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5 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"28/22"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (5)

  • Bahnverkehr in Europa stärken, Änderung der Verordnung (EU) 2021/1153 und (EU) Nr. 913/2010

    • Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
    • Beschreibung: Interoperabilität sollte im innereuropäischen Bahnverkehr durch die Umsetzung technischer Lösungen wie ERTMS, ETCS oder GSM-R schnellstmöglich verbessert werden. Die Umsetzung des TEN-V sollte auch die technischen Voraussetzungen wie Elektrifizierung oder Spurbreiten berücksichtigen. Die Bereiche Ticketbuchung (Fahrtbuchung in einem Buchungsschritt), Reiseinformation und im Bedarfsfall die Rückerstattung müssen verbraucherfreundlicher gestaltet werden. Fahrgastrechte müssen im Bedarfsfall gestärkt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 95/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
      2. BR-Drs. 72/22 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Leitlinien der Union für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes, zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1153 und der Verordnung (EU) Nr. 913/2010 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 1315/2013
      3. BR-Drs. 476/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Nutzung von Fahrwegkapazität der Eisenbahn im einheitlichen europäischen Eisenbahnraum, zur Änderung der Richtlinie 2012/34/EU und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 913/2010
      4. BR-Drs. 28/22 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2010/40/EU zum Rahmen für die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr und für deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern
      5. BT-Drs. 20/10414 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/8288, 20/8651 - Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
      6. BT-Drs. 20/6432 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Aktueller Stand zur Umsetzung des Masterplans Schienenverkehr
      7. BT-Drs. 20/8922 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/6879 - Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes
      8. BT-Drs. 20/8760 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        7. Sektorgutachten Bahn - der Monopolkommission gemäß § 78 Absatz 1 des Eisenbahnregulierungsgesetzes - Mehr Qualität und Wettbewerb auf die Schiene - Drucksache 19/12300 - 8. Sektorgutachten Bahn - der Monopolkommission gemäß § 78 Absatz 1 des Eisenbahnregulierungsgesetzes - Wettbewerb in den Takt! - Bundesratsdrucksache 677/21 - Stellungnahme der Bundesregierung
      9. BT-Drs. 20/1556 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/1388 - Digitale Mobilitätsdaten sowie zukünftige Pläne über Mobilitätsdatenmarktplatz, mCLOUD und Mobilithek

  • Überarbeitung der EU-Flottenregulierung für PKW und leichte Nutzfahrzeuge

    • Angegeben von: UNITI Bundesverband EnergieMittelstand e.V. am 25.09.2024
    • Beschreibung: Die der Flottenregulierung zugrundeliegende Messmethodik des sog. Tailpipe-Ansatzes, wonach die CO2-Emissionen eines Fahrzeugs nur am Auspuff bilanziert werden, ist gemäß einem aktuellen Gutachten europarechtswidrig und schadet einem effektiven Umweltschutz. Die veraltete Prüfmethode zieht auch Verstöße gegen das europäische Primärrecht nach sich: Art. 191 Abs. 2 AEUV wird ebenso verletzt wie Art. 16 GRCh (Unternehmerische Freiheit), Art. 20 GRCh (Gleichheit vor dem Gesetz) und Art. 37 GRCh (Grundsatz des Umweltschutzes). Der veraltete Tailpipe-Ansatz sollte durch eine zeitgemäße Messmethodik ersetzt werden, die die CO2-Emissionen über den gesamten Lebenszyklus bilanziert.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409250001 (PDF - 37 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Taxonomie-VO, 2024, Art. 17 Rn. 28. - 22 - Sollte dessen ungeachtet...

  • Implementierungsprozess EU-HTA-Verordnung

    • Angegeben von: Amgen GmbH am 24.06.2024
    • Beschreibung: Damit die europäische Nutzenbewertung ihre Ziele, wie z.B. die Verbesserung der Versorgung von Patientinnen und Patienten mit innovativen Arzneimitteln in Europa, erreicht, muss ein für die beteiligten Unternehmen vorhersehbarer, praktikabler und effizienter Prozess mit reduziertem bürokratischem Aufwand etabliert werden, der auch Anpassungen des AMOG erfordert.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405140009 (PDF - 80 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...37 27 32 24 40 31 28 22 45 32 41 26 45 35...

  • Abschaffung Doppelbelastung V2G

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiesystemmodell ISAaR /FFE-28 22/ modelliert, welches in..., ...in /BOE-01 20/ und /FFE-28 22/. Abschnitt 4.1.1 konzentriert..., ...FfE München, 2022. FFE-28 22 Kigle, Stephan et al....

  • Datennutzung für KI Anwendungen

    • Angegeben von: CLAAS KGaA mbH am 24.06.2024
    • Beschreibung: Beschreibung von Möglichkeiten und Risiken beim Einsatz von KI im Bereich der Landwirtschaft. Gliederung der Fragestellung in Anwendungsbereiche (Ernte, Prozessoptimierung, Reduzierung des Verbrauch von Kraftstoff bei gleichzeitiger Steigerung der Effizienz.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/3689 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Europäische KI-Verordnung - Raum lassen für Innovation und Wettbewerbsfähigkeit
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210128 (PDF - 120 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...38 26 7 37 21 22 9 11 28 22 29 17 5 Gar nicht zufrieden...
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