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Änderungen des Konsumcannabisgesetzes und des Medizinal-Cannabisgesetzes
- Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 30.06.2024
- Beschreibung: Der Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Konsumcannabisgesetzes und des Medizinal-Cannabisgesetzes sieht u.a. eine Erweiterung der Evaluation der gesellschaftlichen Auswirkungen des Cannabisgesetzes (CanG) sowie eine Ausweitung des Präventionsangebots der BZgA vor. Die vorgesehenen Änderungen sollen der Umsetzung der Protokollerklärung dienen, die die Bundesregierung bei der Beratung des CanG im Rahmen der 1042. Sitzung des Bundesrats am 22.03.2024 abgegeben hat. Die Bundesärztekammer fordert den Ausbau und die Finanzierung von lebensweltbezogenen präventiven Maßnahmen und die Ausweitung der Evaluationsdauer auf mehr als vier Jahre. Die BÄK hat Art. 1 und Art. 2 CanG in der Vergangenheit bereits entschieden abgelehnt, die grundlegende Kritik an dem Gesetz bleibt erhalten.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11366 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Konsumcannabisgesetzes und des Medizinal-Cannabisgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KCanG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406120083 (PDF - 3 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ...Medizinal-Cannabisgesetzes (BT-Drucksache 20/11366) (Anhörung im Ausschuss...
Cannabis-Gesetz (CanG)
- Angegeben von: Branchenverband Cannabiswirtschaft e.V. (BvCW) am 21.03.2024
- Beschreibung: Möglichst praktibable Regulierung im Sinne der Betroffenen Unternehmen und betroffenen Personen zu o.a. Bereichen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 92/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz - CanG)
  
  BT-Drs. 20/8704 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften - (Cannabisgesetz - CanG)
  
  BT-Drs. 20/14043 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Konsumcannabisgesetzes - Nutzhanfliberalisierung
  
  BT-Drs. 20/11366 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Konsumcannabisgesetzes und des Medizinal-Cannabisgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (7):
  
  BtMG 1981 [alle RV hierzu]
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  MedCanG [alle RV hierzu]
  
  KCanG [alle RV hierzu]
  
  KCanWissZustV [alle RV hierzu]
  
  HanfSaatV 2025 [alle RV hierzu]
  
  HanfEinfV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2406260291 (PDF - 15 Seiten)
  
  SG2507310011 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2507310013 (PDF - 20 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ...(Bundestagsdrucksache 20/11366) Grundlegende Kommentierung..., ...(Bundestagsdrucksache 20/11366) Allgemeiner Teil:..., ...vermeiden (s. BT-Drucks. 20/11366, Seite 10 unten). Damit...
Beibehaltung des Medizinal-Cannabisgesetz
- Angegeben von: Gauly Advisors GmbH am 07.08.2025
- Beschreibung: Im Auftrag unseres Mandanten setzen wir uns dafür ein, den erleichterten Zugang für die Verschreibung von medizinischem Cannabis im Sinne der Patienten per Telemedizin und Versandapotheken beizubehalten.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11366 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Konsumcannabisgesetzes und des Medizinal-Cannabisgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  MedCanG [alle RV hierzu]
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (4):
  
  Cansativa
  
  Four 20 Pharma GmbH
  
  Remexian Pharma GmbH
  
  Sanity Group GmbH
Gesetzes zur Änderung des Konsumcannabisgesetzes

Aktiv vom 14.06.2024 bis 22.07.2025
- Angegeben von: Berufsverband der Kinder- und Jugendärzt*innen e.V. (BVKJ) am 14.06.2024
- Beschreibung: Die schädlichen Auswirkungen eines früh beginnenden und regelmäßigen Cannabiskonsums bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen sind medizinisch unstrittig. Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzt*innen e.V. (BVKJ) dringt daher seit Jahren auf einen wirksamen Jugendschutz. Wie der BVKJ in vorherigen Stellungnahmen zum Cannabisgesetz dargelegt hat, besteht angesichts der beklagenswerten Zunahme des Cannabiskonsums unter deutschen Jugendlichen, schon in den zurückliegenden Jahren, dringender Anpassungsbedarf bezüglich der bisherigen Maßnahmen und Präventionsangebote.Es ist aus Sicht des BVKJ notwendig, der Normalisierung von Cannabiskonsum in aller Öffentlichkeit entgegenzuwirken und die Gesellschaft und insbesondere junge Menschen besser über die Risiken des Cannabiskonsums aufzuklären.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11366 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Konsumcannabisgesetzes und des Medizinal-Cannabisgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KCanG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406110019 (PDF - 4 Seiten)
Beibehaltung des Medizin-Cannabisgesetz
- Angegeben von: The Partners Beratungsgesellschaft mbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Wir unterstützen Four 20 Pharma GmbH in ihrem Bestreben den erleichterten Zugang für die Verschreibung von medizinischem Cannabis im Sinne der Patienten per Telemedizin und Versandapotheken beizubehalten.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11366 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Konsumcannabisgesetzes und des Medizinal-Cannabisgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  MedCanG [alle RV hierzu]
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
  
  Four 20 Pharma GmbH

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