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4 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"FuAG"« gefunden

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Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (4)

  • Schaffung wesentlicher Voraussetzungen für einen beschleunigten Netzausbau im TK-NABEG

    • Angegeben von: 1&1 AG am 28.06.2024
    • Beschreibung: Sicherstellung, dass der Netzausbau im Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-NABEG) den Status eines "überragenden öffentlichen Interesses" erhält. Wir schlagen zudem vor, Maßnahmen zur Beschleunigung des Standortbescheinigungsprozesses im Zusammenhang mit dem Betrieb von Mobilfunkmasten in das TK-NABEG mit aufzunehmen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 20/13171 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406210160 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2412270013 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... 1 (Funkanlagengesetz - FuAG). Mit Satz 2 sollen ergänzend..., ...im Einklang mit der dem FuAG zugrundliegenden Richtlinie...

  • Delegierte Verordnung zur Funkanlagenrichtlinie (Radio Equipment Directive - RED DA)

    • Angegeben von: VDMA e.V. am 19.09.2024
    • Beschreibung: Die Delegierte Verordnung (EU) 2022/30 ergänzt die Funkanlagenrichtlinie 2014/53/EU (RED) um Vorschriften zu Cybersicherheit. Die Verordnung aktiviert die grundlegenden Anforderungen 3(3) d,e,f. Die Delegierte Verordnung betrifft auch "combined equipment" und erwartet eine Umsetzung der Cybersicherheit bis zum 31. Juli 2025. Für Produkte im Anwendungsbereich ist eine Herstellerselbsterklärung nur unter Anwendung harmonisierter Normen möglich, deren Erarbeitung durch CEN/CLC erfolgt).
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Auslegung und Umsetzung der Funkanlagen-Richtlinie 2014/53/EU im Sinne der Benannten Stellen

    • Angegeben von: TÜV-Verband e.V. am 19.06.2024
    • Beschreibung: Die Funkanlagen-Richtlinie 2014/53/EU regelt die grundlegenden Anforderungen an Funkanlagen für das Inverkehrbringen im EU-Binnenmarkt. Begleitend dazu werden in der Delegierten Verordnung (EU) 2022/30 konkrete Kategorien von Funkanlagen definiert, für die die in Artikel 3 Absatz 3 gestellten Anforderungen, insbesondere zur Cybersicherheit, gelten. Ziel der Interessensvertretung ist eine praktikable nationale und europäische Auslegung und Umsetzung der Anforderungen aus der Funkanlagen-Richtlinie im Sinne des Systems der unabhängigen Drittprüfung und des Verbraucherschutzes.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Schaffung wesentlicher Voraussetzungen für einen beschleunigten Netzausbau im TK-NABEG

    • Angegeben von: United Internet AG am 28.06.2024
    • Beschreibung: Sicherstellung, dass der Netzausbau im Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-NABEG) den Status eines "überragenden öffentlichen Interesses" erhält. Wir schlagen zudem vor, Maßnahmen zur Beschleunigung des Standortbescheinigungsprozesses im Zusammenhang mit dem Betrieb von Mobilfunkmasten in das TK-NABEG mit aufzunehmen und Potenziale zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsinfrastruktur gezielt zu nutzen, die mit einer Genehmigungsfreiheit geringfügiger baulicher Maßnahmen bei der Verlegung und Änderung von Telekommunikationslinien verbunden sind.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 20/13171 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406210162 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2412280004 (PDF - 4 Seiten)

      3. SG2412300028 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... 1 (Funkanlagengesetz - FuAG). Mit Satz 2 sollen ergänzend..., ...im Einklang mit der dem FuAG zugrundliegenden Richtlinie...
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