Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2504280016 (PDF - 1 Seite)

Zu Regelungsvorhaben:
Tabakerzeugnisgesetz/ Tabakerzeugnisverordnung

BAT setzt sich für ein angemessenes Produktregelwerk für klassische Tabakerzeugnisse, E-Zigaretten und neuartige Produkte ein, das auf anerkannten technischen Standards und wissenschaftlichen Fakten basiert. Weitere Verschärfungen für Zigarette und Feinschnitt-Tabak lehnen wir ab, da damit insbesondere weitere Anreize für den illegalen Tabakmarkt geschaffen würden. Mit Blick auf neuartige Erzeugnisse befürworten wir eine Regulierung nach Schadenspotential (Tobacco Harm Reduction), d. h. je weniger schädlich ein Produkt ist, umso geringer soll es reguliert werden. Wir setzen uns für eine Regulierung von tabakfreien Nikotinbeuteln im deutschen Tabakrecht ein, die sich am erprobten Regelungsregime der E-Zigarette anlehnen sollte.

Bereitgestellt von:
Bernstein Public Policy GmbH (R001191) am 28.04.2025

Adressatenkreis:

Betroffene Interessenbereiche (9)

Betroffene Bundesgesetze (2)

Aufträge zu dieser Stellungnahme/diesem Gutachten (1)

  1. Auftrag

    Die Bernstein Public Policy berät und unterstützt BAT bei allen politischen Verfahren, die das Produktportfolio des Unternehmens betreffen. Dies umfasst die Kontaktaufnahme und Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung.

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (14):

    Betraute Personen (14):

    1. Annunciata von Treu
    2. Titus David Pütter
    3. Anastasia Wittmann
    4. Aaron Jahreiß

      Tätigkeit bis 03/25:
      wissenschaftlicher Mitarbeiter
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    5. Nicola Brichta
    6. Jesper Nagel
    7. Julia Spitze
    8. Kevin Rieger
    9. Dr. Raffael Hanschmann
    10. Paul-Joachim Bomhard

      Tätigkeit bis 03/25:
      Büroleiter/ Pressesprecher
      für ein Mitglied des Deutschen Bundestages

    11. Sarah Biroth
    12. Moritz Maisenbacher
    13. Robin Arens
    14. Timm Bopp
      Funktion: Geschäftsführer
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