Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2504010002
(PDF - 22 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Strategisches Gesamtkonzept zur Regulierung, Prävention und Entkriminalisierung
Gesamtkonzept für eine kontrollierte und verantwortungsvolle Cannabisregulierung in Deutschland Dieses Regelungsvorhaben zielt auf eine rechtssichere, gesundheitsorientierte und akzeptierte Regulierung. Kernpunkte: gestaffelter Zugang (ab 18/21 Jahren), staatlich kontrollierte Lizenzvergabe, THC-basierte Steuer, Modellregionen, digitale Altersverifikation, flexible CSC-Mitgliedschaften. Prävention durch verpflichtende Aufklärung, Schulen, digitale Tools, Drug-Checking, mobile Beratung. Umgang mit Verstößen über abgestufte Ordnungswidrigkeitenregelung, kommunale Spielräume und „Therapie statt Strafe“. Finanzierung durch zweckgebundene Steuerverwendung. Ziel: Schwarzmarktverdrängung, Jugendschutz, Verantwortung.
Bereitgestellt von:
Jennifer Thumm (R007233)
am
01.04.2025
Adressatenkreis:
-
Versendet am 01.03.2025 an:
-
Bundestag
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
-
-
- Gesundheitsförderung [alle SG hierzu]
- Rechtspolitik [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" [alle SG hierzu]
- Verbraucherschutz [alle SG hierzu]
- Cannabisgesetz (KCanG)