Stellungnahme/Gutachten

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Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2507180021 (PDF - 3 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Finanzierungs- und Planungssicherheit für das Deutschlandticket und Angebote im öffentlichen Personennahverkehr

Die Allianz pro Schiene spricht sich gegen eine Kürzung oder Streckung der Regionalisierungsmittel aus. Sie fordert stattdessen eine langfristige Finanzierungs- und Planungssicherheit für die Angebote im öffentlichen Personennahverkehr und das Deutschlandticket. Anstatt Haushaltsmittel im Bereich des Öffentlichen Verkehrs zu kürzen, sollten umwelt- und klimaschädliche Subventionen im Verkehr abgebaut werden, um den Haushalt zu konsolidieren - wie im Koalitionsvertrag der Regierungsfraktionen CDU/CSU, SPD und Grünen angekündigt.

Bereitgestellt von:
Allianz pro Schiene e.V. (R000866) am 18.07.2025

Adressatenkreis:

  • Versendet am 10.07.2024 an:

    • Bundesregierung

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/12773 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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