Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2405290043 (PDF - 3 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Rahmenbedingungen Phosphorrückgewinnungskapazitäten bis 2029 gem. Verpflichtungen der KlärschlammV

Die Klärschlammverordnung bestimmt, dass ab 2029 alle kommunalen Klärschlämme einem Phosphorrecycling zuzuführen sind. Für die Sicherstellung der ordnungsgemäßen Entsorgung müssen bis 2029 große Kapazitäten zur thermischen Vorbehandlung von Klärschlamm sowie für ein Recycling bzw. die Rückgewinnung des in den Aschen enthaltenen Phosphors aufgebaut werden. Aktuelle Prognosen weisen jedoch auf eine erhebliche Kapazitätslücke für die Phosphorrückgewinnung hin. Die DWA benennt den Handlungsbedarf für den Gesetz- und Verordnungsgeber auf Bundes- und Landesebene (u.a. Anpassung der Landesregelungen zu den Abwasserentgelten, Anpassung des Düngerechts, ggf. Zwischenlagermöglichkeiten) um möglichst ausreichende Kapazitäten bis 2029 aufzubauen, damit die rechtlichen Vorgaben erfüllt werden können.

Bereitgestellt von:
Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft Abwasser und Abfall e.V. (R001008) am 10.06.2024

Adressatenkreis:

  • Versendet am 02.05.2024 an:

    • Bundesregierung

      • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin]

      • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) [alle SG dorthin]

Betroffene Interessenbereiche (3)

  • Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle SG hierzu]
  • Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" [alle SG hierzu]
  • Wasserwirtschaft, Gewässerschutz, Abwasserbeseitigung, Bodenschutz, Abfall, Hochwasservorsorge

Betroffene Bundesgesetze (1)

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