Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2411060015 (PDF - 7 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Tiergesundheitsgesetz/Tierarzneimittelrecht

Der Gesetzentwurf betrifft als erster von mehreren Schritten insbesondere drei für die praktizierenden Tierärzte relevante Themen: 1. Übernahme der Begriffsbestimmungen des EU-Tiergesundheitsrechts in das Tiergesundheitsgesetz 2. Schaffung einer Ermächtigung für den Erlass einer Verordnung mit an das EU-Recht angepassten Regelungen zur Seuchenmeldung, 3. Anpassung der nationalen Regelungen zu immunologischen Tierarzneimitteln an die EU-Tierarzneimittelverordnung und ihre Überführung aus dem Tiergesundheitsgesetz in das Tierarzneimittelgesetz Die Möglichkeit für die Pharmaindustrie zur Bewerbung von Impfstoffen unmittelbar gegenüber der Landwirtschaft lehnt der bpt ab.

Bereitgestellt von:
Bundesverband Praktizierender Tierärzte e.V. (R001326) am 06.11.2024

Adressatenkreis:

  • Versendet am 19.09.2024 an:

    • Bundesregierung

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/3712 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierarzneimittelgesetzes zur Erhebung von Daten über antibiotisch wirksame Arzneimittel und zur Änderung weiterer Vorschriften Zuständiges Ministerium: Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (9)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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