Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2609290012 (PDF - 1 Seite)

Zu Regelungsvorhaben:
Schaffung eines Fondsmodells zur Weiterentwicklung des §21 VerpackG

Ökologische Modulation der Lizenzentgelte für Verpackungen durch Schaffung eines privatwirtschaftlichen Fondsmodells zur Weiterentwicklung des §21 VerpackG mit dem Ziel, die Umstellung auf hochgradig recyclingfähige Verpackungen und den Einsatz von Rezyklaten zu fördern.

Bereitgestellt von:
Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG (R001551) am 29.09.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 23.09.2026 an:

    • Bundesregierung

      • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Aufträge zu dieser Stellungnahme/diesem Gutachten (5)

  1. Auftrag

    Die Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG vertritt die Interessen der Lidl Dienstleistung GmbH & Co. KG im politischen Bereich. Hinsichtlich der nachfolgend genannten Politik- bzw. Themenfelder werden Gespräche mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung sowie Vertretern der Bundesministerien geführt, vereinzelt Veranstaltungen ausgerichtet und schriftliche Stellungnahmen eingebracht: Agrar- und Ernährung (hier u. a. zur Ausweitung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes auf weitere Vertriebskanäle), Umwelt- und Kreislaufwirtschaft (hier u. a. zur Umsetzung der EU-Verpackungs- und Verpackungsabfallverordnung in nationales Recht), Arbeit und Soziales (hier zur Schaffung adäquater Rahmenbedingungen bei der Integration ausländischer Fachkräfte), Digitales und Onlineplattformen (hier u. a. zur Gestaltung fairer Bedingungen auf Onlineplattformen) sowie Energie- und Klima (hier u. a. zur Beschleunigung von Netzanschlüssen).

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. Lidl Dienstleistung GmbH & Co. KG

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (15):

    Betraute Personen (14):

    1. Stephan Hofherr
    2. Dr. Cemal Karakas
    3. Vanessa Grühser
    4. Mecbure Piltan
    5. Hannah Betyna

      Tätigkeit bis 06/23:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    6. Jana Moritz
    7. Lorenz Honig
    8. Sevgi Ates

      Tätigkeit bis 01/25:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    9. David Lommatzsch
    10. Stefan Giffeler
    11. Dr. Leif Balz
    12. Silvia Warth
    13. Hanna Tegelmann
    14. Robert Schachtschneider

    Unterauftragnehmer/-innen (1):

    1. Christ Capital GmbH

  2. Auftrag

    Die Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG vertritt die Interessen der Lidl Stiftung & Co. KG im politischen Bereich. Hinsichtlich der nachfolgend genannten Politik- bzw. Themenfelder werden Gespräche mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung sowie Vertretern der Bundesministerien geführt, vereinzelt Veranstaltungen ausgerichtet und schriftliche Stellungnahmen eingebracht: Agrar- und Ernährung (hier u. a. zur Etablierung einer verpflichtenden einheitlichen Nachhaltigkeitskennzeichnung für Lebensmittel), Umwelt- und Kreislaufwirtschaft (hier u. a. zu verhältnismäßigen und praxistauglichen Rücknahme-/Informationspflichten bei Elektroaltgeräten), Arbeit und Soziales (hier u. a. zur Flexibilisierung der gesetzlichen Arbeitszeit im Rahmen des EU-Rechts) sowie Bauen und Stadtentwicklung (hier zur Anpassung des BBauG und der BauNVO).

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. Lidl Stiftung & Co. KG

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (12):

    Betraute Personen (11):

    1. Dr. Cemal Karakas
    2. Hannah Betyna

      Tätigkeit bis 06/23:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    3. Jana Moritz
    4. Sevgi Ates

      Tätigkeit bis 01/25:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    5. David Lommatzsch
    6. Stefan Giffeler
    7. Dr. Leif Balz
    8. Silvia Warth
    9. Stephan Hofherr
    10. Hanna Tegelmann
    11. Robert Schachtschneider

    Unterauftragnehmer/-innen (1):

    1. Christ Capital GmbH

  3. Auftrag

    Die Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG vertritt die Interessen der Kaufland Stiftung & Co. KG im politischen Bereich. Hinsichtlich der nachfolgend genannten Politik- bzw. Themenfelder werden Gespräche mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung sowie Vertretern der Bundesministerien geführt, vereinzelt Veranstaltungen ausgerichtet und schriftliche Stellungnahmen eingebracht: Agrar- und Ernährung (hier u. a. zur Ausweitung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes auf weitere Vertriebskanäle), Umwelt- und Kreislaufwirtschaft (hier u. a. zur Schaffung eines Fondsmodells zur Weiterentwicklung des § 21 VerpackG), Arbeit und Soziales (hier u. a. zur Schaffung adäquater Rahmenbedingungen bei der Integration ausländischer Fachkräfte), Energie und Klima (hier u. a. zur vorzeitigen Umsetzung des Art. 14 des Europäischen Gebäudeeffizienzgesetzes ins GEIG) sowie Bauen und Stadtentwicklung (hier zur Anpassung des BBauG und der BauNVO).

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. Kaufland Stiftung & Co. KG

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (12):

    Betraute Personen (11):

    1. Dr. Cemal Karakas
    2. Hannah Betyna

      Tätigkeit bis 06/23:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    3. Jana Moritz
    4. Sevgi Ates

      Tätigkeit bis 01/25:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    5. David Lommatzsch
    6. Stefan Giffeler
    7. Dr. Leif Balz
    8. Silvia Warth
    9. Stephan Hofherr
    10. Hanna Tegelmann
    11. Robert Schachtschneider

    Unterauftragnehmer/-innen (1):

    1. Christ Capital GmbH

  4. Auftrag

    Die Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG vertritt die Interessen der PreZero Stiftung & Co. KG im politischen Bereich. Hinsichtlich der nachfolgend genannten Politik- bzw. Themenfelder werden Gespräche mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung sowie Vertretern der Bundesministerien geführt, vereinzelt Veranstaltungen ausgerichtet und schriftliche Stellungnahmen eingebracht: Agrar- und Ernährung (hier zur umfassenden Zulassung von Lebensmittelabfällen als Futtermittel für Insekten wie die Black Soldier Fly), Umwelt- und Kreislaufwirtschaft (hier u. a. zu einer verhältnismäßigen und bürokratiearmen Weiterentwicklung der Gewerbeabfallverordnung) sowie Arbeit und Soziales (hier zur Schaffung adäquater Rahmenbedingungen bei der Integration ausländischer Fachkräfte).

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. PreZero Stiftung & Co. KG

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (12):

    Betraute Personen (11):

    1. Dr. Cemal Karakas
    2. Hannah Betyna

      Tätigkeit bis 06/23:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    3. Jana Moritz
    4. Sevgi Ates

      Tätigkeit bis 01/25:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    5. David Lommatzsch
    6. Stefan Giffeler
    7. Dr. Leif Balz
    8. Silvia Warth
    9. Stephan Hofherr
    10. Hanna Tegelmann
    11. Robert Schachtschneider

    Unterauftragnehmer/-innen (1):

    1. Christ Capital GmbH

  5. Auftrag

    Die Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG vertritt die Interessen der Schwarz Produktion Stiftung & Co. KG im politischen Bereich. Hinsichtlich der nachfolgend genannten Politik- bzw. Themenfelder werden Gespräche mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung sowie Vertretern der Bundesministerien geführt, vereinzelt Veranstaltungen ausgerichtet und schriftliche Stellungnahmen eingebracht: Agrar- und Ernährung (hier u. a. zur Ermöglichung mehrgleisiger Kennzeichnung von Mineralwasser bei klarer Auslobung), Umwelt- und Kreislaufwirtschaft (hier u. a. zur Schaffung eines Fondsmodells zur Weiterentwicklung des § 21 VerpackG), Energie und Klima (hier zur Beschleunigung von Netzanschlüssen) sowie Arbeit und Soziales (hier zur Schaffung adäquater Rahmenbedingungen bei der Integration ausländischer Fachkräfte).

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. Schwarz Produktion Stiftung & Co. KG

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (12):

    Betraute Personen (11):

    1. Dr. Cemal Karakas
    2. Hannah Betyna

      Tätigkeit bis 06/23:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    3. Jana Moritz
    4. Sevgi Ates

      Tätigkeit bis 01/25:
      Wissenschaftliche Mitarbeiterin
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    5. David Lommatzsch
    6. Stefan Giffeler
    7. Dr. Leif Balz
    8. Silvia Warth
    9. Stephan Hofherr
    10. Hanna Tegelmann
    11. Robert Schachtschneider

    Unterauftragnehmer/-innen (1):

    1. Christ Capital GmbH
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