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3 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BwBBG 2026"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (3)

  • Stärkung von Resilienz und Versorgungssicherheit in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie

    • Angegeben von: Wirtschaftsvereinigung Stahl (WV Stahl) am 11.06.2026
    • Beschreibung: Die WV Stahl setzt sich für die Stärkung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie sowie resilienter industrieller Wertschöpfungsketten ein. Im Fokus stehen die Berücksichtigung von Versorgungssicherheit und Resilienz in der öffentlichen Beschaffung, die Stärkung europäischer Wertschöpfung („Made in EU“), die Absicherung kritischer Rohstoff- und Grundstoffversorgung sowie die Anerkennung von Stahl als sicherheitsrelevanten Grundstoff für Verteidigung, kritische Infrastruktur und strategische Schlüsselindustrien.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Zulassung unabhängiger Prüforganisationen in der Bundeswehrbeschaffung

    • Angegeben von: TÜV-Verband e.V. am 08.06.2026
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist eine rechtssichere und beschleunigungsorientierte Öffnung der Bundeswehrbeschaffung für unabhängige Prüforganisationen. Der TÜV-Verband setzt sich für ein gesetzlich geregeltes Benennungs- und Beleihungsmodell ein, das zusätzliche Prüfkapazitäten erschließt, BAAINBw, Wehrtechnische Dienststellen und ZtQ-Strukturen entlastet und zugleich die hoheitliche Verantwortung des Staates wahrt. Die TÜV-Organisationen können mit ihrer Expertise bei standardisierten Prüf-, Inspektions- und Zertifizierungsaufgaben dazu beitragen, Beschaffungsprozesse zu beschleunigen, Qualität abzusichern und die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu stärken.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMVg): Entwurf eines Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Bundeswehr-Planungs- und -Beschaffungsbeschleunigungsgesetzes (BwPBBG)

    • Angegeben von: Gesamtverband Deutscher Holzhandel e.V. am 07.05.2026
    • Beschreibung: Der GD Holz kritisiert, dass das Bundeswehr Beschaffungsbeschleunigungsgesetz (BwPBBG) den Mittelstand benachteiligt. Insbesondere der Verzicht auf die Losvergabe und mehr Direktvergaben erschweren kleinen und mittleren Unternehmen den Zugang zu Aufträgen und begünstigen große Konzerne. Der Verband betont, dass der Mittelstand wichtige Vorteile wie regionale Verfügbarkeit, Flexibilität und stabile Lieferketten bietet, die für eine resiliente Bundeswehrversorgung entscheidend sind. Daher fordert der GD Holz, den Mittelstand wieder stärker einzubinden, die Losvergabe zu sichern, Wettbewerb und Transparenz zu erhöhen und Direktvergaben zu begrenzen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
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