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2 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"FuAG"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 1 (Funkanlagengesetz - FuAG). Mit Satz 2 sollen ergänzend..., ...im Einklang mit der dem FuAG zugrundliegenden Richtlinie...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung, dass der Netzausbau im Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-NABEG) den Status eines "überragenden öffentlichen Interesses" erhält. Wir schlagen zudem vor, Maßnahmen zur Beschleunigung des Standortbescheinigungsprozesses im Zusammenhang mit dem Betrieb von Mobilfunkmasten in das TK-NABEG mit aufzunehmen und Potenziale zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsinfrastruktur gezielt zu nutzen, die mit einer Genehmigungsfreiheit geringfügiger baulicher Maßnahmen bei der Verlegung und Änderung von Telekommunikationslinien verbunden sind.

    • Bereitgestellt von: United Internet AG am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 20/13171 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 1 (Funkanlagengesetz - FuAG). Mit Satz 2 sollen ergänzend..., ...im Einklang mit der dem FuAG zugrundliegenden Richtlinie...
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