Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2607070007 (PDF - 17 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Novellierung der SED-Unrechtbereinigungsgesetze

Im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zum Thema „Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR“ erarbeitete die UOKG eine Stellungnahme.

Bereitgestellt von:
Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG e.V.) (R000399) am 09.07.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 18.12.2025 an:

    • Bundesregierung

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/12789 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für die Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR Zuständiges Ministerium: BMJ (20. WP) [alle SG hierzu]

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMJ) (20. WP): Sechstes Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (1)

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