Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2508060006 (PDF - 2 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Anpassung der Gebühren im Mess- und EIchwesen

Der Referentenentwurf sieht eine Anpassung der Gebühren insbesondere für die Eichung von Waagen und die Überprüfung von Fertigpackungen vor. Diese nicht unerheblichen Gebührensteigerungen würden damit auch die Unternehmen des Fleischerhandwerks treffen, ohne dass die Hintergründe und eine Kalkulation der geplanten Erhöhungen nachvollziehbar dargelegt werden. Der DFV spricht sich gegen die Erhöung und für eine Offenlegung der Hintergründe aus.

Bereitgestellt von:
Deutscher Fleischer-Verband e.V. (R004605) am 06.08.2025

Adressatenkreis:

  • Versendet am 06.08.2025 an:

    • Bundesregierung

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Zweite Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 14.07.2025 Federführendes Ministerium: BMWE [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (3)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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