Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2606170034
(PDF - 4 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Referentenentwurf eines Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes
Hintergrund des Entwurfs sind die internationale Sicherheitslage und die deutschen Sicherheitsinteressen. Der Entwurf soll gesetzliche Grundlagen geschaffen, die die Steigerung der jährlichen Investitionen in militärische Infrastruktur, eine beschleunigte Umsetzung von Bauvorhaben der Bundeswehr sowie die zügige Bildung einer strategischen Liegenschaftsreserve ermöglichen sollen. Dazu werden Änderungen an 13 Gesetzen und Verordnungen in einem Artikelgesetz zusammengefasst.
Bereitgestellt von:
Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V. (ADFC) (R001598)
am
17.06.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 17.06.2026 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG dorthin]
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
Entwurf eines Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes Federführendes Ministerium: Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG hierzu]
- Klimaschutz [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" [alle SG hierzu]
- Tourismus [alle SG hierzu]