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20. Wahlperiode (4)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (4)
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Patientenfreundliche Rezepteinlösewege für DiGA
- Angegeben von: GAIA am 11.07.2025
- Beschreibung: Patienten warten bislang zu lange auf irhe DiGA-Verordnung und den Freischaltcode. Der Prozess ist kompliziert. Deshalb setzen wir uns für schnelle, unmittelbare und patientenfeundliche Lösungen ein.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 4/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz - DigiG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2507110014 (PDF - 3 Seiten)
Einführung einer fairen und wertbasierten Vergütung für digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA)
- Angegeben von: Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. am 01.07.2025
- Beschreibung: Einführung einer differenzierten Preisgestaltung, die sich an Parametern wie dem therapeutischem Nutzen, der Indikation und der Prävalenz orientiert. Darüber hinaus braucht es klare gesetzliche Regelungen für die Schaffung und Vergütung neuer ärztlicher Leistungen im Zusammenhang mit einer DiGA, um bestehende Regelungslücken zu schließen und sicherzustellen, dass Patient:innen ohne Verzögerung die notwendige Unterstützung erhalten.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 4/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz - DigiG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
Ausbau von Informationen über Präventionsangebote
- Angegeben von: Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. am 01.07.2025
- Beschreibung: Es braucht eine zentrale, versicherungsübergreifende Auflistung aller Präventionsangebote, die einfach online abrufbar ist. Darüber hinaus sollte die Sichtbarkeit von Maßnahmen zur Gesundheitsvorsorge durch eine Integration in die ePA verbessert werden. Eine weiterentwickelte ePA, die Patient:innen mit einem Behandlungsmanagement-Cockpit informiert und lotst, kann deutlich zur Gesundheitsförderung beitragen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 4/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz - DigiG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
Vereinfachung regulatorischer und administrativer Anforderungen für digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA)
- Angegeben von: Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. am 01.07.2025
- Beschreibung: Bürokratische Hürden bei der Prüfung und Anwendung von Digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) – insbesondere im Bereich Datenschutz, Datensicherheit und Evidenzgenerierung – sollen systematisch abgebaut werden. Gleichzeitig müssen widersprüchliche regulatorische Anforderungen harmonisiert werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 4/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz - DigiG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (7):
  
  SG2504220001 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2504220004 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2504220005 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2504220008 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2504230002 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2506250057 (PDF - 26 Seiten)
  
  SG2510010041 (PDF - 20 Seiten)
Aufhebung der Beschränkung von telemedizinischen Behandlungen
- Angegeben von: Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. am 29.05.2024
- Beschreibung: Telemedizinische Leistungen sollten nicht mit einer willkürlichen Begrenzung eingeschränkt werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 4/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz - DigiG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2504220006 (PDF - 5 Seiten)
Hybride Modelle bei DiGA ermöglichen
- Angegeben von: Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. am 29.05.2024
- Beschreibung: Wir setzen uns dafür ein, dass menschliche Anteile und ein Einbezug von Ärzt:innen und Psychotherapeut:innen im DiGA-Zulassungsweg eine größere Rolle spielen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 4/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz - DigiG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
Digitale DMPs unter Einbezug von DiGA auf alle Indikationen ausweiten
- Angegeben von: Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. am 29.05.2024
- Beschreibung: Bislang wurde mit dem Digitalgesetz digitale DMPs im Bereich Diabetes geschaffen. Digitale DMPs unter Einbezug von DiGA auf alle Indikationen ausweiten.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 4/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz - DigiG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz - DigiG)
- Angegeben von: GET.ON Institut für Gesundheitstrainings GmbH am 25.06.2024
- Beschreibung: Wir setzen uns dafür ein, die Versorgung von Patienten mit digitalen Gesundheitsanwendungen im psychotherapeuthischen Bereich auszubauen, zu vereinfachen und effizienter zu gestalten. Dies wird beispielsweise durch die Einführung des § 67 Abs. 3 oder Änderung des § 87 SGB V durch das Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens unterstützt. Wir wünschen uns eine Erweiterung und Vereinfachung der Kompatibilität zwischen digitalen Gesundheitsanwendungen und der elektronischen Patientenakte. Dies beinhaltet, dass digitale Gesundheitsanwendungen neben den bereits bestehenden Leserechten auch Schreiberechte erhalten.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 4/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz - DigiG)
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  DiGAV [alle RV hierzu]
BfArM-Antragsprozess für DiGA verbessern
- Angegeben von: Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. am 29.05.2024
- Beschreibung: Als SVDGV sehen wir Nachbesserungsbedarf im Bewertungsverfahren sowohl von regulatorischer Seite als auch hinsichtlich der Umsetzung des Verfahrens durch das BfArM.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 4/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz - DigiG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
DiGA: Nutzerfreundlichen Rezepteinlöseweg schaffen
- Angegeben von: Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. am 29.05.2024
- Beschreibung: Patient:innen müssen bislang noch zu lange auf ihre DiGA-Verordnung warten und einen komplizierten Prozess durchlaufen. Diesen wollen wir beschleunigen und patientenzentriert aufsetzen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 4/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz - DigiG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
  
  SG2405280050 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2405290001 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2504220002 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2504220011 (PDF - 10 Seiten)
  
  SG2510010042 (PDF - 5 Seiten)

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