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126 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"VDV"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (126)

  • VDV-Politikbrief

    Aktiv vom 21.03.2025 bis 17.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... in Frage gestellt. Der VDV schlägt daher vor, dem ..., ...Länder konnten allein in den VDV-Mitgliedsunternehmen fast..., ...Regelbetrieb gebracht werden (vgl. VDV-Statistik 2023). Das entspricht..., ...vollständig auslaufen sollen. Der VDV schlägt vor dem Hintergrund..., ... dem Hintergrund sind im VDV zwei Modell- vorschläge..., ...werden soll. Aus Sicht des VDV muss bei der Ausarbeitung..., ...Bauvorhaben schafft aus Sicht des VDV wichtige Planungssicherheit..., ...Kurzfristig muss aus Sicht des VDV insbeson-dere die aktuelle...

  • Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 14.08.2024
    • Beschreibung: Die Verordnungsinitiative des BMDV sieht verschiedene Neuregelungen für die Nutzung sog. "E-Scooter". vor. Dazu gehört unter anderem, dass ab dem 1. Januar 2027 E-Scooter und andere sogenannte elektrische Kleinstfahrzeuge mit einem Blinker ausgestattet sein müssen. Auch die Sicherheitsanforderungen an die Batterien sollen angepasst werden. Die vorgesehenen neuen Anforderungen an Batterien sind aus Sicht des VDV für die Mitnahme von E-Scootern in Bussen und Bahnen jedoch nicht ausreichend. In der VDV-Stellungnahme wird somit vorgeschlagen, die Maßgaben zu verschärfen bzw. hierfür die DIN EN 50604-1 als maßgebend festzuschreiben. Nur so kann das Sicherheitsniveau (bspw. Verhinderung von Akkubränden) in Bussen und Bahnen gewährleistet werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408140004 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des Öffentlichen..., ...Verordnung grundsätzlich. Der VDV befürwortet die Verwendung..., ...Straßenverkehr. Aus Sicht des VDV und eines von uns beauftragten..., ...entsprechen. Stellungnahme des VDV: Aus Sicht des VDV ist..., ...verwiesen. Aus der Sicht des VDV sind die Anforderung an..., ... nicht ausreichend. Der VDV schlägt daher folgende ...

  • Beschleunigung und Vereinfachung von Vergabeverfahren bei Infrastrukturprojekten

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 18.07.2025
    • Beschreibung: Die gemeinsame Initiative der kommunalen Spitzenverbände, der Bauindustrie, der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft (GdW und ZIA), des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und des Verbandes Kommualer Unternehmen (VKU) verfolgt das Ziel, dass Vergabeverfahren für Infrastrukturprojekte beschleunigt und vereinfacht werden. Besonders wichtig ist dabei, das Losaufteilungsgebot (§ 97 Abs. 4 GWB) anzupassen und Gesamtausschreibungen erheblich zu erleichtern.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2507180042 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2507180043 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2507310034 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und der Hauptverband der...

  • Bürokratieabbau im Schienengüterverkehr (Förderung des Einzelwagenverkehrs)

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 11.09.2024
    • Beschreibung: Die gemeinsame Initiative von "Die Güterbahnen" und VDV zielt vor allem darauf ab, den administrativen Aufwand bei der Beantragung von Mitteln aus der Einzelwagenförderung des Bundes abzubauen und Erleichterungen bei der Vorlage von Verwenundungsnachweisen einzuführen. - Im Einzelwagenverkehr werden Güterwagen und Wagengruppen einer ganzen Region gebündelt, in gemeinsamen Güterzügen zwischen den Regionen transportiert und anschließend auf die Empfänger verteilt.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2409110015 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2409110016 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zukommen wird. GÜTERBAHNEN und VDV gehen von ca. zwei Millionen..., ...beteiligtes EVU. GÜTERBAHNEN und VDV sind davon überzeugt, dass..., ...werden. GÜTERBAHNEN und VDV favorisieren das Szenario...

  • Berücksichtigung von Bahnstrom bei Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote

  • Berücksichtigung von Bahnstrom bei Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV): R001242 ..., ...Geschäftsführerin Eisenbahnverkehr VDV ..., ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) sowie • Verband der...

  • Neuorganisation und Finanzierung des ÖPNV

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 03.06.2025
    • Beschreibung: Die gemeinsame Initiative des Bundesverbandes Schienennahverkehr, Mofair und VDV enthält verschiedene Vorschläge zur Neuorganisation und Finanzierung des ÖPNV in Deutschland. Dazu gehören unter anderem eine langfristige Finanzierungsspektive für das Deutschland-Ticket, die Planungssicherheit für die Unternehmen bietet, die Schaffung eines Deutschlandtarifsystems, die Vereinfachung des Vertriebszugangs, standardisierte Zulassungsverfahren für Straßen-/Stadtbahn- und U-Bahn-Fahrzeuge oder auch die Fortschreibung von Förderkatalogen für die Umstellung der Flotten auf alternative Antriebe.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506030039 (PDF - 3 Seiten)

  • Erstes Gesetz zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

    • Angegeben von: Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmen e. V. am 18.06.2026
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften. VDV und bdo setzen sich dafür ein, den Berufszugang für Busfahrerinnen und Busfahrer durch eine umfassende Reform der Busführerschein- und Berufskraftfahrerqualifikation zu erleichtern. Dazu gehören die Reduzierung nationaler Zusatzanforderungen, die Vermeidung von Doppelungen in Ausbildung und Prüfung, die Integration der Grundqualifikation in die Fahrausbildung, moderne Prüfungsformate, die Anerkennung von Drittstaatenqualifikationen sowie eine klare Wahlfreiheit bei synchronen und asynchronen digitalen Lernformaten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 442/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2606180058 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2606180067 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunterneh men (VDV) und der Bundesverband ..., ... Die Branchenverbände VDV und bdo haben bereits im..., ...zentralen Reformvorschläge des VDV und bdo sind: • Reform..., ...die Reformvorschläge des VDV und bdo bereits vor einem...

  • Vorschläge zur Stärkung einer klimafreundlichen und bezahlbaren Mobilitätswirtschaft in Deutschland

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 05.06.2025
    • Beschreibung: Die gemeinsame Initiative von Allianz Pro Schiene, Bundesverband Carsharing, VDV und Zukunft Fahrrad macht acht Vorschläge zur Stärkung einer klimafreundlichen und bezahlbaren Mobilitätswirtschaft in Deutschland. Dazu gehören die Einführung von Mindeststandards für die Erreichbarkeit mit Bus und Bahn, die Entbürokratisierung von insbesondere steuerlichen Regelungen, eine verlässliche ÖPNV-Finanzierung durch Bund und Länder, die Sanierung von Bahnhöfen, eine attraktive Fahrradinfrastruktur, flächendeckendes Carsharing und die Fortschreibung von Förderprogrammen für Busse, Bahnen, die Fahrrad- oder auch die Sharing-Wirtschaft.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506050003 (PDF - 1 Seite)

  • Entbürokratisierung bestehender Mobilitätsvorschriften

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 05.06.2025
    • Beschreibung: Die gemeinsame Initiative von Allianz Pro Schiene, Bundesverband Carsharing, VDV und Zukunft Fahrrad zielt darauf ab, dass bestehende steuerliche Regelungen für flexible und neue Mobilitätsangebote vereinfacht werden. Das betrifft bspw. die Bezuschussung von On-Demand Verkehren durch Arbeitgeber, Vereinfachungen bei der steuerlichen Berechnung von Nutzungsanteilen (privat/dienstlich) bei Zeitkarten im Öffentlichen Personenverkehr, die Berücksichtigung des Dienstradleasing im Einkommensteuergesetz oder auch auch die Einführung von Mobilitäts-Prämien für den Einstieg in die Nutzung von ÖPNV, Fahrrad und Sharing.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506050002 (PDF - 1 Seite)

  • Reform der Anforderungen zum Erwerb des Busführerscheins

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 10.09.2024
    • Beschreibung: Die gemeinsame Initiative von BDO und VDV zielt darauf ab, die Fahrausbildung und Berufskraftfahrerqualifikation zu reformieren. Hintergrund ist, dass aktuell und bundesweit 20.000 Busfahrerinnen und Busfahrer im ÖPNV fehlen. Dies hat zur Folge, dass rund 80 % der Unternehmen aufgrund des Fahrpersonalmangels von mittelschweren bis erheblichen Auswirkungen auf ihr Unternehmen berichten. Fahrpläne werden infolgedessen ausgedünnt, Fahrten fallen aus. Nicht nur die Verkehrswende ist in Gefahr – ein Systemversagen droht. Eine große Hürde für den Berufszugang ist der Erwerb eines Busführerscheins und einer Berufskraftfahrerqualifikation in Deutschland. Diese kosten insgesamt rund 14.500 € (ohne Kosten für den Pkw-Führerschein).
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2409100016 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2409100018 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Busführerscheins – bdo und VDV bitten um Unterstützung..., ...Branchenverbände bdo und VDV haben sich daher zusammengetan..., ...Arbeitskräfte konkurrieren. bdo und VDV haben daher ein Konzept..., ...deutlich effizienter. bdo und VDV haben sich daher bereits..., ... beiden Branchenverbände VDV und bdo im vorliegenden..., ...vorgegeben ist. bdo und VDV schlagen daher vor, die...

  • Berücksichtigung von On-Demand-Verkehren im Klimasozialplan für Deutschland (EU-Klima-Sozialfonds)

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 30.06.2025
    • Beschreibung: 2023 wurde auf EU-Ebene die Bereitstellung eines „Klima-Sozialfonds“ festgeschrieben. Dieses Finanzierungsinstrument soll ab 2026 Gesamtmittel in Höhe von rund 65 Mrd. Euro bereitstellen, um Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen zu entlasten, die von steigenden Energiepreisen betroffen sind. Für die Zuweisung der Mittel müssen die Mitgliedstaaten bei der EU-Kommission nationale Klimasozialpläne“ vorlegen, in denen darzulegen ist, mit welchen Maßnahmen Unterstützung geleistet werden soll. VDV, Leipziger Verkehrsbetriebe, die Region Hannover und die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH schlagen mit dieser Inititiative gemeinsam vor, die Förderung von On-Demand-Verkehren bei der Ausarbeitung des nationalen Klimasozialplans für Deutschland zu berücksichtigen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506300141 (PDF - 3 Seiten)

  • Infrastruktur-Zukunftsgesetz: Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verkehrsunternehmen e.V. (VDV) ist der größte Branchenverband..., ...seit längerer Zeit (vgl. VDV-Positionspapier „Fünf Punkte..., .... 2 und 198/23(B) Nr. 8; VDV-Positionspapier „Fünf Punkte..., ...bereits vor Jahren sowohl vom VDV als auch mehrfach durch..., ...Entwurfs). Beides hat der VDV bereits seit einigen Jahren gefordert (vgl. etwa VDV-Positionspapier „Fünf Punkte..., ...Entwurf eine wichtige und vom VDV seit langem geforderte ..., ...Ersatz wird seit langem von VDV und der Branche gefordert..., ...Entwurf eine wichtige und vom VDV seit langem geforderte ..., ... Deswegen setzt sich der VDV weiterhin für eine klare..., ...ROG): Die seit langem vom VDV geforderte Abschaffung ..., ...PBefG nicht einbezieht. Der VDV fordert die Aufnahme aller..., ...seit längerer Zeit (vgl. VDV-Positionspapier „Fünf Punkte..., ...folgenden Punkte hatte der VDV bereits angesprochen und..., ...Entwurfs). Beides hat der VDV bereits seit einigen Jahren..., ...Entwurf eine wichtige und vom VDV seit langem geforderte ..., ...Entwurf eine wichtige und vom VDV seit langem geforderte ..., ... Deswegen setzt sich der VDV weiterhin für eine klare..., ...wenn die seit langem vom VDV geforderte Abschaffung ..., ...folgenden Punkte hatte der VDV bereits angesprochen und...

  • Öffentliche Mobilität mit Bussen und Bahnen im ländlichen Raum stärken und ausbauen

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 12.03.2025
    • Beschreibung: Mit der Initiative wird darauf aufmerksam gemacht, dass Mobilitätsangebote mit Bussen und Bahnen oder auch Linienbedarfsverkehre in ländlichen Räumen weiter gestärkt und ausgebaut werden müssen, wenn die Ziele bei Klima- und Umweltschutz erreicht werden sollen. Hierzu werden folgende Arbeitsschwerpunkte vorgeschlagen: Die Stärkung der ÖPNV-Kultur, neue und zusätzliche Mobilitätsangebote, die weitere Digitalisierung des ÖPNV, die Infrastruktur- und Flottenmodernisierung, eine auskömmliche ÖPNV-Finanzierung sowie Nachbesserungen bei den Rahmenbedingungen für die Gewinnung von Personal und Fachkräften oder auch für Weiterbildungsangebote für Beschäftigte.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503110007 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Mitgliedsunternehmen des VDV und dem Hauptamt des Verbands..., ...Personal und Bildung Das VDV-Positionspapier steht zudem..., ...PDF-Dokument unter www.vdv.de(„VDV-Positionen“) zum Download..., ...jederzeit zur Verfügung. VDV-Positionspapier: Zukunftsfähige..., ... verbessern, schlägt der VDV sechs zentrale Themenfelder..., ...Personalentwicklung erforderlich. Der VDV fordert eine stärkere politische...

  • Sicherung der Struktur lokaler Eisenbahninfrastruktur

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 09.07.2026
    • Beschreibung: Mit der Initiative wird das Ziel verfolgt, dass sich die Bundesregierung bei der Europäischen Kommission weiter dafür einsetzt, dass im Eisenbahnverkehr die in Deutschland bestehende Struktur lokaler Eisenbahninfrastruktur, die oft von nichtbundeseigenen Eisenbahnen betrieben wird, ein wesentlicher Baustein für den Schienenpersonennahverkehr, den Schienengüterverkehr und die regionale Erschließung in der Fläche bleiben kann bzw. der derzeitige Status quo erhalten bleibt. Hintergrund ist, dass die EU-Kommission zu Fragen der Interoperabilität und Eisenbahnsicherheit 2022 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet hat, das je nach Ausgang des Verfahrens, erhebliche strukturelle Auswirkungen auf den Erhalt der Eisenbahninfrastruktur haben kann.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607090013 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...797/EU haben aus Sicht des VDV erhebliche strukturelle..., ... einsetzt. Aus Sicht des VDV muss dabei insbesondere..., ...weitgehend vermieden werden. Der VDV begrüßt dies ausdrücklich..., ...werden, wäre aus Sicht des VDV ein umfassender finanzieller..., ...jeweiligenInfrastrukturunternehmens. Aus Sicht des VDV müssen NE -EIU daher bei..., ... NE- Infrastruktur. Der VDV steht dem Bundesministerium...

  • Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 24.09.2026
    • Beschreibung: Mit der Initiative wird das Ziel verfolgt, dass der Entwurf eines 10. Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften überarbeitet wird. So ist zu befürchten, dass durch Kompetenzerweiterungen beim Eisenbahn-Bundesamt und bei der Bundesnetzagentur sowie durch die angedachte Einrichtung zusätzlicher Netzbeiräte ein erheblicher personeller, verwaltungstechnischer und finanzieller Mehraufwand für die Branche die Folge ist, wenn der Gesetzentwurf unverändert bleibt. Nicht nachvollziehbar ist darüber hinaus, dass sog. „anerkannte Regeln der Technik“ pauschal gesetzlich festgeschrieben sollen. Auch die Neuregelungen für die Gewährung von Fördermitteln müssen nachgebessert werden. Offene Fragen gibt es schließlich auch bei der angedachten „200-Meter-Schutzzone“ beidseits der Schienenwege.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2609240024 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des Öffentlichen..., ...Referentenentwurf. Aus Sicht des VDV enthält der Referentenentwurf..., ... Im Einzelnen nimmt der VDV wie folgt Stellung: Zu..., ... 11 Abs. 4 ERegG-E Der VDV begrüßt die Konkretisierung..., ...Nr. 23: § 62 ERegG-E Der VDV sieht in der Konkretisierung..., .... 33: § 79a ERegG-E Der VDV hatte die Einrichtung eines..., ...strategische Bedeutung verweist der VDV in diesem Zusammenhang ..., ...: § 4b Absatz 1 AEG Der VDV teilt die Begründung im..., ... ist damit aus Sicht des VDV eine gewünschte Stärkung..., ...keine Voraussetzung. Der VDV bittet daher bei der Novellierung..., ...Normen begegnen aus Sicht des VDV erheblichen Problemen. ..., ...AEG-E haben aus Sicht des VDV starken verfahrensrechtlichen..., ...vergleichbaren Überlegungen lehnt der VDV den vorgeschlagenen § 8a..., ... des Regelungsziels: Der VDV begrüßt den gesetzgeberischen..., ... Nr. 4: § 11a BSWAG Der VDV begrüßt die Schaffung dieser..., ...im Gesamtnetz fordert der VDV vergleichbare Finanzie-rungsoptionen..., ...Sicherungsrahmen. Hierzu schlägt der VDV folgende Änderung von §..., ...bereits längeren Forderung des VDV Rechnung getragen, wonach..., ... Konkret schlägt der VDV daher folgende drei Maßgaben..., ...Stellungnahmefrist behält sich der VDV weiteren Sachvortrag vor...

  • Absenkung der Trassenpreise (Schienen-Maut) im Eisenbahnverkehr

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gespräch gebracht hat. Der VDV als Branchenverband der..., ...VDV-Stellungnahme Anlässlich..., ... Stellung zu nehmen. Der VDV hat dem BMV am 11. Juli..., ... wichtiger Schritt. Der VDV begrüßt, dass die Problematik..., ...Langem bekannt. Daher hat der VDV in den vergangenen Jahren..., ...Bündnis der Branche sieht der VDV die Begrenzung der Trassenpreise..., ...verhindert werden sollen. Der VDV hat sich dementsprechend..., ...Bundeshaushalte 2025 und 2026 hat der VDV dabei einen Mittelbedarf...

  • Nachbesserungen der Fördersystematik für den Einzelwagenverkehr im Schienengüterverkehr

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Einzelwagen-Betriebskostenförderung VDV-Vorschläge zur Senkung ..., ...Relationen zu beantragen. — Der VDV schlägt Änderungen im Antragsverfahren vor (siehe VDV-Stellungnahme vom 23.04.2026..., ...Förderperiode vorliegen, wird der VDV konkrete Vorschläge zur..., ...VDV-Stellungnahme zur Evaluierung..., ...relationsbezogenen Jahresprognosen. Der VDV schlägt vor, dass die künftigen..., ...gleichzeitig vorliegen müssen. Der VDV schlägt vor, dass wie bei..., ... zu diesem Thema hat der VDV dem Referat E13 des BMV..., ...die weitere Zukunft: Der VDV setzt sich für eine Weiterführung..., ...2029 hinaus ein. Der NEE/VDV-Branchenvorschlag zur Gestaltung...

  • Abbau von Zugangsbeschränkungen beim Beruf Busfahrerin/Busfahrer

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 03.06.2025
    • Beschreibung: Die Initiative zielt darauf ab, dass in Deutschland sowie auf EU-Ebene Hürden für den Zugang zum Beruf der Busfahrerin bzw. des Busfahrers abgesenkt werden, um dem akuten Personalmangel in diesem Bereich begegnen zu können. Dabei geht es unter anderem um die Reduktion von Pflichtfahrstunden oder auch die Zulassung von Fremdsprachen bei Prüfungen im Rahmen der Ausbildung.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2506030036 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2506030037 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) e.V. vertreten die privaten..., ...auszubilden. Die Branchenverbände VDV und bdo haben daher gemeinsam..., ...Branchenverbände bdo und VDV bitten Sie, das Busgewerbe..., ...auszubilden. Die Branchenverbände VDV und bdo haben daher gemeinsam..., ...Branchenverbände bdo und VDV bitten Sie daher, das Busgewerbe...

  • Stärkung des Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehrs

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Dabei muss es aus Sicht des VDV insbesondere um die Frage..., ...werden. Bereits 2024 hat der VDV hierzu zwei Modellvorschläge..., ...Bauvorhaben aus Sicht des VDV aber wichtige Planungssicherheit..., ...ÖPNV-Finanzierung: Das sog. „VDV-Leistungskostengutachten..., ... verabredet – in unserem VDV-Hauptstadtbüro zu diesen..., ...Mitgliederzeitschrift, dem VDV-Magazin geben. Ihr Einver-ständnis..., ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) ist der Branchenverband..., ...Beschäftigten. Zu den Aufgaben des VDV gehören neben der Erarbeitung..., ...Dabei muss es aus Sicht des VDV insbesondere um die Frage..., ...Int-raplan Consult im Auftrag des VDV ermittelt. Das Gutachten..., ... dem Hintergrund sind im VDV zwei Modellvorschläge entwickelt..., ...Bauvorhaben schafft aus Sicht des VDV wichtige Planungssicherheit..., ...Kurzfristig muss aus Sicht des VDV insbeson-dere die aktuelle...

  • Änderung des Infrastrukturfinanzierungskreislaufes Straße/Schiene

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 09.10.2026
    • Beschreibung: Die Initiative zielt darauf ab, dass der Entwurf eines Infrastrukturgesellschaftsfinanzierungsänderungsgesetzes (InfrGFinÄndG) angepasst wird. So sollten die damit angedachten Verbesserungen der Finanzierungskreisläufe zunächst nicht auf die Autobahnen beschränkt sein. Vielmehr sollte schnellstmöglich auch der im Koalitionsvertrag angelegte Eisenbahninfrastrukturfonds aufgelegt werden. Kritisch ist darüber die Änderung in §11 MautG, die den Finanzierungskreislauf Straße wieder enger fasst und die keine dezidierte Zuweisung von Mautmitteln in die Schieneninfrastruktur mehr vorsieht.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Finanzierung der Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2610090020 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des Öffentlichen..., ...sicher-zustellen. Zudem bewertet der VDV die im Gesetzesentwurf ..., ...(siehe auch unten). Der VDV erkennt den koalitionsvertraglichen..., ...gesetzliche Zweckbindung. Der VDV schlägt deshalb vor, § ...

  • Nutzung von Bahngrundstücken, Bahnanlagen und Gleisen

    Aktiv vom 13.02.2025 bis 18.03.2026

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 13.02.2025
    • Beschreibung: Die Initiative verfolgt das Ziel, dass die u.g. Gesetzentwürfe der Bundestagsfraktionen zur Änderung des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes bzw. zur Entwidmung von Bahnanlagen, etwa für den Wohnungsbau abgelehnt werden. Andernfalls wäre zu befürchten, dass Bahnanlagen und Gleise zweckentfremdet werden und damit in Zukunft nicht mehr für den Ausbau des Schienennetzes, unter anderem für die Reaktivierung von Strecken und für die Bereitstellung weiterer Angebote im Eisenbahnverkehr zur Verfügung stehen werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13358 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Freistellungsvoraussetzungen des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
      2. BT-Drs. 20/14237 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
      3. BT-Drs. 20/14256 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Freistellung von Bahnbetriebszwecken des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502130005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des Öffentlichen..., ...17.12.2024) haben aus Sicht des VDV zur Folge, dass die Verkehrsverlagerung..., ...Planungsbeschleunigung zuwider. Der VDV macht darauf aufmerksam..., ...kommen zu lassen, schlägt der VDV daher als Kompromiss die...

  • Förderung für den Ankauf von klimaneutralen Bussen und den Umbau von Betriebshöfen im ÖPNV

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... ... Die Landesgruppe VDV Niedersachsen/Bremen hat..., ...Abschlussbericht Auftraggeber: VDV-Landesgruppe Niedersachsen..., ...und Abstellflächen aller VDV-Mitgliedsunternehmen in..., ...und Abstellflächen aller VDV-Mitgliedsunternehmen in..., ...Schritt eine Aufstellung aller VDV-Mit-gliedsunternehmen mit..., ...vorgenommen. Insgesamt wurden 34 VDV-Mitgliedsunternehmen in..., ...Auftraggeber Fragebögen an alle VDV-Mitgliedsunter-nehmen versendet..., ... mit dem Ziel, für jedes VDV-Mitgliedsunternehmen folgende..., ...diesem Zuge für fast alle VDV-Mitgliedsunternehmen die..., ...Ergebnisse der Umfrage unter VDV-Mitgliedsunternehmen und..., ...rund 3.700 Fahrzeuge der VDV-Mitgliedsun-ternehmen bzw..., ...typischen Flottengrößen der VDV-Mitgliedsunternehmen. Noch..., ...Abweichungen zwischen den im VDV organisierten und anderen..., ...die Kosten je Bus für jene VDV-Mitgliedsunternehmen ermittelt..., ...36 Verkehrsunternehmen im VDV. Multipliziert man nun ..., ...% Teuerung = 5,0 % Nur VDV-Unternehmen 1,14 Mrd. ..., ...verbunden sein. Für die 34 VDV-Mitgliedsunternehmen und..., ...Insgesamt wurden für die VDV-Mitgliedsunternehmen Umstellungskosten..., ...Flottenrichtwerte der EU. Die VDV Landesgruppe Niedersachsen...

  • Berücksichtigung des Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehrs bei der Stromsteuerbegünstigung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) vertreten, von großer ..., ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des Öffentlichen..., ...konfrontiert sind. So haben VDV-eigene Berechnungen und..., ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) wird sich bei der Europäischen..., ...bei Elektrobussen ab (vgl. VDV-Politikbrief 02.17). Ferner..., ...aus (vgl. Schaubild). Der VDV wird sich somit auch in...

  • Umsetzung der EU-Energieeffizienzrichtlinie in Deutschland

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 09.02.2026
    • Beschreibung: Die Initiative hat zum Ziel, dass bei der Umsetzung der EU-Energieeffizienzrichtlinie in Deutschland die besonderen Anforderungen des ÖPNV und Eisenbahnverkehrs berücksichtigt werden. Dazu müssen vor allem die in der Gesetzesinitiative enthaltenen Ausnahmen erhalten bleiben, dass für die Branche keine pauschalen Energieeinsparverpflichtungen festgeschrieben werden. Hintergrund ist, dass der ÖPNV und der Eisenbahnverkehr bereits natürliche und aktive Partner beim Klimaschutz sind und im Kern auch keine Möglichkeit besteht, weitere Einsparverpflichtungen zu erfüllen bzw. wären sonst Angebotseinschränkungen die Folge.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/8027 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2602090027 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2610010040 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Branchenverband des Öffentlichen..., ... § 6 Abs. 9 EnEfG-E Der VDV begrüßt die vorgeschlagene..., ...Energieeinsparverpflichtung wurde vom VDV bereits im Gesetzgebungsverfahren..., ...EnEfG-E Ebenso begrüßt der VDV, dass die Frist zur Einführung...
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