Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (4)
-
- Angegeben von: BdV - Bund der Vertriebenen - Vereinigte Landsmannschaften und Landesverbände e.V. am 29.05.2024
- Beschreibung: Der BdV strebt Anpassungen im Fremdrentenrecht an, um die Rentengerechtigkeit für Aussiedler und Spätaussiedler zu verbessern. So gilt es etwa, die Anzahl der anrechenbaren Entgeltpunkte zu erhöhen oder die pauschale 40%ige Kürzung der Entgeltpunkte für im Ausland geleistete Kindererziehungszeiten abzuschaffen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Stand: 02.04.2024) 1. FRG-Entgeltpunkte anheben ..., ...Ursachen in den Änderungen des FRG der 1990 Jahre. Insbesondere..., ...An-zahl der Entgeltpunkte aus FRG-Zeiten auf 25 EP bzw. 40 EP (§ 22b FRG) sowie die Einführung des..., ...Faktors 0,6 (§ 22 Abs. 4 FRG) bei einem Rentenbeginn..., ...beträgt die maximal für einen FRG-Berechtigten erreichbare..., ...Eingliederungsgedanken des FRG. Der Faktor 0,7 bzw..., ...Wiedervereinigung für die FRG- Renten zur Vermeidung ..., ...die weitere Absenkung der FRG-Renten entfallen. Aus diesem..., ... Entgeltpunkte in § 22 b FRG sollte angesichts der immer..., ...systembedingten Altersarmut der FRG-Berechtigten aufgehoben..., ...Entgeltpunkte, sofern die FRG-Berechtigten diese in ihrer..., ...derzeit einseitig auf den FRG-Berechtigten abgewälzt ..., ...dem Ausland die deutsche FRG-Rente in der festgestellten..., ... Lösungsansatz Um den FRG-Berechtigten auch einen..., ... dann, wenn die deutsche FRG-Rente gemäß § 22 Abs. 4 FRG um 30 bzw. 40 % gekürzt wird. Der FRG-Berechtigte darf einen ..., ...Ergänzung / Änderung des § 28 b FRG dahingehend, dass in den..., ...führen damit zum Ruhen des FRG-Anspruches in der tatsächlich...
-
- Angegeben von: IGOKD e.V. Dachverband / SED Opfervertretung ehemaliger politischer Häftlinge am 20.11.2024
- Beschreibung: Verbesserung der sozialen Lage der Verfolgten des SED-Regimes. Entschädigungsregelung sowie die Anerkennung der Gesundheitsschäden durch politische Repressionen in DDR-Haftanstalten. Das Abschaffen sozialer Bedingungen zum Erhalt der sozialen Zuwendung sowie eine deutliche Erhöhung auf 745 Euro. Früheren Renteneintritt.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/12789
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für die Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR -
BT-Drs. 20/11750
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Jahresbericht 2024 - Die SED-Diktatur und ihre Folgen für die Opfer verstehen
-
BT-Drs. 20/12789
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Zusage der Rentenpunkte nach FRG vorenthält. Zum Zeitpunkt..., ...erworbenen Rentenpunkte nach FRG gemacht. Klammheimlich..., ...berechnet, Ansprüche nach dem FRG wurden trotz vorhandener..., ...zugesicherten Rentenpunkte nach FRG Bestand haben und die Differenz...
-
Weiterentwicklung der gesetzlichen Unfallversicherung
Aktiv vom 28.05.2024 bis 04.02.2025
- Angegeben von: Deutscher Sozialgerichtstag e.V. am 28.05.2024
- Beschreibung: Verbesserung des Schutzes der gesetzlichen Unfallversicherung
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 425/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der gesetzlichen Unfallversicherung -
BT-Drs. 20/13639
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der gesetzlichen Unfallversicherung
-
BR-Drs. 425/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...IV-Änderungsgesetz in § 8 FRG bislang unberücksichtigt...
-
- Angegeben von: Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG e.V.) am 27.06.2024
- Beschreibung: Im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zum Thema „Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR“ erarbeitete die UOKG eine Stellungnahme.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/12789
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für die Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR
-
BT-Drs. 20/12789
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Ar-beitszeiten in der DDR als FRG (Fremdrentengesetz) ausgewiesen...