Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (8)
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- Angegeben von: Berufsverband unabhängiger Handwerkerinnen und Handwerker - BUH e.V. am 20.06.2024
- Beschreibung: Gesetz über das Berufsrecht und die Versorgung im Schornsteinfegerhandwerk (Schornsteinfeger-Handwerksgesetz – SchfHwG)
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK): Gesetz über das Berufsrecht und die Versorgung im Schornsteinfegerhandwerk
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes (SchfHwG)“ “ Sehr geehrter..., ...67 Jahren (§ 10, Abs.1, SchfHwG) sowie auch die endgültige..., ...neugeschaffene § 11a., SchfHwG greift zu kurz, weil ...
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- Angegeben von: Zentralverband Deutscher Schornsteinfeger (ZDS) - Gewerkschaftlicher Fachverband am 05.06.2025
- Beschreibung: Im SchfHwG sollen Regelungen geschaffen werden, um den Beruf des Schornsteinfegers hinsichtlich des laufenden Transformationsprozesses zukunftsfähig aufzustellen. Die Regelungen sollen für alle Schornsteinfegerbetriebe gleichermaßen zum Tragen kommen. Es soll eine Entlastung für bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger erfolgen, damit diese mehr Freiräume haben, sich in neuen Tätigkeitsfeldern zu etablieren.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 395/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes
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BR-Drs. 395/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Entwurf zur Änderung des SchfHwG – Kurzargumentation ..., ...Entwurf zur Änderung des SchfHwG, der die Einführung der..., ...minimaler Eingriff in das SchfHwG. Der Kern des Gesetzes..., ...keine Notwendigkeit das SchfHwG zu novellieren. Mit ..., ...Vertretungsregelung im neuen § 11b SchfHwG bestehen verfassungsrechtliche..., ... wie in § 11 Abs. 1, 2 SchfHwG für den Fall der Verhinderung..., ...erfordert auch die in § 11b SchfHwG vorgesehene dauerhafte..., ...Aufsichtsbehörde in das SchfHwG aufgenommen werden. Die..., ...Gesetzesentwurf: § 11b SchfHwG § 11b Vertretung durch..., ...Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes (SchfHwG) Der Fachkräfte- und..., ...gefährdet. Das jetzige SchfHwG sieht vor, dass dauerhaft..., ...Entwurf zur Änderung des SchfHwG beschreibt zwar einleitend..., ...Entwurf zur Änderung des SchfHwG als Instrument, um nur..., ...stellen wir die Änderung des SchfHwG gänzlich infrage, da ..., ...Entwurf zur Änderung des SchfHwG beschreiben wir wie folgt..., ...vollständigen Inkrafttreten des SchfHwG im Jahr 2013 wurde das..., ...Fragestellungen zu § 11b SchfHwG (nach Synopse) Im Rahmen..., ... insbesondere zu § 11b SchfHwG (neu) ergeben sich nach..., ... (§ 19 Abs. (2) Satz 3 SchfHwG). Um der Behörde die ...
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- Angegeben von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 28.06.2024
- Beschreibung: Der DEPV stimmt den vorgeschlagenen Änderungen im Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes (Referentenentwurf aus dem BMWK) vollumfänglich zu.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK): Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Schornsteinfeger- Handwerksgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
Zusätzlich gefunden in:
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Gesetzes zur Änderung des SchfHwG Hier: Einladung zu einer..., ...Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes (SchfHwG). Eine Teilnahme ist...
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- Angegeben von: Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) - am 17.06.2024
- Beschreibung: Es soll den Betriebsinhaberinnen und Betriebsinhabern ermöglicht werden, die Feuerstättenschau in § 14 SchfHwG an eine qualifizierte Schornsteinfegermeistergesellin oder einen qualifizierten Schornsteinfegermeistergesellen zu delegieren, um den Betriebsinhaberinnen und den Betriebsinhabern Zeit zu verschaffen, sich im anstehenden Transformationsprozess durch die Entwicklung neuer Dienstleistungsangebote zu positionieren
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 395/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes
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BR-Drs. 395/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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- Angegeben von: Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) - am 17.06.2024
- Beschreibung: Vereinfachung und konsequente Umsetzung der Anforderungen im Gebäudeenergiegesetz, das Schornsteinfegerhandwerk soll eine unabhängige zentrale Rolle bei der Kontrolle der Einhaltung der Regelungen des Gebäudeenergiegesetzes übernehmen, verpflichtende regelmäßige Überprüfungstätigkeit von Wärmeerzeugungsanlagen durch den Schornsteinfeger ab der ersten Wohneinheit, um einen energieeffizienten Betrieb der Anlagen sicher zu stellen
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
Zusätzlich gefunden in:
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Weitere Vorschriften im SchfHwG würden das Wärmekataster..., ... 2. Ergänzung des § 19 SchfHwG – einschließlich der ..., ...Aufgaben im Rahmen des SchfHwG zuständigen Behörden werden nach § 23 SchfHwG durch Landesrecht bestimmt..., ... gemäß § 14a SchfHwG, die anlassbezogenen ..., ... im Sinne des § 16 SchfHwG sowie die Führung des Kehrbuchs nach § 19 SchfHwG. 1.1 Feuerstättenschau..., ... 7 Schira in: Schira, SchfHwG, 3. Aufl. 2018, § 14,..., ... 8 Schira in: Schira, SchfHwG, 3. Aufl. 2018, § 14,..., ... 9 Schira in: Schira, SchfHwG, 3. Aufl. 2018, § 14,..., ...33; Schira in: Schira, SchfHwG, 3. Aufl. 2018, § 14,..., ... 12 Schira in: Schira, SchfHwG, 3. Aufl. 2018, § 14,..., ... Behörde bestellt. Das SchfHwG enthält in den §§ 9, 9a, 9b SchfHwG Regelungen zur öffentlichen..., ...des bBsf und somit des SchfHwG dahingehend, dass der..., ...bBsf gem. § 14a Abs. 1 SchfHwG unverzüglich nach der..., ... (§ 12 SchfHwG), genauer Umfang der ..., ... SchfHwG), Aufsicht (§ 21 SchfHwG..., ... 27/95 Haftung (§ 12a SchfHwG) gesetzlich geregelt...., ... Änderungsgesetzes zum SchfHwG ohne weiteres möglich...
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- Angegeben von: Haus & Grund Deutschland am 24.06.2024
- Beschreibung: Haus & Grund Deutschland setzt sich dafür ein, dass die Kosten für Leistungen der Schornsteinfeger, die die Haus- und Wohnungseigentümer tragen müssen, nicht weiter steigen und nach Möglichkeit gesenkt werden.
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Schornsteinfegerhandwerker-Gesetzes (SchfHwG) Erhöhung der Schornsteinfegerkosten..., ...Dabei bieten sowohl das SchfHwG und GEG als auch die ..., ...angestellten Meister im SchfHwG führt in § 3 Abs. 1 KÜO-E..., ...Feuerstättenschauen nach § 14 Abs. 1 SchfHwG das Problem der fehlenden..., ...Vertreterregelung im geplanten SchfHwG. Die Verlängerung der...
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- Angegeben von: Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) - am 17.06.2024
- Beschreibung: Ziel ist es, dass die bevollmächtigte Bezirksschornsteinfegerin oder der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger bundesweit alle Wärmeerzeugungsanlagen im elektronischen Kehrbuch erfasst
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) - am 17.06.2024
- Beschreibung: Ziel ist es, das Schornsteinfeger-Handwerksgesetz so zu ändern, dass die Schornsteinfegerbetriebe mit möglichst wenig Bürokratie belastet werden und dass ihre wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sich verbessern
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 395/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes
-
BR-Drs. 395/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):