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Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (2)
Privatrechtliche Organisation (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/15) (0/15)

Arbeit und Beschäftigung (2)
- Arbeitsmarkt (2)
Bildung und Erziehung (1)
- Berufliche Bildung (1)
Landwirtschaft und Ernährung (1)
- Land- und Forstwirtschaft (1)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (2)
- Integration (2)
- Migration (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (2)
Umwelt (1)
- Artenschutz/Biodiversität (1)
Verkehr (1)
- Schifffahrt (1)
- Verkehrspolitik (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/2) (0/2)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (4)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/14) (0/14)

21. Wahlperiode (4)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (2)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (2)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (2)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode (3)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (2)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (2)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (4)

Gefundene Regelungsvorhaben (4)

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Änderung des GAPDZG
- Angegeben von: Deutscher Verband für Landschaftspflege (DVL) e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Agrarpolitik im Sinne der Landschaftspflege und nachhaltigen Landnutzung
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 500/21 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Gesetz zur Durchführung der im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik finanzierten Direktzahlungen (GAP-Direktzahlungen-Gesetz - GAPDZG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  GAPDZG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
  
  SG2409270059 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2504070003 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2506260015 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2506260017 (PDF - 5 Seiten)
Bundeshaushalt 2025: Gesamtprogramm Sprache
- Angegeben von: Deutscher Volkshochschul-Verband am 17.12.2025
- Beschreibung: Absicherung der bedarfsgerechten Mittelausstattung für das Gesamtprogramm Sprache, genauer die Integrationskurse und Berufssprachkurse
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/12400 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
  
  BT-Drs. 20/12401 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Finanzplan des Bundes 2024 bis 2028
  
  BT-Drs. 21/500 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
  
  BT-Drs. 21/501 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 - (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) - Drucksache 21/500 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
  
  BT-Drs. 21/778 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2025
  
  BT-Drs. 21/779 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
  
  BT-Drs. 21/1002 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) - Drucksachen 21/500, 21/501 - hier: Einzelplan 02 - Deutscher Bundestag
  
  BT-Drs. 21/1003 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) - Drucksache 21/500 - hier: Einzelplan 03 - Bundesrat
  
  BT-Drs. 21/1012 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) - Drucksachen 21/500, 21/501 - hier: Einzelplan 12 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr
  
  BT-Drs. 21/1061 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/500, 21/501, 21/1628 Nr. 1 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
  
  BT-Drs. 21/1062 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/500, 21/501, 21/1628 Nr. 1 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
  
  BT-Drs. 21/1064 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) - Drucksachen 21/500, 21/501, 21/1628 Nr. 1 -
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  HG 2025 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2512170021 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2512170022 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2512170029 (PDF - 2 Seiten)
Rücknahme der Kürzungen im Sprachkursangebot für Zugewanderte und Sicherstellung mindest. auf Niveau von 2024
- Angegeben von: Bildungsgenossenschaft Südniedersachsen eG am 24.09.2025
- Beschreibung: Das Regelvorhaben bezieht sich auf die Ankündigungen und Umsetzungen zweier Ministerien des Bundes: Das Bundesministerium des Inneren (BMI) - vertreten durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) mit der veränderten Integrationskursverordnung nach § 43 Aufenthaltsgesetz und das Bundesministerium für Arbeits- und Soziales (BMAS) mit der Berufssprachförderung nach § 45a Aufenthaltsgesetz. Ziel der bezweckten Einflussnahme ist die Rücknahme der Mittelkürzungen im Bereich der Integrations- und Berufssprachkurse nach §§ 43 und 45a Aufenthaltsgesetz und mindestens die Wiederherstellung der finanziellen Ausstattung von 2024.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1062 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/500, 21/501, 21/1628 Nr. 1 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
  
  BT-Drs. 21/500 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  IntV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2509240002 (PDF - 6 Seiten)
Schifffahrtsstandort Deutschland und steuerliche Rahmenbedingungen
- Angegeben von: Verband Deutscher Reeder am 21.06.2024
- Beschreibung: Die steuerlichen Rahmenbedingungen für Schifffahrtsunternehmen sind die wichtigsten Grundlagen für die Stärke und Wettbewerbsfähigkeit des Schifffahrtsstandorts Deutschland. Kern der steuerlichen Rahmenbedingungen bildet die Tonnagebesteuerung nach § 5a EStG.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EStG [alle RV hierzu]
  
  VersStG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (10):
  
  SG2406180052 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2406180055 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2409250003 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2409300104 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2409300121 (PDF - 74 Seiten)
  
  SG2412130024 (PDF - 9 Seiten)
  
  SG2503280132 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2503280133 (PDF - 9 Seiten)
  
  SG2506270007 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2512190155 (PDF - 8 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ...535,8 Martinen 2007 500 21. Subventionsbericht ..., ...694,15 Martinen 2008 500 21. Subventionsbericht ...

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Schifffahrtsstandort Deutschland und steuerliche Rahmenbedingungen

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