Stellungnahme/Gutachten

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Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2406260249 (PDF - 15 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Praxisgerechte Umsetzung der Abwasserwiederverwendung zur landwirtschaftlichen Nutzung

Forderung nach Klarstellung zu offenen Fragen der technischen- und bilanziellen Umsetzung und klare Abgrenzung zu Aufgaben der Abwasserbeseitigung als Bestandteil der Gebühren, Erweiterung des Anwendungsbereichs auf städtische Bewässerung und Industrie, keine Verlagerung behördlicher Aufgaben der Überwachung auf die Abwasserentsorger.

Bereitgestellt von:
VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. (R000098) am 27.06.2024

Adressatenkreis:

  • Versendet am 28.03.2024 an:

    • Bundestag

    • Bundesregierung

      • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 04.03.2024 Federführendes Ministerium: BMUV (20. WP) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

  • Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle SG hierzu]
  • Wasserversorgung und Abwasserentsorgung; Abfallwirtschaft und Stadtsauberkeit

Betroffene Bundesgesetze (1)

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