Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2512180003
(PDF - 6 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Verbindliche Planungs und Genehmigungsfristen mit Genehmigungsfiktionen
Ziel ist die gesetzliche Festlegung verbindlicher Fristen für alle wesentlichen Verfahrensschritte einschl. einer Genehmigungsfiktion bei Fristüberschreitung, um Planungs‑ und Bauzeiten für Infrastrukturprojekte bundeseinheitlich zu begrenzen und Rechtssicherheit zu erhöhen.
Bereitgestellt von:
Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V. (R000371)
am
18.12.2025
Adressatenkreis:
-
Versendet am 15.12.2025 an:
-
Bundestag
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
-
Gremien [alle SG dorthin]
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
-
-
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes Datum des Referentenentwurfs: 12.12.2025 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG hierzu]
- Bauwesen und Bauwirtschaft [alle SG hierzu]
- Kleine und mittlere Unternehmen [alle SG hierzu]
- Verkehrsinfrastruktur [alle SG hierzu]
- Verkehrspolitik [alle SG hierzu]