Regelungsvorhaben
Strategisches Gesamtkonzept zur Regulierung, Prävention und Entkriminalisierung
Angegeben von:
Jennifer Thumm (R007233)
am
01.04.2025
Beschreibung:
Gesamtkonzept für eine kontrollierte und verantwortungsvolle Cannabisregulierung in Deutschland
Dieses Regelungsvorhaben zielt auf eine rechtssichere, gesundheitsorientierte und akzeptierte Regulierung. Kernpunkte: gestaffelter Zugang (ab 18/21 Jahren), staatlich kontrollierte Lizenzvergabe, THC-basierte Steuer, Modellregionen, digitale Altersverifikation, flexible CSC-Mitgliedschaften. Prävention durch verpflichtende Aufklärung, Schulen, digitale Tools, Drug-Checking, mobile Beratung. Umgang mit Verstößen über abgestufte Ordnungswidrigkeitenregelung, kommunale Spielräume und „Therapie statt Strafe“. Finanzierung durch zweckgebundene Steuerverwendung.
Ziel: Schwarzmarktverdrängung, Jugendschutz, Verantwortung.
- Gesundheitsförderung [alle RV hierzu]
- Rechtspolitik [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" [alle RV hierzu]
- Verbraucherschutz [alle RV hierzu]
- Cannabisgesetz (KCanG)
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SG2504010002 (PDF - 22 Seiten)
Adressatenkreis:
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Versendet am 01.03.2025 an:
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Bundestag
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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Adressatenkreis:
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Versendet am 01.04.2025 an:
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Bundestag
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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Adressatenkreis:
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Versendet am 01.04.2025 an:
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Bundestag
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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