Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2508060006
(PDF - 2 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Anpassung der Gebühren im Mess- und EIchwesen
Der Referentenentwurf sieht eine Anpassung der Gebühren insbesondere für die Eichung von Waagen und die Überprüfung von Fertigpackungen vor. Diese nicht unerheblichen Gebührensteigerungen würden damit auch die Unternehmen des Fleischerhandwerks treffen, ohne dass die Hintergründe und eine Kalkulation der geplanten Erhöhungen nachvollziehbar dargelegt werden. Der DFV spricht sich gegen die Erhöung und für eine Offenlegung der Hintergründe aus.
Bereitgestellt von:
Deutscher Fleischer-Verband e.V. (R004605)
am
06.08.2025
Adressatenkreis:
-
Versendet am 06.08.2025 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Referentenentwurf:
Zweite Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 14.07.2025 Federführendes Ministerium: BMWE [alle SG hierzu]
- Handwerk [alle SG hierzu]
- Kleine und mittlere Unternehmen [alle SG hierzu]
- Öffentliches Recht [alle SG hierzu]