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30 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WpPG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (30)

  • Vorschläge zur Anpassung des WpPG an die Verordnung (EU) 2023/2631

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 14.01.2025

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...geplanten Neuregelungen im WpPG wird die Bundesanstalt ..., ...geplanten Anpassungen des WpPG gilt es jedoch den Grundsatz..., ... bb): § 2 Abs. 1 Nr. 15 WpPG-Ref-E Es müsste Artikel..., ... bb): § 2 Abs. 1 Nr. 19 WpPG-Ref-E Es müsste Nummer..., ... Zu Art. 2 Nr. 5: § 18a WpPG-Ref-E 3.1. Zu § 18a Abs. 6-7 WpPG-Ref-E Die vorgeschlagenen..., ...2024 3.2. Zu § 18a Abs. 8 WpPG-Ref-E Die geplante Neuregelung..., ...Angleichung an 18 Abs. 2 WpPG wünschenswert, ist aber..., ...Wirkung haben soll (§ 20 WpPG-ReFE). Zwar schränkt die..., ...18a Abs. 9 S. 1, 10, 12 WpPG-Ref-E Die geplante Neuregelung..., ...der aktuellen Fassung des WpPG in anderen Fällen vorgesehen (vgl. § 18 Abs. 3 WpPG). 3.4. Zu § 18a Abs. 9 S. 2 und Abs. 12 S. 2 WpPG-Ref-E Die geplante Neuregelung..., ... 3.5. Zu § 18a Abs. 13 WpPG-Ref-E Art. 45 (1) lit...., ...“ in § 18a Abs. 13 S. 1 WpPG-Ref-E zu streichen. Seite..., .... Juni 2024 4. Zu § 20 WpPG-Ref-E Sämtliche Anordnungen..., ...der BaFin nach Art. 18a WpPG-Ref-E sollen nach der geplanten...

  • Vorschläge zur Anpassung des WpPG an die Verordnung (EU) 2023/2631

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 22.01.2025

    • Angegeben von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Wir setzen uns dafür ein, dass in Bezug auf die geplanten Anpassungen des WpPG die vorgesehenen Regelungen eine 1:1-Umsetzung der Anforderungen aus der VO (EU) 2023/2631 in nationales Recht darstellen. Hierzu haben wir Vorschläge unterbreitet, u.a. - Beschränkung des Anwendungsbereichs von § 18a Abs. 8 WpPG-RegE auf den in EU-Verordnung genannten Adressatenkreis zur Wahrung des Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, - sprachliche Klarstellungen und redaktionelle Korrekturen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Selbstständig durch IV angegebener Referentenentwurf (BMF): RefE eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Statistiken der öffentlichen Finanzen und des Personals im öffentlichen Dienst sowie zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) 2023/2631 über europäische grüne Anleihen sowie fakultative Offenlegungen zu als ökologisch nachhaltig vermarkteten Anleihen und zu an Nachhaltigkeitsziele geknüpften Anleihen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406270070 (PDF, 5 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...geplanten Neuregelungen im WpPG wird die Bundesanstalt ..., ...geplanten Anpassungen des WpPG gilt es jedoch den Grundsatz..., ... bb): § 2 Abs. 1 Nr. 15 WpPG-Ref-E Es müsste Artikel..., ... bb): § 2 Abs. 1 Nr. 19 WpPG-Ref-E Es müsste Nummer..., ... Zu Art. 2 Nr. 5: § 18a WpPG-Ref-E 3.1. Zu § 18a Abs. 6-7 WpPG-Ref-E Die vorgeschlagenen..., ... 3.2. Zu § 18a Abs. 8 WpPG-Ref-E Die geplante ..., ...Angleichung an 18 Abs. 2 WpPG wünschenswert, ist aber..., ...Wirkung haben soll (§ 20 WpPG-ReFE). Zwar schränkt die..., ...18a Abs. 9 S. 1, 10, 12 WpPG-Ref-E Die geplante ..., ...aktuellen Fassung des WpPG in anderen Fällen vorgesehen (vgl. § 18 Abs. 3 WpPG). 3.4. Zu § 18a..., ...9 S. 2 und Abs. 12 S. 2 WpPG-Ref-E Die geplante ..., ... 3.5. Zu § 18a Abs. 13 WpPG-Ref-E Art. 45 (1) lit..., ...“ in § 18a Abs. 13 S. 1 WpPG-Ref-E zu streichen. ..., ... 4. Zu § 20 WpPG-Ref-E Sämtliche Anordnungen..., ...der BaFin nach Art. 18a WpPG-Ref-E sollen nach der geplanten...

  • Vorschläge zur Anpassung des WpPG an die Verordnung (EU) 2023/2631

    • Angegeben von: Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Wir setzen uns dafür ein, dass in Bezug auf die geplanten Anpassungen des WpPG die vorgesehenen Regelungen eine 1:1-Umsetzung der Anforderungen aus der VO (EU) 2023/2631 in nationales Recht darstellen. Hierzu haben wir Vorschläge unterbreitet, u.a. - Beschränkung des Anwendungsbereichs von § 18a Abs. 8 WpPG-RegE auf den in EU-Verordnung genannten Adressatenkreis zur Wahrung des Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, - sprachliche Klarstellungen und redaktionelle Korrekturen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406270056 (PDF, 5 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...geplanten Neuregelungen im WpPG wird die Bundesanstalt ..., ...geplanten Anpassungen des WpPG gilt es jedoch den Grundsatz..., ... bb): § 2 Abs. 1 Nr. 15 WpPG-Ref-E Es müsste Artikel..., ... bb): § 2 Abs. 1 Nr. 19 WpPG-Ref-E Es müsste Nummer..., ... Zu Art. 2 Nr. 5: § 18a WpPG-Ref-E 3.1. Zu § 18a Abs. 6-7 WpPG-Ref-E Die vorgeschlagenen..., .... 3.2. Zu § 18a Abs. 8 WpPG-Ref-E Die geplante Neuregelung..., ...Angleichung an 18 Abs. 2 WpPG wünschenswert, ist aber..., ...Wirkung haben soll (§ 20 WpPG-ReFE). Zwar schränkt die..., ...18a Abs. 9 S. 1, 10, 12 WpPG-Ref-E Die geplante Neuregelung..., ...der aktuellen Fassung des WpPG in anderen Fällen vorgesehen (vgl. § 18 Abs. 3 WpPG). 3.4. Zu § 18a Abs. 9 S. 2 und Abs. 12 S. 2 WpPG-Ref-E Die geplante Neuregelung..., ... 3.5. Zu § 18a Abs. 13 WpPG-Ref-E Art. 45 (1) lit...., ...“ in § 18a Abs. 13 S. 1 WpPG-Ref-E zu streichen. 4. Zu § 20 WpPG-Ref-E Sämtliche Anordnungen..., ...der BaFin nach Art. 18a WpPG-Ref-E sollen nach der geplanten...

  • Vorschläge zur Anpassung des WpPG an die Verordnung (EU) 2023/2631

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 15.01.2025

    • Angegeben von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Wir setzen uns dafür ein, dass in Bezug auf die geplanten Anpassungen des WpPG die vorgesehenen Regelungen eine 1:1-Umsetzung der Anforderungen aus der VO (EU) 2023/2631 in nationales Recht darstellen. Hierzu haben wir Vorschläge unterbreitet, u.a. Beschränkung des Anwendungsbereichs von § 18a Abs. 8 WpPG-RegE auf den in EU-Verordnung genannten Adressatenkreis zur Wahrung des Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, sprachliche Klarstellungen und redaktionelle Korrekturen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Selbstständig durch IV angegebener Referentenentwurf (BMF): RefE eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Statistiken der öffentlichen Finanzen und des Personals im öffentlichen Dienst sowie zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) 2023/2631 über europäische grüne Anleihen sowie fakultative Offenlegungen zu als ökologisch nachhaltig vermarkteten Anleihen und zu an Nachhaltigkeitsziele geknüpften Anleihen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406280137 (PDF, 5 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...geplanten Neuregelungen im WpPG wird die Bundesanstalt ..., ...geplanten Anpassungen des WpPG gilt es jedoch den Grundsatz..., ... bb): § 2 Abs. 1 Nr. 15 WpPG-Ref-E Es müsste Artikel..., ... bb): § 2 Abs. 1 Nr. 19 WpPG-Ref-E Es müsste Nummer..., ... Zu Art. 2 Nr. 5: § 18a WpPG-Ref-E 3.1. Zu § 18a Abs. 6-7 WpPG-Ref-E Die vorgeschlagenen..., ...2024 3.2. Zu § 18a Abs. 8 WpPG-Ref-E Die geplante Neuregelung..., ...Angleichung an 18 Abs. 2 WpPG wünschenswert, ist aber..., ...Wirkung haben soll (§ 20 WpPG-ReFE). Zwar schränkt die..., ...18a Abs. 9 S. 1, 10, 12 WpPG-Ref-E Die geplante Neuregelung..., ...der aktuellen Fassung des WpPG in anderen Fällen vorgesehen (vgl. § 18 Abs. 3 WpPG). 3.4. Zu § 18a Abs. 9 S. 2 und Abs. 12 S. 2 WpPG-Ref-EDie geplante Neuregelung..., ... 3.5. Zu § 18a Abs. 13 WpPG-Ref-E Art. 45 (1) lit...., ...“ in § 18a Abs. 13 S. 1 WpPG-Ref-E zu streichen. Seite..., .... Juni 2024 4. Zu § 20 WpPG-Ref-E Sämtliche Anordnungen..., ...der BaFin nach Art. 18a WpPG-Ref-E sollen nach der geplanten...

  • Vorschläge zur Anpassung des WpPG an die Verordnung (EU) 2023/2631

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 14.01.2025

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...geplanten Neuregelungen im WpPG wird die Bundesanstalt ..., ...geplanten Anpassungen des WpPG gilt es jedoch den Grundsatz..., ... bb): § 2 Abs. 1 Nr. 15 WpPG-Ref-E Es müsste Artikel..., ... bb): § 2 Abs. 1 Nr. 19 WpPG-Ref-E Es müsste Nummer..., ... Zu Art. 2 Nr. 5: § 18a WpPG-Ref-E 3.1. Zu § 18a Abs. 6-7 WpPG-Ref-E Die vorgeschlagenen..., ...2024 3.2. Zu § 18a Abs. 8 WpPG-Ref-E Die geplante Neuregelung..., ...Angleichung an 18 Abs. 2 WpPG wünschenswert, ist aber..., ...Wirkung haben soll (§ 20 WpPG-ReFE). Zwar schränkt die..., ...18a Abs. 9 S. 1, 10, 12 WpPG-Ref-E Die geplante Neuregelung..., ...der aktuellen Fassung des WpPG in anderen Fällen vorgesehen (vgl. § 18 Abs. 3 WpPG). 3.4. Zu § 18a Abs. 9 S. 2 und Abs. 12 S. 2 WpPG-Ref-E Die geplante Neuregelung..., ... 3.5. Zu § 18a Abs. 13 WpPG-Ref-E Art. 45 (1) lit...., ...“ in § 18a Abs. 13 S. 1 WpPG-Ref-E zu streichen. Seite..., .... Juni 2024 4. Zu § 20 WpPG-Ref-E Sämtliche Anordnungen..., ...der BaFin nach Art. 18a WpPG-Ref-E sollen nach der geplanten...

  • Vorschläge zur Anpassung des WpPG an die Verordnung (EU) 2023/2631

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 14.01.2025

    • Angegeben von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 25.06.2024
    • Beschreibung: Wir setzen uns dafür ein, dass in Bezug auf die geplanten Anpassungen des WpPG die vorgesehenen Regelungen eine 1:1-Umsetzung der Anforderungen aus der VO (EU) 2023/2631 in nationales Recht darstellen. Hierzu haben wir Vorschläge unterbreitet, u.a. - Beschränkung des Anwendungsbereichs von § 18a Abs. 8 WpPG-RegE auf den in EU-Verordnung genannten Adressatenkreis zur Wahrung des Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, - sprachliche Klarstellungen und redaktionelle Korrekturen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Selbstständig durch IV angegebener Referentenentwurf (BMF): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Statistiken der öffentlichen Finanzen und des Personals im öffentlichen Dienst sowie zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) 2023/2631 über europäische grüne Anleihen sowie fakultative Offenlegungen zu als ökologisch nachhaltig vermarkteten Anleihen und zu an Nachhaltigkeitsziele geknüpften Anleihen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406270073 (PDF, 5 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...geplanten Neuregelungen im WpPG wird die Bundesanstalt ..., ...geplanten Anpassungen des WpPG gilt es jedoch den Grundsatz..., ... bb): § 2 Abs. 1 Nr. 15 WpPG-Ref-E Es müsste Artikel..., ... bb): § 2 Abs. 1 Nr. 19 WpPG-Ref-E Es müsste Nummer..., ... Zu Art. 2 Nr. 5: § 18a WpPG-Ref-E 3.1. Zu § 18a Abs. 6-7 WpPG-Ref-E Die vorgeschlagenen..., ... 3.2. Zu § 18a Abs. 8 WpPG-Ref-E Die geplante ..., ...Angleichung an 18 Abs. 2 WpPG wünschenswert, ist aber..., ...Wirkung haben soll (§ 20 WpPG-ReFE). Zwar schränkt die..., ...18a Abs. 9 S. 1, 10, 12 WpPG-Ref-E Die geplante ..., ...aktuellen Fassung des WpPG in anderen Fällen vorgesehen (vgl. § 18 Abs. 3 WpPG). 3.4. Zu § 18a..., ...9 S. 2 und Abs. 12 S. 2 WpPG-Ref-E Die geplante ..., ... 3.5. Zu § 18a Abs. 13 WpPG-Ref-E Art. 45 (1) lit..., ...“ in § 18a Abs. 13 S. 1 WpPG-Ref-E zu streichen. ..., ... 4. Zu § 20 WpPG-Ref-E Sämtliche Anordnungen..., ...der BaFin nach Art. 18a WpPG-Ref-E sollen nach der geplanten...

  • Vorschläge zur Anpassung des geplanten Anlegerschutzverbesserungsgesetzes (AnlVerG)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Änderungen im WpHG und WpPG sind aus unserer Sicht ..., ...Wertpapierprospektgesetzes (WpPG) Zu § 4 Absatz 3 Satz 2 Nr. 3 WpPG-E: Wir sehen keine Notwendigkeit..., ...Wertpapiers, § 4 Abs. 3 Nr. 2 WpPG) verknappen. Ferner fehlt..., ...Transparenzregister. Zu § 4 Abs. 9 WpPG-E: Kritisch sehen wir ..., ...beeinflussen könnten (§ 4 Abs. 8 WpPG). Damit besteht schon keine..., ... hat, § 18 Abs. 4 Nr. 7 WpPG-E), ohne dass damit ein..., ...Wertpapier-Informationsblatt gem. § 4 Abs. 8 WpPG aktualisiert, so sollte..., ...beginnt. Zu § 4 Abs. 10 WpPG-E: Wir regen an, den in § 4 Abs. 10 WpPG-E verwendeten und „WpPG-fremden..., ...Anhaltspunkt“ durch den „WpPG-gerechten“ Begriff „hinreichend..., ...Bundesanstalt nach § 18 WpPG dar. Eine entsprechende..., ...Anpassung wäre ggf. im gesamten WpPG vorzunehmen. Die Begriffe..., ...Kommentar EU ProspektV und WpPG, 3. Aufl. 2024, § 18 WpPG..., ..., 2. Auflage 2023, § 18 WpPG Rn. 35). Für einen hinreichenden..., ..., 6. Auflage 2024, § 18 WpPG Rn. 10). Damit entspricht...

  • Vorschläge zur Anpassung des geplanten Anlegerschutzverbesserungsgesetzes (AnlVerG)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Änderungen im WpHG und WpPG sind aus unserer Sicht..., ...Wertpapierprospektgesetzes (WpPG) Zu § 4 Absatz 3 Satz 2 Nr. 3 WpPG-E: Wir sehen keine Notwendigkeit..., ...Wertpapiers, § 4 Abs. 3 Nr. 2 WpPG) verknappen. Ferner fehlt..., ...Transparenzregister. Zu § 4 Abs. 9 WpPG-E: Kritisch sehen wir..., ...beeinflussen könnten (§ 4 Abs. 8 WpPG). Damit besteht schon keine..., ...hat, § 18 Abs. 4 Nr. 7 WpPG-E), ohne dass damit ein..., ...Wertpapier-Informationsblatt gem. § 4 Abs. 8 WpPG aktualisiert, so sollte..., ...beginnt. Zu § 4 Abs. 10 WpPG-E: Wir regen an, den in § 4 Abs. 10 WpPG-E verwendeten und „WpPG-fremden..., ...Anhaltspunkt“ durch den „WpPG-gerechten“ Begriff „hinreichend..., ...Bundesanstalt nach § 18 WpPG dar. Eine entsprechende..., ...Anpassung wäre ggf. im gesamten WpPG vorzunehmen. ..., ...Kommentar EU ProspektV und WpPG, 3. Aufl. 2024, § 18 WpPG..., ..., 2. Auflage 2023, § 18 WpPG Rn. 35). Für einen hinreichenden..., ..., 6. Auflage 2024, § 18 WpPG Rn. 10). Damit entspricht...

  • Vorschläge zur Anpassung des geplanten Anlegerschutzverbesserungsgesetzes (AnlVerG)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Änderungen im WpHG und WpPG sind aus unserer Sicht..., ...Wertpapierprospektgesetzes (WpPG) Zu § 4 Absatz 3 Satz 2 Nr. 3 WpPG-E: Wir sehen keine Notwendigkeit..., ...Wertpapiers, § 4 Abs. 3 Nr. 2 WpPG) verknappen. Ferner fehlt..., ...Transparenzregister. Zu § 4 Abs. 9 WpPG-E: Kritisch sehen wir..., ...beeinflussen könnten (§ 4 Abs. 8 WpPG). Damit besteht schon keine..., ...hat, § 18 Abs. 4 Nr. 7 WpPG-E), ohne dass damit ein..., ...Wertpapier-Informationsblatt gem. § 4 Abs. 8 WpPG aktualisiert, so sollte..., ...beginnt. Zu § 4 Abs. 10 WpPG-E: Wir regen an, den in § 4 Abs. 10 WpPG-E verwendeten und „WpPG-fremden..., ...Anhaltspunkt“ durch den „WpPG-gerechten“ Begriff „hinreichend..., ...Bundesanstalt nach § 18 WpPG dar. Eine entsprechende..., ...Anpassung wäre ggf. im gesamten WpPG vorzunehmen. ..., ...Kommentar EU ProspektV und WpPG, 3. Aufl. 2024, § 18 WpPG..., ..., 2. Auflage 2023, § 18 WpPG Rn. 35). Für einen hinreichenden..., ..., 6. Auflage 2024, § 18 WpPG Rn. 10). Damit entspricht...

  • Vorschläge zur Anpassung des geplanten Anlegerschutzverbesserungsgesetzes (AnlVerG)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Änderungen im WpHG und WpPG sind aus unserer Sicht ..., ...Wertpapierprospektgesetzes (WpPG) Zu § 4 Absatz 3 Satz 2 Nr. 3 WpPG-E: Wir sehen keine Notwendigkeit..., ...Wertpapiers, § 4 Abs. 3 Nr. 2 WpPG) verknappen. Ferner fehlt..., ...Transparenzregister. Zu § 4 Abs. 9 WpPG-E: Kritisch sehen wir ..., ...beeinflussen könnten (§ 4 Abs. 8 WpPG). Damit besteht schon keine..., ... hat, § 18 Abs. 4 Nr. 7 WpPG-E), ohne dass damit ein..., ...Wertpapier-Informationsblatt gem. § 4 Abs. 8 WpPG aktualisiert, so sollte..., ...beginnt. Zu § 4 Abs. 10 WpPG-E: Wir regen an, den in § 4 Abs. 10 WpPG-E verwendeten und „WpPG-fremden..., ...Anhaltspunkt“ durch den „WpPG-gerechten“ Begriff „hinreichend..., ...Bundesanstalt nach § 18 WpPG dar. Eine entsprechende..., ...Anpassung wäre ggf. im gesamten WpPG vorzunehmen. Die Begriffe..., ...Kommentar EU ProspektV und WpPG, 3. Aufl. 2024, § 18 WpPG..., ..., 2. Auflage 2023, § 18 WpPG Rn. 35). Für einen hinreichenden..., ..., 6. Auflage 2024, § 18 WpPG Rn. 10). Damit entspricht...

  • Vorschläge zur Anpassung des geplanten Anlegerschutzverbesserungsgesetzes (AnlVerG)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Änderungen im WpHG und WpPG sind aus unserer Sicht ..., ...Wertpapierprospektgesetzes (WpPG) Zu § 4 Absatz 3 Satz 2 Nr. 3 WpPG-E: Wir sehen keine Notwendigkeit..., ...Wertpapiers, § 4 Abs. 3 Nr. 2 WpPG) verknappen. Ferner fehlt..., ...Transparenzregister. Zu § 4 Abs. 9 WpPG-E: Kritisch sehen wir ..., ...beeinflussen könnten (§ 4 Abs. 8 WpPG). Damit besteht schon keine..., ... hat, § 18 Abs. 4 Nr. 7 WpPG-E), ohne dass damit ein..., ...Wertpapier-Informationsblatt gem. § 4 Abs. 8 WpPG aktualisiert, so sollte..., ...beginnt. Zu § 4 Abs. 10 WpPG-E: Wir regen an, den in § 4 Abs. 10 WpPG-E verwendeten und „WpPG-fremden..., ...Anhaltspunkt“ durch den „WpPG-gerechten“ Begriff „hinreichend..., ...Bundesanstalt nach § 18 WpPG dar. Eine entsprechende..., ...Anpassung wäre ggf. im gesamten WpPG vorzunehmen. Die Begriffe..., ...Kommentar EU ProspektV und WpPG, 3. Aufl. 2024, § 18 WpPG..., ..., 2. Auflage 2023, § 18 WpPG Rn. 35). Für einen hinreichenden..., ..., 6. Auflage 2024, § 18 WpPG Rn. 10). Damit entspricht...

  • Vorschläge zur Anpassung des geplanten Anlegerschutzverbesserungsgesetzes (AnlVerG)

  • Zukunftsfinanzierungsgesetz II

    • Angegeben von: Bundesverband für strukturierte Wertpapiere (BSW) am 10.09.2024
    • Beschreibung: Im WpPG soll künftig die Verpflichtung entfallen, bei Vorliegen eines englischsprachigen Prospekts zusätzlich eine deutsche Zusammenfassung zu erstellen. Aus Sicht des BSW bedarf es dabei einer interessengerechten Klarstellung des Verhältnisses zwischen den vorgesehenen Formerleichterungen einerseits und dem Prospekthaftungsregime andererseits. Im WpHG sollen die europäischen Vorgaben zu Payment for Orderflow ("PFOF") aus Art. 39a MiFIR nachvollzogen werden. Konkret soll die Einhaltung der PFOF-Anforderungen in den Kanon der Sonder- und Regelprüfungen der BaFin (§ 88 WpHG-E) und in die Best-Execution-Vorgaben (§ 82 Abs. 8 WpHG) aufgenommen werden. Dabei ist aus Sicht des BSW auf Konsistenz zu den PFOF-Übergangsvorschriften bis zum 30.06.2026 zu achten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Selbstständig durch IV angegebener Referentenentwurf (BMF): Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Finanzierung von zukunftssichernden Investitionen
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Suggestions for improving the competitiveness of the capital markets in Germany

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wertpapierinformationsblatt nach § 11 WpPG gelten. Dabei sollten für..., ...Prospekt nach § 9 Abs. 1-3 WpPG. Die Prospektverordnung..., ...die dem Konzept des § 11 WpPG folgt, das die Haftung..., ...möglichen Verstößen gegen das WpPG halten wir für bedenklich..., ...Inland. Nach § 9 Abs. 1 WpPG haften für einen fehlerhaften..., ...Entsprechendes gilt nach § 10 WpPG für einen Prospekt, der..., ...müssen nach § 8 Abs. 1 WpPG jedenfalls die folgenden..., ...Prospekthaftungsregelungen des WpPG für den gesamten Prospekt..., ...Emittenten nach § 12 Abs. 1 WpPG von einer etwaigen Prospekthaftung..., ...geringfügige A􀇆 nderung des WpPG könnte dieses Problem ..., ...Emittenten erhöht werden. § 8 WpPG sollte dabei um eine Sonderregelung..., ...Prospekthaftung nach §§ 9 ff. WpPG unterliegt. Diese sollte..., ...beschlossen ist. Annex 2 § 8 WpPG sollte wie folgt um einen...

  • Erleichterung von Zukunftsfinanzierungen

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...unterliegen (§ 9 Abs. 4 WpPG, Artikel 15 Nr. 6.) Anpassung..., ...die dem Konzept von § 11 WpPG folgt. Danach ist die Haftung..., ...Risikohinweis nach § 4 Abs. 4 WpPG enthält, unrichtig oder..., ... Regelung im § 9 Abs. 4 WpPG übernommen werden. Alternativ..., ...Der Verweis in § 9 Abs. 4 WpPG bezieht sich nicht nur ..., ...Prospektver-ordnung nach § 18 Abs. 3 WpPG (Artikel 15 Nr. 8) auf ..., ...eines Verstoßes gegen das WpPG bzw. das VermAnlG ableiten..., ...Kommentar, 4, Aufl. 2022, § 18 WpPG Rz. 21. Da-gegen wird überwiegend..., ...Kommentar EU ProspektV und WpPG, 3. Aufl. 2024, § 18 WpPG..., ..., 2. Auflage 2023, § 18 WpPG Rn. 35. 2 Vgl. Diemer ...

  • Beibehaltung des gegenwärtigen Regulierungsstandes nach CRD VI und CRR III in Bezug auf ESG-Risiken

    • Angegeben von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 21.10.2024
    • Beschreibung: Beibehaltung des gegenwärtigen Regulierungsstandes nach CRD VI und CRR III in Bezug auf ESG-Risiken, insbesondere keine Einführung eines ESG-Systemrisikopuffers sowie keine gesonderte ESG-bezogene Regulierung für Risikokonzentrationen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410220009 (PDF, 4 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Änderungen im WpHG und WpPG sind aus unserer Sicht..., ...Wertpapierprospektgesetzes (WpPG) Zu § 4 Absatz 3 Satz 2 Nr. 3 WpPG-E: Wir sehen keine Notwendigkeit..., ...Wertpapiers, § 4 Abs. 3 Nr. 2 WpPG) verknappen. Ferner fehlt..., ...Transparenzregister. Zu § 4 Abs. 9 WpPG-E: Kritisch sehen wir..., ...beeinflussen könnten (§ 4 Abs. 8 WpPG). Damit besteht schon keine..., ...hat, § 18 Abs. 4 Nr. 7 WpPG-E), ohne dass damit ein..., ...Wertpapier-Informationsblatt gem. § 4 Abs. 8 WpPG aktualisiert, so sollte..., ...beginnt. Zu § 4 Abs. 10 WpPG-E: Wir regen an, den in § 4 Abs. 10 WpPG-E verwendeten und „WpPG-fremden..., ...Anhaltspunkt“ durch den „WpPG-gerechten“ Begriff „hinreichend..., ...Bundesanstalt nach § 18 WpPG dar. Eine entsprechende..., ...Anpassung wäre ggf. im gesamten WpPG vorzunehmen. ..., ...Kommentar EU ProspektV und WpPG, 3. Aufl. 2024, § 18 WpPG..., ..., 2. Auflage 2023, § 18 WpPG Rn. 35). Für einen hinreichenden..., ..., 6. Auflage 2024, § 18 WpPG Rn. 10). Damit entspricht...

  • Vorschläge zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Finanzierung von zukunftssichernden Investitionen (ZuFinG II)

    Aktiv vom 20.09.2024 bis 23.09.2024

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    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Artikel 15: Änderung des WpPG Zu Nr. 5: § 6 WpPG Der in Art. 17 Nr. 4 ..., ... an der Regelung in § 6 WpPG festgehalten werden sollte..., ... Zu Nr. 6: § 9 WpPG Der Entwurf des ZuFinG..., ...wonach – angelehnt an § 11 WpPG ‑ die Haf- tung für ein..., ... Zu Nr. 8: § 18 WpPG Der Referentenentwurf..., ...eines Verstoßes gegen das WpPG bzw. das VermAnlG ab- ..., ...Kommentar EU ProspektV und WpPG, 3. Aufl. 2024, § 18 WpPG..., ...6. Auflage 2024, § 18 WpPG Rn. 10). Damit..., ...anerkannte Sprache i.S.d. WpPG. Zu Nr. 10 lit. d: § 22 WpPG In Art. 15 Nr. 10 lit. d) wird § 22 WpPG dahin geändert, dass Abs..., ...wird. Ein § 22 Absatz 4 WpPG existiert jedoch derzeit..., ...17: Weitere Änderung des WpPG Zu Nr. 3: § 4 WpPG § 4 WpPG wird mit den..., ... Zu Nr. 4: § 6 WpPG Die Löschung des § 6 ..., ...19: Weitere Änderung des WpPG Zu Nr. 2: § 24 a WpPG Mit Art. 19 Nr. 2 soll § 24a Abs. 2 WpPG geändert werden. Derzeit existiert kein § 24a WpPG, weshalb hier offenbar...

  • Vorschläge zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Finanzierung von zukunftssichernden Investitionen (ZuFinG II)

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      ...Artikel 15: Änderung des WpPG Zu Nr. 5: § 6 WpPG Der..., ...anknüpft. Zu Nr. 8: § 18 WpPG Der Referentenentwurf ..., ...Kommentar EU ProspektV und WpPG, 3. Aufl. 2024, § 18 WpPG..., ... WpPG In Art. 15 Nr. 10 lit. d) wird § 22 WpPG dahin geändert, dass Abs..., ...wird. Ein § 22 Absatz 4 WpPG existiert jedoch derzeit..., ...17: Weitere Änderung des WpPG Zu Nr. 3: § 4 WpPG § 4 WpPG wird mit den gem. Art. ..., ...begrüßt. Zu Nr. 4: § 6 WpPG Die Löschung des § 6 und..., ...19: Weitere Änderung des WpPG Zu Nr. 2: § 24 a WpPG ..., ...Nr. 2 soll § 24a Abs. 2 WpPG geändert werden. Derzeit existiert kein § 24a WpPG, weshalb hier offenbar ..., ...Artikel 15: Änderung des WpPG Zu Nr. 5: § 6 WpPG Der..., ...Kommentar EU ProspektV und WpPG, 3. Aufl. 2024, § 18 WpPG..., ... WpPG In Art. 15 Nr. 10 lit. d) wird § 22 WpPG dahin geändert, dass Abs..., ...17: Weitere Änderung des WpPG Zu Nr. 3: § 4 WpPG § 4 WpPG wird mit den gem. Art. ..., ...19: Weitere Änderung des WpPG Zu Nr. 2: § 24 a WpPG ..., ... existiert kein § 24a WpPG, weshalb hier offenbar ...

  • RefE eines Anlegerschutzverbesserungsgesetzes (AnlVerG)

    • Angegeben von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 06.11.2024
    • Beschreibung: Der DAV regt an, in dem neu einzufügenden § 15 Abs. 4 Satz 1 WpHG-E (Artikel 1 RefE-AnlVerG) das Ermessen der BaFin („so kann sie dies“) zur Veröffentlichung d. Eröffnung eines Prüfverfahrens einer Produktintervention in eine Verpflichtung („so hat sie dies“) zu ändern. Der DAV befürwortet die Löschung der Ausnahme des begrenzten Personenkreises in § 2 Abs. 1 Nr. 6 VermAnlG-E, regt jedoch an, in § 2 Abs. 1 Nr. 3a VermAnlG-E auch weiterhin die Voraussetzung von 20 Anteilen an der Vermögensanlage in der Vorschrift zu belassen. Der DAV regt an, dass ein Unterlassen eines Hinweises nach § 2 Abs. 2 Satz 1 VermAnlG als Ordnungswidrigkeit in den Katalog des § 29 Abs. 1 VermAnlG als neue Nr. 1 aufgenommen und mit einem Bußgeld in Höhe bis zu EUR 100.000 in § 29 Abs. 3 VermAnlG versehen wird.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMF): Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Anlegerschutzes bei Vermögensanlagen (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2411040004 (PDF, 11 Seiten)

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      ...Wertpapierprospektgesetzes (WpPG) vor. Der DAV begrüßt...

  • Vorschläge zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Finanzierung von zukunftssichernden Investitionen (ZuFinG II)

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    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Artikel 15: Änderung des WpPG Zu Nr. 5: § 6 WpPG Der..., ... an der Regelung in § 6 WpPG festgehalten werden sollte..., ...überführen. Zu Nr. 6: § 9 WpPG Der Entwurf des ZuFinG..., ...Ergänzung des § 9 Abs. 4 WpPG vor, wonach die Bestimmungen..., ...wonach – angelehnt an § 11 WpPG ‑ die Haf-tung für ein ..., ...anknüpft. Zu Nr. 8: § 18 WpPG Der Referentenentwurf ..., ...eines Verstoßes gegen das WpPG bzw. das VermAnlG ab-leiten..., ...Kommentar EU ProspektV und WpPG, 3. Aufl. 2024, § 18 WpPG..., ..., 2. Auflage 2023, § 18 WpPG Rn. 35). Für einen hinreichenden..., ..., 6. Auflage 2024, § 18 WpPG Rn. 10). Damit entspricht..., ...anerkannte Sprache i.S.d. WpPG. Zu Nr. 10 lit. d: § 22 WpPG In Art. 15 Nr. 10 lit. d) wird § 22 WpPG dahin geändert, dass Abs..., ...wird. Ein § 22 Absatz 4 WpPG existiert jedoch derzeit..., ...17: Weitere Änderung des WpPG Zu Nr. 3: § 4 WpPG § 4 WpPG wird mit den gem. Art. ..., ...begrüßt. Zu Nr. 4: § 6 WpPG Die Löschung des § 6 und..., ...19: Weitere Änderung des WpPG Zu Nr. 2: § 24 a WpPG ..., ...Nr. 2 soll § 24a Abs. 2 WpPG geändert werden. Derzeit existiert kein § 24a WpPG, weshalb hier offenbar ...

  • Vorschläge zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Finanzierung von zukunftssichernden Investitionen (ZuFinG II)

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    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Artikel 15: Änderung des WpPG Zu Nr. 5: § 6 WpPG Der..., ... an der Regelung in § 6 WpPG festgehalten werden sollte..., ...überführen. Zu Nr. 6: § 9 WpPG Der Entwurf des ZuFinG..., ...Ergänzung des § 9 Abs. 4 WpPG vor, wonach die Bestimmungen..., ...wonach – angelehnt an § 11 WpPG ‑ die Haf-tung für ein ..., ...anknüpft. Zu Nr. 8: § 18 WpPG Der Referentenentwurf ..., ...eines Verstoßes gegen das WpPG bzw. das VermAnlG ab-leiten..., ...Kommentar EU ProspektV und WpPG, 3. Aufl. 2024, § 18 WpPG..., ..., 2. Auflage 2023, § 18 WpPG Rn. 35). Für einen hinreichenden..., ..., 6. Auflage 2024, § 18 WpPG Rn. 10). Damit entspricht..., ...anerkannte Sprache i.S.d. WpPG. Zu Nr. 10 lit. d: § 22 WpPG In Art. 15 Nr. 10 lit. d) wird § 22 WpPG dahin geändert, dass Abs..., ...wird. Ein § 22 Absatz 4 WpPG existiert jedoch derzeit..., ...17: Weitere Änderung des WpPG Zu Nr. 3: § 4 WpPG § 4 WpPG wird mit den gem. Art. ..., ...begrüßt. Zu Nr. 4: § 6 WpPG Die Löschung des § 6 und..., ...19: Weitere Änderung des WpPG Zu Nr. 2: § 24 a WpPG ..., ...Nr. 2 soll § 24a Abs. 2 WpPG geändert werden. Derzeit existiert kein § 24a WpPG, weshalb hier offenbar ...

  • Vorschläge zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Finanzierung von zukunftssichernden Investitionen (ZuFinG II)

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      ...Artikel 15: Änderung des WpPG Zu Nr. 5: § 6 WpPG Der in Art. 17 Nr. 4 ..., ... an der Regelung in § 6 WpPG festgehalten werden sollte..., ... Zu Nr. 6: § 9 WpPG Der Entwurf des ZuFinG..., ...wonach – angelehnt an § 11 WpPG ‑ die Haf- tung für ein..., ... Zu Nr. 8: § 18 WpPG Der Referentenentwurf..., ...eines Verstoßes gegen das WpPG bzw. das VermAnlG ab- ..., ...Kommentar EU ProspektV und WpPG, 3. Aufl. 2024, § 18 WpPG..., ...6. Auflage 2024, § 18 WpPG Rn. 10). Damit..., ...anerkannte Sprache i.S.d. WpPG. Zu Nr. 10 lit. d: § 22 WpPG In Art. 15 Nr. 10 lit. d) wird § 22 WpPG dahin geändert, dass Abs..., ...wird. Ein § 22 Absatz 4 WpPG existiert jedoch derzeit..., ...17: Weitere Änderung des WpPG Zu Nr. 3: § 4 WpPG § 4 WpPG wird mit den..., ... Zu Nr. 4: § 6 WpPG Die Löschung des § 6 ..., ...19: Weitere Änderung des WpPG Zu Nr. 2: § 24 a WpPG Mit Art. 19 Nr. 2 soll § 24a Abs. 2 WpPG geändert werden. Derzeit existiert kein § 24a WpPG, weshalb hier offenbar...

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      ...Artikel 15: Änderung des WpPG Zu Nr. 5: § 6 WpPG Der in Art. 17 Nr. 4 ..., ... an der Regelung in § 6 WpPG festgehalten werden sollte..., ... Zu Nr. 6: § 9 WpPG Der Entwurf des ZuFinG..., ...wonach – angelehnt an § 11 WpPG ‑ die Haf- tung für ein..., ... Zu Nr. 8: § 18 WpPG Der Referentenentwurf..., ...eines Verstoßes gegen das WpPG bzw. das VermAnlG ab- ..., ...Kommentar EU ProspektV und WpPG, 3. Aufl. 2024, § 18 WpPG..., ...6. Auflage 2024, § 18 WpPG Rn. 10). Damit..., ...anerkannte Sprache i.S.d. WpPG. Zu Nr. 10 lit. d: § 22 WpPG In Art. 15 Nr. 10 lit. d) wird § 22 WpPG dahin geändert, dass Abs..., ...wird. Ein § 22 Absatz 4 WpPG existiert jedoch derzeit..., ...17: Weitere Änderung des WpPG Zu Nr. 3: § 4 WpPG § 4 WpPG wird mit den..., ... Zu Nr. 4: § 6 WpPG Die Löschung des § 6 ..., ...19: Weitere Änderung des WpPG Zu Nr. 2: § 24 a WpPG Mit Art. 19 Nr. 2 soll § 24a Abs. 2 WpPG geändert werden. Derzeit existiert kein § 24a WpPG, weshalb hier offenbar...

  • Vorschläge zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Finanzierung von zukunftssichernden Investitionen (ZuFinG II)

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      ...Artikel 15: Änderung des WpPG Zu Nr. 5: § 6 WpPG Der..., ... an der Regelung in § 6 WpPG festgehalten werden sollte..., ...überführen. Zu Nr. 6: § 9 WpPG Der Entwurf des ZuFinG..., ...Ergänzung des § 9 Abs. 4 WpPG vor, wonach die Bestimmungen..., ...wonach – angelehnt an § 11 WpPG ‑ die Haf-tung für ein ..., ...anknüpft. Zu Nr. 8: § 18 WpPG Der Referentenentwurf ..., ...eines Verstoßes gegen das WpPG bzw. das VermAnlG ab-leiten..., ...Kommentar EU ProspektV und WpPG, 3. Aufl. 2024, § 18 WpPG..., ..., 2. Auflage 2023, § 18 WpPG Rn. 35). Für einen hinreichenden..., ..., 6. Auflage 2024, § 18 WpPG Rn. 10). Damit entspricht..., ...anerkannte Sprache i.S.d. WpPG. Zu Nr. 10 lit. d: § 22 WpPG In Art. 15 Nr. 10 lit. d) wird § 22 WpPG dahin geändert, dass Abs..., ...wird. Ein § 22 Absatz 4 WpPG existiert jedoch derzeit..., ...17: Weitere Änderung des WpPG Zu Nr. 3: § 4 WpPG § 4 WpPG wird mit den gem. Art. ..., ...begrüßt. Zu Nr. 4: § 6 WpPG Die Löschung des § 6 und..., ...19: Weitere Änderung des WpPG Zu Nr. 2: § 24 a WpPG ..., ...Nr. 2 soll § 24a Abs. 2 WpPG geändert werden. Derzeit existiert kein § 24a WpPG, weshalb hier offenbar ...

  • Finanzielle Stärkung des Startup-Ökosystems

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      ...Vereinfachung in §21 Abs. 1f WpPG, wodurch künftig die Verpflichtung..., ...begrüßen die Aufhebung von §3 WpPG. Durch die Erhöhung der...
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