Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2509010005 (PDF - 2 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Bundesfernstraßenmautgesetz (BFStrMG) - Handwerkerausnahme

Wir vermissen die Zuordnung zu einer etwaigen Berufsgruppe oder die Benennung einer eigenständigen, wie zum Beispiel Holzpackmittelhersteller/-fahrer, in der abschließenden Liste aller Berufe im BFS, die unter die Handwerkerausnahme fallen.

Bereitgestellt von:
Bundesverband Holzpackmittel, Paletten, Exportverpackung (HPE) e. V. (R002993) am 01.09.2025

Adressatenkreis:

  • Versendet am 23.10.2024 an:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/3171 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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