Postzustellung würde Verwaltungsprozesse beschleunigen und Carsharing-Anbietern als Großflottenhaltern ermöglichen, ihre Ressourcen stärker in den Ausbau nachhaltiger Mobilität zu investieren. Eine gesetzliche Pflicht zur automatisierten digitalen Halterbenachrichtigung bei Abschleppvorgängen würde zudem sicherstellen, dass geteilte Fahrzeuge schneller wieder für die Allgemeinheit verfügbar sind. Beide Maßnahmen sollten in das Reformpaket BRBG-Verkehr aufgenommen werden.

Bereitgestellt von:
Bundesverband Carsharing e.V. (bcs) (R004440) am 02.11.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 03.06.2026 an:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/8404 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich Zuständiges Ministerium: BMV [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (2)

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