Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2605200018
(PDF - 4 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Modernisierung der Fahrschulausbildung
Der BGL begrüßt die Entwürfe ausdrücklich als wichtigen Schritt zur Modernisierung der Fahrschulausbildung und zur Entbürokratisierung. Aus Sicht des BGL sind darüber hinaus weitergehende Entbürokratisierungsschritte notwendig: - echte 2 in 1 – Integration von Lkw-Fahrausbildung und Berufskraftfahrerqualifikation (BKFQ) - unbürokratischer Einsatz von Fahrpersonal des THW und der Bundeswehr im gewerblichen Verkehr - zügige Umsetzung von E-Learning in der BKFQ - Gleichbehandlung bei unbürokratischer Zulassung von Räumlichkeiten für Fahrausbildung und BKFQ - Beurteilung der Fahreignung durch Hausarzt - Prüfung des Sehvermögens durch Augenoptiker und Hausarzt
Bereitgestellt von:
Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) e.V. (R003514)
am
13.07.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 11.05.2026 an:
-
Bundestag
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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Referentenentwurf:
Gesetz zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Gesetze (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 04.05.2026 Federführendes Ministerium: BMV [alle SG hierzu]
- Digitalisierung [alle SG hierzu]
- Güterverkehr [alle SG hierzu]
- Verkehrspolitik [alle SG hierzu]