Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (11)
-
- Angegeben von: decarbon1ze GmbH am 01.07.2025
- Beschreibung: Konsultationsbeitrag zu den Prozessen für den virtuellen Summenzähler (§20 EnWG) der Arbeitsgruppe edi@energy UTILMD AHB Strom 2.0, Kapitel 5.3.2 Beschreibung der Prozesse Der virtuelle Summenzähler wurde eingeführt, um bei Mieterstromanlagen die Kosten für den Zählerplatz mit Wandlermessung einzusparen. Der Summenzähler ist nötig, um den Netzbezug der teilnehmenden Parteien vom Bezug der übrigen Parteien abzugrenzen. Die Umsetzung der gGV mit freier Lieferantenwahl mit virtuellem Summenzähler unter unmittelbarer Anwendung heute spezifizierter Prozesse und Marktrollen im Massengeschäft ist noch nicht möglich. Der Konsultationsbeitrag schlägt die Umsetzung mit virtueller Bilanzierung vor und zielt darauf ab, den Netzzugang für diesen Umsetzungspfad abzusichern.
-
- Angegeben von: GasLINE Telekommunikationsnetzgesellschaft deutscher Gasversorgungsunternehmen mbH & Co. KG am 30.09.2026
- Beschreibung: Verordnungsentwurf zur Informationsübermittlung an das Gigabitgrundbuch
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Bündnis Bürgerenergie am 17.06.2026
- Beschreibung: Ziel des Regelungsvorhaben ist es, die Vor-Ort-Versorgungsmodelle "Mieterstrom" und "gemeinschafltiche Gebäudeversorgung" (EnWG) umsetzbar zu machen und das Messstellenbetriebsgesetz entsprechend anzupassen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11180
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Zweite Beschlussempfehlung und Zweiter Bericht des Ausschusses für Klimaschutz und Energie - zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/8657 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
-
BT-Drs. 20/11180
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Methodik der Bewertung: GGV .........................., ...der Verteilnetzbetreiber - GGV .........................., ...Auswertung zur Entscheidung GGV vs. Mieterstrom .........., ..., dass die Umsetzung der GGV häufig an der fehlenden..., ... wo läuft es gut mit der GGV, wo läuft es nicht so gut..., ...valide eingestuft wurden (GGV: 50, Mieterstrom: 60). ..., ...in Betrieb aber noch ohne GGV/Mieterstrom, 26 sind in..., ...nachgewiesene Umsetzung von GGV-Projekten in der Rolle ..., ...Pflicht zur Umsetzung der GGV sowohl in der Rolle als..., .... VNB mit nachgewiesenen GGV-Projekten ausschließlich..., ... identisch mit der GGV in Wohnimmobilien, unterschei..., ... weder die Umsetzung der GGV in Wohnimmobilien noch ..., ...gMSB bei der Umsetzung von GGV Die oben abgebildeten ..., ...bare Methodik wie bei der GGV angewandt. Diese wird im..., ...bei der Um- setzung von GGV/Mieterstrom zeigt, dass..., ...dieser die Umsetzung der GGV mit Verweis auf fehlende..., ...Abbildung 7: Vorteile der GGV gegenüber Mieterstrom ..., ...Mieterstrom gegenüber der GGV Interessenten der GGV ..., ... für Smart Meter in der GGV Demgegenüber stehen die..., ... jede*r Teilnehmende der GGV also bis zu 90 EUR pro ...
-
- Angegeben von: Bündnis Bürgerenergie am 13.06.2024
- Beschreibung: Die Einführung von Energy Sharing soll es Bürger*innen ermöglichen, Strom über das öffentliche Stromnetz gemeinsam zu nutzen. Bürger*innen sollen zum Einen die Möglichkeit haben, sich in Bürgerenergiegesellschaften zusammen zu schließen, Erneuerbare-Energien-Anlagen gemeinsam zu betreiben und den Strom aus diesen Anlagen gemeinsam zu nutzen. Zum Anderen sollen Betreiber*innen von Erneuerbare-Energien-Anlagen ihren Überschussstrom regional, z.B. an eine*n Nachbar*in, weiterverkaufen können.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (6):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...netzentgeltfrei im Rahmen der gGV bereitgestellt werden und..., ... Um gleichzeitig an der gGV und einer Energiegemeinschaft..., ...Kombination von Energy Sharing und gGV ist, eine Kundenanlage ..., ...Berechnung nur die an der gGV teilnehmenden Erzeugungsanlagen..., ...Einheiten jederzeit aus der gGV ausscheiden und wieder ..., ...Betrieb der Kundenanlage als gGV würde die ermittelte Einspeisezeitreihe..., ...weist der BGV den jeweiligen gGV Residualbezug dem BK des..., ...Energiegemeinschaft wird der gGV-Restbezug nochmals reduziert..., ...Abrechnung innerhalb der gGV berücksichtigt der BGV, dass für die gGV-Mengen keine Netzentgelte..., ...berechnet. Die Kaskade aus gGV und Energiegemeinschaft..., ...also die Verrechnung der gGV-Mengen und der Sharing-Mengen..., ...weder zur Teilnahme an der gGV als Partei der Liegenschaft..., ...Energiegemeinschaft als Partei der gGV. Auch muss eine Energiegemeinschaft..., ...gemeinschaftlicher Gebäudeversorgung (gGV) kombiniert werden, da ..., ...gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung (gGV) als Überlassung, ist ein..., ...bekannt, nachdem Sharing- und gGV-Mengen aufgeteilt und somit..., ...Energiegemeinschaft oder gGV weiterhin gemäß EEG zulässig..., ...Energiegemeinschaften und gGV leisten dadurch den gewünschten..., ...Monopol. Egal ob im Rahmen der gGV oder einer Energiegemeinschaft...
-
- Angegeben von: KSD Katholischer Siedlungsdienst e.V. am 26.05.2026
- Beschreibung: Stellungnahme zum bekannt gewordenen Referentenentwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. Plädoyer für zügigen flächendeckenden Smart Meter-Rollout: Anregung, die grundzuständigen Messstellenbetreiber stärker in die Pflicht zu nehmen, sowie Bitte um Prüfung von Maßnahmen zur Stärkung des wettbewerblichen Messstellenbetriebs; zudem Hinweis auf Möglichkeit der Beschleunigung des Smart-Meter-Rollouts durch Etablierung eines vereinfachten digitalen Stromzählers, sog. Smart Meter light. EnWG: Quartierstauglichkeit von Bilanzkreisen, Klarstellung hinsichtlich Kundenanlagen
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor (EEG 2027)
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Gemeinschaftliche Gebäudeversorgung (GGV) – wie durch das EnWG ermöglicht..., ...Mieterstromprojekte als auch GGV rechtssicher umsetzen zu...
-
- Angegeben von: DGRV - Deutscher Genossenschafts- und Raiffeisenverband e.V. am 25.06.2024
- Beschreibung: Mit der Einführung von Energy Sharing soll zum einen ermöglicht werden, sich zu einer Bürgerenergiegesellschaft zusammenzuschließen, um gemeinsam Erneuerbare-Energien-Anlagen zu betreiben und den selbsterzeugten Strom aus diesen Anlagen über das öffentliche Stromnetz gemeinsam zu nutzen. Zum anderen sollen Betreiber von Erneuerbare-Energien-Anlagen ihren Überschussstrom im regionalen Umkreis mit anderen Verbraucherinnen und Verbrauchern gemeinsam nutzen können.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (9):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...netzentgeltfrei im Rahmen der gGV bereitgestellt werden und..., ... Um gleichzeitig an der gGV und einer Energiegemeinschaft..., ...Kombination von Energy Sharing und gGV ist, eine Kundenanlage ..., ...Berechnung nur die an der gGV teilnehmenden Erzeugungsanlagen..., ...Einheiten jederzeit aus der gGV ausscheiden und wieder ..., ...Betrieb der Kundenanlage als gGV würde die ermittelte Einspeisezeitreihe..., ...weist der BGV den jeweiligen gGV Residualbezug dem BK des..., ...Energiegemeinschaft wird der gGV-Restbezug nochmals reduziert..., ...Abrechnung innerhalb der gGV berücksichtigt der BGV, dass für die gGV-Mengen keine Netzentgelte..., ...berechnet. Die Kaskade aus gGV und Energiegemeinschaft..., ...also die Verrechnung der gGV-Mengen und der Sharing-Mengen..., ...weder zur Teilnahme an der gGV als Partei der Liegenschaft..., ...Energiegemeinschaft als Partei der gGV. Auch muss eine Energiegemeinschaft..., ...gemeinschaftlicher Gebäudeversorgung (gGV) kombiniert werden, da..., ...gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung (gGV) als Überlassung, ist ein..., ...bekannt, nachdem Sharing- und gGV-Mengen aufgeteilt und..., ...Energiegemeinschaft oder gGV weiterhin gemäß EEG zulässig..., ...Energiegemeinschaften und gGV leisten dadurch den gewünschten..., ...Monopol. Egal ob im Rahmen der gGV oder einer Energiegemeinschaft...
-
- Angegeben von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 14.10.2026
- Beschreibung: Der DVGW setzt sich im Rahmen der Gigabit-Grundbuch-Verordnung dafür ein, die besonderen Schutzbedürfnisse von Gas- und Wasserinfrastrukturen als Kritische Infrastrukturen angemessen zu berücksichtigen. Gefordert werden insbesondere Ausnahmen von Datenlieferungs- und Offenlegungspflichten für sicherheitsrelevante Infrastrukturinformationen, eine Klarstellung zum Ausschluss von Wasserversorgungsanlagen von Mitnutzungs- und Informationspflichten sowie eine Begrenzung der Meldepflichten für Baustellen auf tatsächlich koordinierungsrelevante Vorhaben. Zudem sollen betriebsinterne Telekommunikationsnetze von Versorgungsunternehmen, die dem sicheren Netzbetrieb dienen, von Offenlegungspflichten ausgenommen werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Bitkom e.V. am 12.09.2024
- Beschreibung: Bitkom setzt sich für Änderungen im EnWG zur Digitalisierung, Standardisierung und Beschleunigung der Netz- und Marktprozesse sowie im MsbG für einen schnelleren, praxistauglichen und stärker am Systemnutzen orientierten Smart-Meter-Rollout ein.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (6):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...gefährden Mieterstrom und GGV Die Regelung zur Steuerbarkeit..., ...insbesondere Mieterstrom und GGV erschweren: 1. Der Begriff..., ... so sind Mieterstrom und GGV auf Dauer rechtssicher ..., ...insbesondere Mieterstrom und GGV erschweren: 1. Der Begriff..., ... so sind Mieterstrom und GGV auf Dauer rechtssicher ...
-
Sicherung des wettbewerblichen Messtellenbetriebes im MsbG
Aktiv vom 26.09.2025 bis 23.06.2026
- Angegeben von: Bundesverband für Energie- und Wasserdatenmanagement e.V. am 26.09.2025
- Beschreibung: Sicherung des wettbewerblichen Messtellenbetriebes im MsbG. Insbesondere Abwendung von Höchstentgelten im wettbewerblichen Messstellenbetrieb (§6 MsbG) und Wegfall von Haltefristen (§5 MsbG).
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/1497
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
-
BT-Drs. 21/1497
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Wohnungswirtschaft (Mieterstrom / GGV) • Automobilindustrie ...
-
- Angegeben von: decarbon1ze GmbH am 01.07.2025
- Beschreibung: Die vorgeschlagene Novellierung des MsbG betrifft insbesondere die Smart Metering Infrastruktur und die Umsetzung von Steuerungsbefehlen zur Verbesserung der Netzintegration erneuerbarer Erzeugungsanlagen. Fehlende Smart Meter verhindern die Nutzung von Preissignalen zur Netzintegration. Dies soll durch Steuerungsmaßnahmen kompensiert werden. Ziel ist die Darstellung der Möglichkeiten einer preisgeführten Anreizstruktur ohne direktive Steuerungseingriffe.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...gemeinschaftliche Gebäudeversorgung (gGV). Damit werden die Einheiten..., ... erweitert die Logik der gGV über ein einzelnes Gebäude..., ...gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung (gGV) an der eigenen, oder als..., ...zeigt unsere Pilotierung der gGV im vBG in Berlin Pankow..., ...diesem Zeitpunkt noch keine gGV realisiert und kann – trotz..., ...heute keine Bestellung der gGV im Standardprozess anbieten..., ...Erzeugungsanlagen im Mehrparteienhaus (gGV), Energy Sharing oder die...
-
- Angegeben von: Bündnis Bürgerenergie am 19.12.2024
- Beschreibung: Ziel der Regelungsvorhabens ist es, passende Rahmenbedingungen für die Bürgerenergie in folgenden Bereichen zu erwirken: Finanzierung und Planungssicherheit im aktuellen und zukünftigen Strommarktdesign, Abschaffung der Sperrfrist für Bürgerenergie, Umsetzung von Vor-Ort-Versorgung, inkl. Energy Sharing, Festlegung eines Bürgerenergieziel von 40% der neu installierten Leistung, ein Bürgschaftsprogramm für Wärmewendeprojekte und das Aufsetzen von Förderprogrammen und dem Klimasozialplan.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Stellungnahmen/Gutachten (10):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... BBEn Das BBEn sieht in GGV und Mieterstrom wichtige..., ...Smart-Meter-Kosten machen GGV in Mehrfamilienhäusern ...