Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2605200018 (PDF - 4 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Modernisierung der Fahrschulausbildung

Der BGL begrüßt die Entwürfe ausdrücklich als wichtigen Schritt zur Modernisierung der Fahrschulausbildung und zur Entbürokratisierung. Aus Sicht des BGL sind darüber hinaus weitergehende Entbürokratisierungsschritte notwendig: - echte 2 in 1 – Integration von Lkw-Fahrausbildung und Berufskraftfahrerqualifikation (BKFQ) - unbürokratischer Einsatz von Fahrpersonal des THW und der Bundeswehr im gewerblichen Verkehr - zügige Umsetzung von E-Learning in der BKFQ - Gleichbehandlung bei unbürokratischer Zulassung von Räumlichkeiten für Fahrausbildung und BKFQ - Beurteilung der Fahreignung durch Hausarzt - Prüfung des Sehvermögens durch Augenoptiker und Hausarzt

Bereitgestellt von:
Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) e.V. (R003514) am 13.07.2026

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Gesetz zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Gesetze (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 04.05.2026 Federführendes Ministerium: BMV [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (3)

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