Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2507310024
(PDF - 5 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Versorgungsmedizinverordnung
Überarbeitung und Veränderungen des Teil A der VersMedV. Insbeondere Befunderhebungen und Begutachtungen, die erst während des Verfahrens zur Feststellung von GdB oder Merkzeichen durchgeführt werden sollen bereits ab dem Tag der Antragstellung zu berücksichtigen sein, wenn die Gesundheitsstörung im Antrag angegebenen war. Die Feststellung sollte ab Antragseingang ohne weitere Prüfung und Nachweise bis zu einem Jahr rückwirkend angenommen werden können. Auch kann die VersMedV trotz Orinetierung an den Begrifflichkeiten der ICF, die nach § 152 SGB IX zu treffenden Feststellungen des GdB nicht mit einer ICF-konformen Begutachtung des individuellen Teilhabebedarfs im konkreten Einzelfall gleichgesetzt werden. Verschlechterungen für die Menschen mit Behinderung sind zu verhindern.
Bereitgestellt von:
Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen (R005707)
am
31.07.2025
Adressatenkreis:
-
Versendet am 30.04.2025 an:
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin]
-
-
-
Referentenentwurf:
Sechste Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 21.07.2025 Federführendes Ministerium: BMAS [alle SG hierzu]
- Rechte von Menschen mit Behinderung [alle SG hierzu]